Paradoxie der Wirtschaft

Über Zahlungsfähigkeit und Zahlungsunfähigkeit

Eine beginnende Weltwirtschaftskrise als Manifestation des (Klassen-) Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit aufzufassen, in marxistischer Perspektive davon auszugehen, dass der Kapitalismus dabei ist abzudanken, wäre sicherlich marktschreierisch. Und doch könnte man mit dem 1997 verstorbenen Soziologen Niklas Luhmann1 in gegenwärtiger Situation sehen, dass das in dieser Krise offenbar werdende Problem noch fundamentaler ist. Erkennbar wird viel elementarer das Paradox, dass das Wirtschaftssystem in seinem Fungieren mit jeder seiner alltäglichen Operationen – Zahlungen – zu verdecken hat. Nämlich, dass jede Zahlung gleichzeitig zur Zahlungsfähigkeit und zur Zahlungsunfähigkeit führt; jede Zahlung führt beim Zahlenden im gleichen Betrag zur Zahlungsunfähigkeit, wie sie beim Empfänger zur Zahlungsfähigkeit führt.

Eine funktionierende Wirtschaft hat deshalb sicherzustellen, dass dieses Paradox unsichtbar bleibt. Die Wirtschaft konstituierenden Zahlungen würden ansonsten blockiert, das Wirtschaftssystem kollabieren. Dass in der Geldwirtschaft der Währung vertraut wird, also der Vertrauensvorschuss der Annahme von Zahlungen durch die Sicherheit einer dadurch ermöglichten Ausgabe unter grundsätzlich gleichen Bedingungen gedeckt ist, ist eine zumindest Tausch-Wirtschaft ermöglichende Voraussetzung. Das Paradox, dass Zahlungen als Zahlungen – in reiner Selbstreferenz – gleichzeitig sowohl Zahlungsfähigkeit als auch -unfähigkeit erzeugen, wird durch Bezugnahme auf externe Bedingungen aufgelöst. In der Diktion Luhmanns wird die durch das Paradox fragwürdig, instabil gewordene Unterscheidung in Bezugnahme auf eine weitere Unterscheidung "entparadoxiert". Galt lange Zeit der Goldstandard in diesem Sinne als externe, "entparadoxierende" Bedingung, haben heutzutage die Zentralbanken als "Währungshüter", als in diesem Sinne in weitestgehender Unabhängigkeit gedachte Institutionen, für gleichbleibende Konditionierung von Zahlungen im Zeitraum von Einnahmen und Ausgaben zu sorgen. Bei starker Änderung von Bedingungen von Zahlung zu Zahlung, wie dies etwa bei Hyperinflation der Fall ist, würde das elementare Paradox der Wirtschaft sichtbar und blockierte den Zahlungsverkehr.

Die Reproduktion der Zahlungsfähigkeit

Um sich in der modernen Geld-Wirtschaft von den begrenzenden, das Problem der Knappheit nur unzulänglich zu lösenden Beschränkungen einer Tausch-Wirtschaft zu befreien, hat die Wirtschaft jedoch zudem sicher zu stellen, dass sich die Zahlungsfähigkeit und Zahlungsunfähigkeit reproduzierenden Kreisläufe der Wirtschaft differenzieren. Die sich paradoxer Weise in Kurzschlüssigkeit selbst destabilisierende Unterscheidung (Zahlungsfähigkeit/Zahlungsunfähigkeit) wird dadurch in eine stabile Unterscheidung überführt; die Unterscheidung wird also einmal mehr "entparadoxiert". So entsteht – neben den Zentralbanken – ein zum einen Zahlungsfähigkeit, zum anderen Zahlungsunfähigkeit reproduzierender Doppelkreislauf, der einmal mehr das grundlegende Paradox der Wirtschaft invisibilisiert; also verbirgt, dass jede Zahlung zugleich Zahlungsfähigkeit und Zahlungsunfähigkeit erzeugt, gewissermassen gleichzeitig Überfluss und Knappheit. Die Reproduktion der Zahlungsfähigkeit (in der Finanzwirtschaft) wird dadurch sichergestellt, dass Zahlungen nur unter der Prämisse des Erhalts der Zahlungsfähigkeit erfolgen, Zahlungen also profitabel zu sein haben. Komplementär ist sicherzustellen, dass die im Konsum (von Staat und Privathaushalten) sich laufend reproduzierende Zahlungsunfähigkeit ersetzt wird. Es entsteht ein die laufende Zahlungsunfähigkeit bedienender Kreislauf aus Steuern und Arbeit, der mit dem die Zahlungsfähigkeit bedienenden Kreislauf durch die Bedingung der Rentabilität verknüpft ist.

In dieser Sichtweise wird deutlich, dass zu kurz greift, in Kapital und Arbeit schlechthin einen Widerspruch zu sehen. Dramatisiert als Gegensatz zwischen Kapitalismus und Sozialismus wird hier allenfalls eine Begrifflichkeit gepflegt, die politischen Zwecken (also Fragen der Disponierung von Macht) dient, in wirtschaftlicher Hinsicht aber unbrauchbar ist. Es handelt sich vielmehr um zwei gleichermaßen wirtschaftliche (in diesem Sinne dem "Kapital" zugehörige) Faktoren, zwei Kehrseiten der Operation der Zahlung als einer "Medaille", die zugleich Zahlungsfähigkeit und Zahlungsunfähigkeit im Wirtschaftssystem reproduziert. Kapital ist bestrebt durch profitable Zahlungen Zahlungsfähigkeit zu erreichen und zu steigern; Arbeit (neben Steuern) kompensiert die im Konsum laufend auftretende Zahlungsunfähigkeit. Es kann also aus dieser Perspektive kaum erstaunen, wie problemlos derzeit von einer "kapitalistischen Programmatik" auf eine "sozialistische" umzuschalten ist. Innerhalb von nur Wochen ist es offenkundig möglich, ein "neoliberales Programm", das unter Rentabilitäts- und Profitgesichtspunkten vorrangig den Aspekt der Erhaltung und Steigerung der Zahlungsfähigkeit begünstigte, hingegen Steuern und Arbeit als Kosten lediglich marginalisierte, umzustellen auf eine Programmatik, die durch massive Steuersubventionen Zahlungsunfähigkeit entgegnet, im Umfang der Hilfeleistungen Banken praktisch verstaatlicht und in Konjunkturprogrammen enormen Ausmasses Arbeitsplätze zu sichern beabsichtigt.

Dabei mag zunächst lediglich als blinder Fleck konventioneller Wirtschafttheorie bzw. wirtschaftlicher Rationalität erscheinen, dass diese vorrangig den Blick auf die Bedingungen der Weitergabe von Zahlungsfähigkeit richtet, die Faktoren Steuern und Arbeit hingegen lediglich als (zu minimierende) Kosten marginalisiert. "Rentabilität bzw. Profitabilität wird damit [einseitig]als Faktor ausgezeichnet, der ein Kalkül als wirtschaftlich markiert; und die Ausgabendisposition des Staates und der Kommunen ebenso wie der Konsum in Privathaushalten wird als nicht wirtschaftlich motiviert angesehen. Sie kommen deshalb nur in der Form von Kosten wirtschaftlich in Betracht."2 Anzunehmen ist, dass diese vorderhand lediglich theoretische, als blinder Fleck erscheinende Marginalisierung des zur Zahlungsfähigkeit komplementären Kreislaufs der Zahlungsunfähigkeit erst dann, und nun augenscheinlich in der Wirtschaftskrise, selbst zum Problem wurde, als diese unzulängliche Sichtweise auf "günstige" Anwendungsbedingungen traf. Im Rahmen sogenannter Globalisierung war es in den letzten Jahrzehnten möglich, die Faktoren Steuern und Arbeit als Kosten in extremer Weise zu minimieren. Sowohl der Faktor Arbeit, als auch das Steueraufkommen unterstanden in den letzten Jahrzehnten einem enthemmtem Wettbewerb auf nationalstaatlicher Ebene. Dies führte einerseits zu einem jahrelangen, nur kurzzeitig vom Platzen von Spekulationsblasen unterbrochenen, von "kreativen Finanzinstrumenten" (etwa "Collateralized Debt Obligations" als gebündelte, breit gestreute Verbriefungen von Hypotheken) aber immer wieder befeuerten Boom an den Aktienmärkten als durchaus erfolgreicher Reproduktion von Zahlungsfähigkeit. Aber ebenso ermöglichte der internationale Wettbewerb erfolgreich (und nun vielmehr folgenreich) die Marginalisierung des komplementären Problems der laufend zu kompensierenden Zahlungsunfähigkeit. Staatsverschuldungen kletterten auf Rekordhöhen, breite Schichten von Lohnempfängern sind abhängig von staatlichen Zusatzleistungen; inflationsbereinigt sind schon seit den siebziger Jahren sinkende Löhne festzustellen.

Ein Widerspruch, der die Wirtschaft in Hyperinflation kollabieren lässt

In der Marginalisierung der in diesem Sinne lediglich als zu minimierende Kosten auftretenden Faktoren Arbeit und Steuern destruiert sich das Wirtschaftssystem. Indem sich die das Wirtschaftssystem stabilisierende ("entparadoxierende") Unterscheidung des Doppelkreislaufs aus Zahlungsfähigkeit und Zahlungsunfähigkeit, wenn nicht in Auflösung, so doch in erheblicher Dysbalance befindet, wird das elementare Paradox der Wirtschaft sichtbar, drosselt den Zahlungsverkehr und kann zum Kollaps des Wirtschaftssystems führen. Dies umso mehr, als der Faktor Steuern in den letzten Jahren unter der Maxime einer "wirtschaftlichen" Kostenminimierung zunehmend über Kredite finanziert wird. Also aufgrund nationalstaatlichen Steuer- und Lohnwettbewerbs immer weniger über den Entzug von Kapital aus dem Kreislauf der Zahlungsfähigkeit; so etwa als Gewinn und Unternehmenssteuern, als Besteuerung von Erbschaften, oder als Spekulationssteuern ("Tobin-Steuer"). Folge davon sind enorme Staatsverschuldungen. Dies zumal indirekt auch der Faktor Arbeit zunehmend über (staatliche) Kredite finanziert werden muss, da etwa in Deutschland über die Hartz IV Gesetzgebung mittlerweile Millionen von in "prekären Arbeitsverhältnissen" stehenden Personen von staatlichen Ergänzungsleistungen abhängig sind. Abgesehen davon bedarf ein wirtschaftlich (notwendig) gewollt zunehmender Konsum, bei allenfalls stagnierenden Löhnen, einer Finanzierung durch (Konsum-)Kredite, wie dies vor allem exzessiv in den USA praktiziert wurde und nun in fast panikartiger Lockerung der Kreditbedingungen noch verstärkt geschehen soll. Dies als eine "Rettungsmaßnahme", bei der kurzschlüssiger Weise versucht wird, den Brand durch Brennstoff zu löschen.

Die Gesellschaft scheint in den letzten Jahren, wie aktuell eindrücklich mit Blick auf die staatlichen, kreditfinanzierten, gewaltigen "Rettungspakete" und Konjunkturprogramme zu sehen ist, notfallmäßig damit experimentieren zu müssen, das Paradox der Wirtschaft zunehmend über Kredite, also über den Faktor Zeit und damit die entparadoxierende Unterscheidung von Gegenwart und Zukunft zu invisibilisieren. Gegenwärtige Zahlungsunfähigkeit wird durch Kredite in eine zukünftige (wiederum mit Krediten zu finanzierende?) verschoben. Damit werden die Faktoren Arbeit und Steuern, jedenfalls der Tendenz nach, direkt an den Kreislauf der Weitergabe von Zahlungsfähigkeit gebunden und verlieren in dieser kurzschlüssigen Abhängigkeit ihre entparadoxierende Wirkung als unabhängige, dem Kreislauf laufender Kompensation von Zahlungsunfähigkeit dienender Faktoren. Dies entspricht durchaus der Logik konventioneller Wirtschaftstheorie mit ihrer Blindheit gegenüber dem Kreislauf der Zahlungsunfähigkeit, der lediglich als Kostenfaktor verkannt wird. Es wird in dieser Kurzschlüssigkeit (die einem Schneeballsystem gleicht) der Zukunft überlassen, wann das Wirtschaftssystem kollabiert. Die über Kredite erfolgende Bezugnahme auf den Faktor Zeit, also die Erwartung, dass sich Gegenwart und Zukunft unterscheiden, überstrapaziert das Vertrauen in eine Währung. Dieses Vertrauen wird nämlich dadurch gesichert, dass zukünftige Konditionen für Zahlungen (etwa hinsichtlich der Geldmenge) die gleichen bleiben, wie die gegenwärtigen, der Faktor Zeit also in diesem Sinne keine Rolle spielt. Es kann dann dieser Widerspruch sein, der die Wirtschaft in Hyperinflation kollabieren lässt.