Nach dem Fracking-Schock: Die Strategie der USA

Energie- und machtpolitische Entwicklungen. Ein Ausblick

In der aktuellen "Umordnung" der Welt spielen, wie schon in vorherigen weltpolitischen Zäsuren, energiepolitische Aspekte eine Rolle. Welche Bedeutung ihnen im Einzelnen zukommt, unterscheidet sich allerdings von Konflikt zu Konflikt. Sicher ist, dass die einfache Formel "Blut für Öl" nicht überall zutrifft.

Seit dem Jahr 2011 lassen sich etwa in Libyen und dem Sudan Konfliktverläufe feststellen, bei denen die vorhandenen Ressourcen nicht ausreichen, um externe Mächte zu einer Aneignung bzw. einer Neuordnung der Region zu motivieren. Dies mag ein aus historischer Perspektive kurzfristiger Eindruck sein.

Fakt ist, dass in diesen Ländern, ich nenne es das Libyen-Modell, ein energiepolitischer Retreat stattfand, der systemtheoretisch als Regulierungsdefizit zu verstehen ist. Insofern lässt sich zunächst nur rein phänomenologisch festhalten: Diese aktuelle Konjunktur lässt rohstoffreiche Staaten zerfallen, ein Phänomen das - Stichwort Somalia - in den 1990er Jahren noch eine Ausnahmeerscheinung war, und zwar, ohne dass Somalia irgendwelche für den Weltmarkt relevanten Eigenheiten aufgewiesen hätte.

Auf der anderen Seite stehen große Produzentenstaaten wie der Irak, wo die Energieförderung und der Export trotz zerfallener Staatlichkeit gewährleistet ist. Aus einer Weltmarktperspektive werden dort die "Förderinseln" gesichert. Um bei Länderbezeichnungen zu bleiben, lässt sich dies entwicklungspolitisch als nigerianisches Modell bezeichnen, insofern als sich in Nigeria in 50 Jahren Erdölförderung nie ein vollwertiger Staat entwickelt hat.

Ein herausstechender Unterschied zwischen Staaten, die sich dem Modell Nigeria zuordnen lassen, aktuell der Irak, aber auch Angola, und der aktuellen Entwicklung in Sudan, Libyen oder auch in Syrien ist sicher, dass in letzteren die International Oil Companies nicht vertreten waren bzw. sehr viel schlechtere Investitionsbedingungen vorfanden.

Ein naheliegender Schluss wäre es insofern, America's Retreat auch als einen Rückzug der multinationalen Unternehmen aus einem politisch schwierigen Umfeld, bzw. aus weniger lohnenden Projekten zu interpretieren. Ausgehend von der politischen Ökonomie der Energieversorgung stellt sich allerdings die Frage, ob dieser Rückzug in eine breitere außenpolitische Strategie eingebettet ist.

Große Strategie und Ressourcen

Die Bedingung dafür, eine entwickelte Strategie umzusetzen, ist zunächst die Möglichkeit, die wesentlichen Akteure auf ein gemeinsames Handeln festzulegen. Diese gemeinsame Politik war unter den großen Erdölunternehmen historisch der Normalfall war, der insofern auch die Betriebskultur der Erdölpolitik stark prägte.

Die Welt des Erdöls wird auch heute noch von einer überschaubaren Anzahl an dominanten Akteuren bestimmt, die größtenteils seit vielen Jahrzehnten in dem Feld aktiv sind. Unter den 13 Ländern, in denen 75 Prozent des weltweiten Bedarfs an Erdöl gefördert werden, finden sich drei, die USA, Saudi-Arabien und Russland, die zu dieser Menge alleine ein Drittel beitragen. Weltweit agieren 27 International Oil Companies aus den USA, Kanada und Europa, die gegenwärtig 75 Prozent des Kapitals im Öl- und Gassektor kontrollieren.

Um einzuschätzen, welche Rolle in diesem Feld strategische Optionen spielen, lohnt es sich, den Umgang mit global ausgerichteter Strategie bei dem zentralen Akteur, in der US-Politik, zu rekapitulieren. Mit Blick auf den zukünftigen Umgang mit China beschreiben Robert Blackwill und Ashley Tellis die Bedeutung einer Grand Strategy in der politischen Geschichte der USA. Dieser Begriff geht zurück auf Edward Meade Earle1, verstanden als die "Kunst, die Ressourcen eines Landes zu kontrollieren und zur Anwendung zu bringen … mit dem Ziel, dass seine grundlegenden Interessen effektiv unterstützt und gesichert werden, gegen aktuelle, potentielle oder einfach bloß mutmaßliche Gegner".

Ausgehend vom 2. Weltkrieg hat die Debatte um den Begriff der Grand Strategy verschiedene Fortsetzungen erlebt, wobei zum grundlegenden Verständnis gehört, dass es sich bei dieser "höchsten Kategorie der Strategien" (Meade Earle) nicht allein um ein Konzept für Zeiten des offenen Krieges handelt. Das institutionelle Gefüge der USA verfügt mit dem National Security Council und dem National Security Act des Präsidenten über die Mittel, parteiübergreifend, quer durch alle Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen, sowie über Legislaturen hinweg, zu bestimmten Themenschwerpunkten, die als Frage der "Nationalen Sicherheit" definiert werden, strategisch abgestimmt zu handeln.

Obama: niedrige Energie-Preise und eine neue Ausrichtung des Außenhandels

Vordergründig und explizit hat Barack Obama die mit dem Fracking verbundene Energiepolitik erst im Frühjahr 2015 zum Anliegen der Nationalen Sicherheit erklärt. Allerdings zeigte sich, dass die strategische Bedeutung der Versorgungssicherheit bereits in den Jahrzehnten zuvor als nationales Sicherheitsinteresse festgelegt war. Dies stellte die Grundlage für die Fähigkeit der USA, innerhalb weniger Wochen ihre gesamte Armee in den Irak zu schicken, aber auch dafür, dass innerhalb weniger Monate die Voraussetzungen für eine höhere Energieförderung innerhalb der USA geschaffen werden konnten.

Mit dem Jahr 2011 rückten zwei Linien der amerikanischen Außenpolitik in das Zentrum des gesamten politischen Handelns: das Ziel der Versorgungssicherheit und der niedrigen Preise, sowie eine neue Ausrichtung des Außenhandels, die ich "America's T-Strategy" genannt habe.2

Die Entwicklung der Transatlantic und Transpazifik Trade Agreements (TTIP und TPP) hängen vordergründig mit dem Energiebereich zusammen, insofern als nach bisheriger Gesetzgebung, Energieexporte aus den USA nur im Rahmen von Freihandelsabkommen möglich sind. Der viel weitere volkswirtschaftliche Kontext besteht jedoch darin, dass niedrige Energiepreise langfristig ein gigantisches Konjunkturprogramm für die industrialisierten Länder darstellen.

In diesem Zusammenhang versuchen die USA, langfristig möglichst große Absatzmärkte für ihre High-Tech-Industrien zu sichern. Der Fokus der aktuellen Außenpolitik liegt klar auf der Schaffung eines Handelsimperiums, vergleichbar mit dem British Empire. Insofern macht es Sinn, sich den Begriff des American Empire, den Leo Panitch und Sam Gindin aus einer politisch-ökonomischen Analyse in die Debatte eingebracht haben, genauer anzuschauen.