Signalisiert die US-Regierung einen neuen endlosen Krieg in der Ukraine?
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Kiew: Teil der Gedenkwand für die Gefallenen. Bild: Carsten ten Brink / CC BY-NC-ND 2.0
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Während die Gegenoffensive scheitert, werden die Ziele für Gespräche stillschweigend verschoben. Die USA halten zugleich an maximalistischen Forderungen fest. Das birgt Gefahren.
In der Ukraine scheint sich ein ewiger Krieg anzubahnen.
Letzte Woche habe ich argumentiert, dass der Krieg in der Ukraine angesichts des Scheiterns der Kiewer Sommeroffensive zur Rückgewinnung bedeutender Gebiete von Russland und angesichts der maximalistischen Rhetorik, mit der die US-Regierung und die Nato-Verbündeten seit letztem Jahr die Öffentlichkeit von einer unbefristeten militärischen Unterstützung überzeugen wollten, Gefahr läuft, erneut verlängert zu werden, und zwar weit über das Datum hinaus, das die Regierung Biden im letzten Jahr festgelegt zu haben schien.
Die Anzeichen dafür verdichten sich nun. Am Samstag letzte Woche berichtete die Financial Times, dass "US-Regierungsvertreter sich insgeheim auf einen Zermürbungskrieg vorbereiten, der bis weit ins nächste Jahr hinein andauern wird", und griff damit einen früheren Bericht des Wall Street Journal auf, wonach "Militärstrategen und politische Entscheidungsträger im Westen bereits über die Frühjahrsoffensive im nächsten Jahr nachdenken" und darüber, "wie man sich auf einen langwierigen Konflikt vorbereiten kann".
Das Journal warnte am Sonntag davor, dass sich der Konflikt zu einem "langwierigen Kampf entwickeln könnte, der sich über mehrere Jahre hinzieht", und stellte fest, dass das Ziel der Ukraine, alle verlorenen Gebiete zurückzuerobern, "in weite Ferne gerückt zu sein scheint".
Tom Malinowski, ehemaliger demokratischer Kongressabgeordneter und Beamter im Außenministerium der Obama-Regierung – jetzt Senior Fellow am McCain Institute – argumentiert in Politico:
Damit der Krieg in der Ukraine unter Bedingungen endet, die mit den amerikanischen Interessen und Idealen vereinbar sind, muss die Ukraine als Siegerin dastehen, und Russlands Invasion muss als entscheidender Fehlschlag in die Geschichte eingehen.
Malinowski verweist insbesondere auf die Erklärung von Präsident Joe Biden im Februar dieses Jahres, dass "die Ukraine niemals ein Sieg für Russland sein wird – niemals".
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Am 10. August erklärte ein ungenannter hochrangiger Beamter gegenüber CNN, dass "wir nicht wissen, wie lange dieser Krieg noch andauern wird", aber dass das Weiße Haus "nicht davor zurückschrecken wird, in den Kongress zurückzugehen, auch jenseits des ersten Quartals des nächsten Jahres hinaus, wenn wir das Gefühl haben, dass wir das tun müssen".
Mit anderen Worten: Die Vereinigten Staaten und die Nato verschieben erneut die Zielpfosten in einem Krieg, der bereits durch eine ständige Ausweitung der Mission gekennzeichnet ist. Zumindest einige ihrer russischen Kollegen scheinen das genauso zu sehen, denn der ehemalige russische Präsident und stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, erklärte kürzlich: "Wenn es Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern sollte, dann soll es so sein".
Das wirft jedoch die Frage auf, wann ein guter Zeitpunkt für die Beendigung des Krieges gekommen ist. Die ukrainische Regierung und ihre Befürworter behaupten, dass ihre Offensive durch einen Mangel an modernen militärischen Waffen behindert wird, obwohl Militärexperten darauf bestehen, dass keine Waffe ein "Wundermittel" gegen die eingegrabene russische Verteidigung ist und die Gründe für Kiews militärisches Versagen tiefer liegen. Diese Annahme ist nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass allein in den ersten Wochen der Offensive eine beträchtliche Menge an vom Westen gelieferten schweren Waffen zerstört wurde.
Wenn die nächste Offensive ähnlich scheitert, wird dann ein Waffenstillstand wieder verschoben werden? Wie viele Jahre könnte das noch dauern?