Regierung verbrennt Millionen Corona-Masken: Freudenfeuer für Querdenker
Schon Rechnungshof hatte "massive Überbeschaffung" gerügt. Kostenlos verteilt wurden die Atemschutzmasken dennoch nicht. Wieso sie jetzt entsorgt werden müssen.
Was hätten sich die Corona-"Querdenker" vor ein bis zwei Jahren Schöneres vorstellen können als Millionen brennender OP- und FFP2-Masken? – Die emissionsreiche Befreiungsfeier soll nun Monate nach dem Ende der Maskenpflicht fernab der Öffentlichkeit in Müllverbrennungsanlagen stattfinden. Von mindestens 755 Millionen Atemschutzmasken mit überschrittenem Haltbarkeitsdatum ist laut einem Bericht der Welt in einer Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums die Rede.
Entsprechende Ausschreibungen für Entsorgungsfirmen waren bereits im Oktober angekündigt worden. Dem Bericht zufolge konnten sich die Unternehmen bis Ende Mai darum bewerben. Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, es seien bereits rund drei Millionen Masken verbrannt worden. Auch ein Großteil der Bundesländer plant eine Verbrennung abgelaufener Masken oder hat diese bereits verbrannt, wie einer Abfrage der Welt bei den Landesgesundheitsministerien ergab.
"Massive Überbeschaffung" schon 2021 festgestellt
Angesichts des Maskenmangels zu Beginn der Corona-Infektionswellen in Deutschland hatten das Bundesgesundheitsministerium und der damalige Ressortchef Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft. Später hatte der Bundesrechnungshof eine "massive Überbeschaffung" gerügt. Demzufolge ging es um 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,4 Milliarden Euro. Es habe ein Verfahren zur "systematischen Mengensteuerung" gefehlt, hieß es bereits im Juni 2021.
Nachdem es zunächst eine Mangellage gegeben hatte und die politisch Verantwortlichen selbst den Nutzen der Masken öffentlich angezweifelt hatten, waren plötzlich auf unterschiedlichsten Beschaffungswegen Masken besorgt worden.
Der Masken-Überhang nach der Aufhebung der Schutzmaßnahmen sei absehbar gewesen, meint die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kathrin Vogler. Das Ministerium hätte die Masken rechtzeitig kostenlos an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben sollen, damit diese keine mehr hätten bestellen müssen, erklärte sie.
"Spahns überteuerte Beschaffung wird jetzt gekrönt durch steuerfinanzierte Vernichtung", kritisierte Vogler am Dienstag in einem Tweet. Demgegenüber stünden Millionen Menschen, die sich den Kauf von Masken vom Mund hätten absparen müssen, betonte sie. Der Vorgang sei ein Armutszeugnis für die Bundesregierung.