Sipri: Rüstungskonjunktur läuft auf Hochtouren

Weltweit steigen die Ausgaben für Militär: Die USA bleiben auf dem Feld der Verteidigungsausgaben eindeutig die Supermacht

Entspannungspolitik ist gegenwärtig nur ein bloßes Schlagwort von früher, das dem Eindruck nach ausgedient hat. In der politischen Berichterstattung in den westlichen Ländern wäre der Eindruck exemplarisch etwa an der Argumentation für einen härteren Konfrontationskurs mit Russland oder Iran abzulesen.

Argumente, die für ein Zusammenagieren auf der Basis einer gemeinsamen Erklärung plädieren, haben dagegen schlechtere Karten; das Vertrauen, das es dafür braucht, ist "out"; die Zeichen der Zeit stehen auf Aufrüstung. Das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) liefert wieder einmal die Zahlen dafür. Sie bestätigen den Eindruck, dass nicht die Entspannungspolitiker, sondern andere Figuren das Sagen in einer Gegenwart haben, die von komplizierten Konflikten mit ziemlichen Eskalationspotential gekennzeichnet ist.

Die weltweiten Militärausgaben sind in den letzten 20 Jahren um 76 Prozent gestiegen, ist dem Bericht von Spiri Trends in World Military Expenditure, 2018 zu entnehmen. Als Vergleich für die Ausgaben im Jahr 2018 wird das Jahr 1998 herangezogen. Den Daten zufolge, die Spiri gesammelt hat, war 1998 das Jahr mit dem niedrigsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges. Zehn Jahre zuvor, 1988, hatte das Institut die ersten "konsistenten weltweiten Daten". Im vergangenen Jahr, 30 Jahre nach Beginn der einheitlichen Aufzeichnungen, gab es wie schon im Jahr zuvor einen neuen Rekord.

Für das Jahr 2018 wurden laut Berechnungen des Instituts weltweit etwa 1,82 Billionen US-Dollar ausgegeben (der Wert liegt um 2,6 Prozent höher als im Jahr zuvor). Nummer 1 bei den Ausgaben sind die USA, mit einem derart großen Abstand, dass die Bezeichnung "Supermacht" in dieser Beziehung jedenfalls noch zutreffend ist.

Die Militärausgaben der Vereinigten Staaten betrugen 2018 etwa 649 Milliarden Dollar. China, das auf Rang zwei folgt, gab im vergangenen Jahr 250 Milliarden US-Dollar aus. In beiden Staaten wurde der Verteidigungshaushalt im vergangenen Jahr aufgestockt. In den USA um 4,6 Prozent, in China um 5,0 Prozent. In China war es die 24. Steigerung des "Verteidigungsbudgets" in Folge.

Für die USA wird festgehalten, dass es sich 2018 um die erste Budgetsteigerung seit sieben Jahren handelt. Trump machte möglich, was zuvor auf Widerstände stieß. Die Regierungszeit Obamas taugt hier allerdings nicht für einen Seitenhieb. Denn als bisheriger Gipfel bei den amerikanischen Militärausgaben nennt der Sipri-Bericht das Jahr 2010. Die Militärausgaben von 2018 seien um 19 Prozent niedriger.

Die extreme Sonderstellung der USA bei den Militärausgaben wird deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass die Supermacht mit 36 Prozent einen Anteil an den weltweiten Militärausgaben hat, der in etwa den Investitionen der acht folgenden Länder zusammengerechnet entspricht. Das wären die Länder China (14 Prozent), Saudi-Arabien (3,7 Prozent) , Indien (3,7%), Frankreich (3,5 Prozent), Russland (3,4 Prozent), Großbritannien (2,7 Prozent), Deutschland (2,7 Prozent) und Japan (2,6).

Interessant bei dieser Trendübersicht von Sipri ist das Datenmaetrial für einen langen Zeitraum. Zugrunde gelegt werden Daten von 2009 bis 2018. Aus dem beinahe zehnjährigen Vergleich lässt sich erkennen, dass das größte Wachstum in China (plus 83 Prozent) und in der Türkei (65 Prozent) beobachtet wurde. Zur Gruppe mit geringem Wachstum (unter zehn Prozent) im langfristigen Datenvergleich zählen Frankreich, Deutschland und Japan.

Bezogen auf das BIP liegt Saudi-Arabien mit 8,8 Prozent Anteil der Rüstungsausgaben weltweit an der Spitze (und Haiti mit 0,01 Prozent am Ende), Algerien ist mit 5,1 Prozent ebenfalls weit vorne, es folgt Kuwait mit 5,1 Prozent. Einen absoluten Spitzenwert erreicht Oman mit 8,2 Prozent und ein Überblick auf die Staaten in der Krisenzone Naher Osten verweist ebenfalls auf die Wichtigkeit der Militärausgaben in dieser Region, der man einen grundlegenden Kurswechsel nur wünschen kann. Von den Waffengeschäften in dieser Zone profitieren vor allem die USA, aber auch Frankreich und Israel, wie kürzlich der Waffentransferbericht von Sipri feststellte (Russland bei Waffenverkäufen auf der Verliererseite).