"Prachtkerl Putin?"
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Russische Wirklichkeit und Unverständnis über den Kurs des Westens. Anmerkungen zu den Wahlen in Russland
Winston Churchill, der Josef Stalin mit einer Mischung aus Bewunderung und Faszination begegnete, zumindest bis zum Ende des 2. Weltkrieges, beschrieb einmal die inneren Vorgänge der Machtzirkel in Moskau als ein Rätsel, welches sich mit Geheimnis und Mysterium umgibt: "A riddle wrapped in a mystery inside an enigma."
Über 100 Jahre zuvor formulierte Napoleon Bonaparte, dessen geopolitische Formulierungen noch heute gestochen scharf erscheinen: "La Russie, cet immense pays, sera toujours gouverné par son poids et par le hasard." - "Russland, dieses riesige Land, wird stets durch sein gewaltiges Eigengewicht und durch den Zufall regiert werden."
Sicherlich, diese Aussagen entstammen schon untergegangenen Epochen, sie beinhalten aber angesichts des bevorstehenden Urnenganges in Russland eine Aussage von beklemmender Aktualität.
Im Sommer 2014 überquerte ich die mongolisch-russische Grenze per Bahn. Für die endlose Strecke von Peking bis Moskau hatte ich mir das Streckennetz der transmongolischen Bahn ausgewählt. Unsere erste Station in Russland war die Stadt Ulan-Ude, in vielerlei Hinsicht die fernöstlichste Stadt des Landes ( Der Ferne Osten Russlands befindet sich im Aufbruch).
Es war jener Sommer vor vier Jahren, als die Konfrontation zwischen dem Westen und Moskau ihrem vorläufigen Höhepunkt entgegenging. Trotz des demokratischen Anstrichs waren weder die Regierung in Kiew noch die EU und die NATO bereit, das Referendum auf der Krim anzuerkennen, wonach ein Großteil der Bewohner den Anschluss an Russland billigte.
Die Krim
Drei Jahre zuvor, während eines Ukraine-Aufenthaltes, hatte ich die Krim bereist, die damals noch unter der Herrschaft Kiews stand. In einem Zeitungsbeitrag für die NZZ schrieb ich damals:
Die gelöste Stimmung spiegelt eine Sorglosigkeit vor, die dem Konfliktpotenzial, das in diesem Ort steckt, in keiner Weise entspricht. Noch vor drei Jahren war die Stimmung in Sewastopol hochexplosiv. Damals, auf dem Höhepunkt des Krieges zwischen Russland und Georgien, war die hier stationierte Schwarzmeerflotte Russlands in militärische Aktionen gegen den Kaukasus-Staat involviert. Die Regierung in Kiew befand sich damals in der prekären Situation, dass von ihrem Territorium aus kriegerische Aktionen gegen das befreundete Georgien ausgingen. Die Fünfte Flotte der USA kreuzte drohend vor Sewastopol. Der damalige ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko, Held der mittlerweile verblühten "orangen Revolution", hatte im Zusammenhang mit der russischen Schwarzmeerflotte noch von einer feindlichen Präsenz auf ukrainischem Territorium gesprochen.
Ramon Schack, Das Zünglein an der russischen Waage
Damals, im Frühjahr 2011, konnte ich noch nicht ahnen, dass nur drei Jahre später eine Situation entstehen wird, die weitaus explosiver erscheint. Weiter schrieb ich:
Sewastopol ist heute inoffiziell der südwestlichste Zipfel Russlands und einer der Stolpersteine bei der Westorientierung der Ukraine, unabhängig von der jeweiligen Regierung in Kiew. Loktionow stützt sich in seiner Haltung auf die prorussische Einstellung der Bevölkerung. Gemäss Umfragen aus dem Jahr 2007 bezeichnen über sechzig Prozent der Einwohner der Krim, die erst 1954 als Geschenk Chruschtschews der Ukraine angegliedert wurde, ihre Identität als russisch oder gar sowjetisch.
Ramon Schack, Das Zünglein an der russischen Waage
Die Nicht-Anerkennung des Wahlergebnisses in Bezug auf die Krim und die Reaktionen der neuen Regierung in Kiew, der EU und der NATO waren umso erstaunlicher, da der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen 2010 in Bezug auf den Kosovo festgestellt hat, dass eine einseitige Unabhängigkeitserklärung eines Landesteils das allgemeine internationale Recht nicht verletzt.
Soll das Völkerrecht nur dann zum Tragen kommen, wenn es die geostrategischen Interessen des Westens vertritt? Völkerrecht ist keine Manövriermasse geopolitischer Interessen.
Die harsche Reaktion Russlands bezüglich der Zukunft der Krim ist auch das Ergebnis der westlichen Politik - besonders der Politik der NATO - gegenüber dem größten Flächenstaat der Erde in den letzten Jahren. Die permanente Ost-Ausdehnung der NATO, in die Weiten des eurasischen, post-sowjetischen Raumes, wurde in Moskau schon lange als eine Bedrohung der Nationalen Sicherheit interpretiert.
Per Bahn ging es auf meiner Reise in den nächsten Tagen weiter über Irkutsk, Novosibirsk, Jekaterinburg, Kasan bis nach Moskau ("Die Ukraine liegt doch in Europa, nicht hier bei uns", "Kratze am Russen..." - Zu Besuch bei den Tartaren).
Es war meine erste Begegnung mit Russland seit den frühen Neunzigerjahren, als der größte Flächenstaat der Welt sich aus der Erbmasse des Sowjetimperiums herausschälte, dessen Rechtsnachfolge übernahm und sich heute wieder in einem Konflikt mit dem Westen befindet.
Damals, in jenem historischen Jahr, als das rote Imperium unterging, verbrachte ich als Abiturient einen unvergesslichen Sommer bei einer Gastfamilie im zentralrussischen Orjol, bevor wir nach Moskau und St. Petersburg weiter reisten.