Rätselraten, ob Trump militärisch gegen Nordkorea vorgehen will

Die Verunsicherung in den USA sowie in Japan und Südkorea wird wachsen, nachdem gestern ein Abschusstest des Aegis-Raketenabwehrsystems gescheitert ist

In den USA wird nach Trumps erster Rede an die Nation überlegt, wie seine Äußerungen zu Nordkorea auszulegen seien. Trump sagte, man führe eine "Kampagne maximalen Drucks" aus, um Nordkorea daran zu hindern, die USA mit seinen Atomwaffen bedrohen zu können, was "sehr bald" geschehen könne. Was bedeutet "maximaler Druck"? Militärische Gewalt, schließlich hatte er bereits mit der Auslöschung des Landes gedroht? Das könnte naheliegen, weil Trump sich wiederum von früheren Bemühungen abgrenzt: "Selbstzufriedenheit und Konzessionen laden nur Aggression und Provokation ein." Er werde nicht die Fehler früherer Regierungen wiederholen.

Weil die Welt voller "Schurkenstaaten", Terroristen und Rivalen wie Russland oder China ist und weil Amerika auch militärisch groß bleiben muss, forderte er den Kongress auf, am Militär nicht zu sparen, sondern es voll auszustatten. Noch hat der Kongress das Pentagonhaushaltsgesetz nicht verabschiedet, das die von Trump geforderte zehnprozentige Erhöhung noch einmal überbietet. Vor allem geht es ihm offensichtlich darum, das Atomwaffenarsenal zu modernisieren und wieder aufzubauen, um alle Gegner abzuschrecken. Außenpolitisch hält er an seiner Devise fest, dass man bullig auftreten müsse: "Schwäche ist der sicherste Weg zum Konflikt und unübertreffbare Macht ist das sicherste Mittel der Verteidigung." Dass das direkt ein Wettrüsten provoziert und verstärkt, taucht in Trumps Vorstellungswelt nicht auf.

Aber Trump ließ offen, was er statt verhandeln machen will, um Nordkorea dazu zu bringen, nuklear abzurüsten, obgleich das Regime mit seinen neuesten Erfolgen bei der Atomwaffentechnik kaum gewillt sein dürfte, auf diese Abschreckung zu verzichten. Klar ist jedenfalls, dass Nordkorea mit militärischer Gewalt weiter gedroht wird. Flugzeugträger, U-Boote, strategische Bomber etc. werden oder wurden vor Ort verlegt, auch wenn Nordkorea und Südkorea wieder neue Schritte zur Annäherung bei den Winterspielen machen. Das aber ist wohl die alte Politik der Diplomatie, die Trump missfällt oder die er (noch) nicht beherrscht.

Der militärische Druck, den Trump schon jetzt ausübt und mit entsprechender halbstarker Rhetorik verstärkt, führt bei Amerikanern aber zur Verunsicherung. Das hat sich zuletzt gezeigt, als Panik auf Hawaii ausbrach, nachdem irrtümlich eine Raketenangriffswarnung ausgegeben wurde (Hawaii: Wenn ein roter Knopf versehentlich gedrückt wird).

Öffentlich will man den fehlgeschlagenen Test nicht eingestehen

Zwar haben die USA ein teures Raketenabwehrschild mit mehreren Systemen (Patriot, THAAD, Aegis, GMD) aufgebaut und suchen die Alliierten mit Sicherheitsversprechen unter den Schild zu bringen oder teure Systeme an diese wie an Japan oder Südkorea zu verkaufen. Unter realen Bedingungen wurde weder THAAD noch Aegis und GMD getestet, selbst die Tests unter vorgegebenen Bedingungen und mit nur einer Rakete bzw. einem Sprengkopf verliefen unterschiedlich (Warum wurde kein Versuch gemacht, die nordkoreanische Rakete abzuschießen?, US-Raketenabwehrsystem konnte vermutlich Huthi-Rakete nicht abschießen).

Beunruhigend für mögliche Kriegspläne dürfte für Südkorea, Japan und die amerikanischen Bürger sein, dass gerade wieder ein Abschusstest des landgestützten Aegis-Systems mit einer SM-3 IIA-Rakete, die von der Pacific Missile Range Facility in Hawaii am Mittwoch abgefeuert wurde, schief gelaufen ist. Mit der Rakete sollen ballistische Raketen abgeschossen werden. Schon im Juli des letzten Jahres scheiterte eine von einem Schiff abgefeuerte SM-3 IIA-Rakete, angeblich wegen eines menschlichen Fehlers, im August wurde hingegen das zweite Mal erfolgreich mit einer SM-6 in einem "komplexen" Test eine Mittelstreckenrakete abgeschossen.

Die Missile Defense Agency (MDA) hat noch keine Mitteilung über den Test veröffentlicht, aber gegenüber CNN bestätigt, dass ein Test durchgeführt wurde. Öffentlich wolle man das Scheitern nicht eingestehen, sollen Pentagon-Mitarbeiter dem Sender gesagt haben, vor allem wegen der Spannungen mit Nordkorea und den anstehenden Winterspielen in Südkorea. Die Abfangrakete befindet sich noch in der Entwicklung, soll aber eigentlich in der Lage sein, eine Mittelstreckenrakete von Nordkorea abzufangen, und wird zur Raketenabwehr im pazifischen Raum eingesetzt. Japan will das landgestützte Aegis-System mit diesen Raketen kaufen, könnte aber in Bedenken geraten.