Netzsperre wieder aufgehoben

Der Provider ISIS rudert zurück - Filterversuch war angeblich nicht mit der Geschäftsführung abgesprochen

Der folgende Beitrag ist vor 2021 erschienen. Unsere Redaktion hat seither ein neues Leitbild und redaktionelle Standards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Auseinandersetzung um die Sperrung von vier von der Bezirksregierung Düsseldorf auf eine "Schwarze Liste" gesetzten Web-Adressen verkommt endgültig zur Farce. Nachdem der mittelständische Provider ISIS am gestrigen Mittwoch in vorauseilendem Gehorsam Web-Anfragen zu den beanstandeten Angeboten auf ein Meldeformular der rheinischen Medienaufsicht umleitete (Netzsperre für Fritzchen Doof), hat das Unternehmen die mit ein paar Mausklicken zu umgehende Sperre für seine 55.000 Kunden heute wieder aufgehoben.

"Wir mussten auf dem Ansatz kehrt machen", erklärt Thomas Werz, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit von ISIS, gegenüber Telepolis. Die ganze Aktion sei unter "falschen Vorzeichen" gelaufen und auf einen Alleingang des Cheftechnikers der Firma zurückzuführen. "Die Entscheidung war nicht mit der Geschäftsführung abgestimmt", sagt Werz und murmelt etwas von "PR-Desaster" sowie "Rufschädigung für das Unternehmen". Eigentlich hätte ISIS gar nicht "tätig werden" und in aller Öffentlichkeit beweisen wollen, dass die von Düsseldorf geforderte Sperrung technisch nicht machbar sei.

Im Streit um die befürchtete Webzensur "setzen wir weiter auf eine politische Lösung", lautet die Losung laut Werz nun wieder. Von der Bezirksregierung sei den Chefs von ISIS bestätigt worden, dass es momentan keinen rechtlichen Zwang zum Ausfiltern der nach Auffassung der Medienwächter illegale Inhalte zeigenden US-Seiten gäbe. Man hoffe nun, in einer Arbeitsgruppe für alle Beteiligten akzeptable Regelungen zu finden.

Der Chaos Computer Club hatte gestern das Vorpreschen des Düsseldorfer Providers scharf verurteilt und vor "massiven Einschränkungen der Bürger in der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit" gewarnt.