Stabilisieren, Deregulieren, Liberalisieren, Privatisieren

So funktionieren die Strukturanpassungsprogramme des IWF

Die Aufgabe des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestand nach seiner Gründung in den Vierziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts zunächst darin, den US-Dollar als neue globale Leitwährung zu stabilisieren. Nach der Auflösung des Bretton-Woods-Systems in den Siebziger Jahren übernahm er weltweit die Rolle des Kreditgebers letzter Instanz. Seit dem Ausbruch der Eurokrise ist er vor allem als Mitglied der Troika und Verfechter der Austeritätspolitik in Erscheinung getreten.

Wichtigstes Mittel zur Durchsetzung seiner Politik sind seit Beginn der Achtziger Jahre die Strukturanpassungsprogramme mit den Schwerpunkten Stabilisierung, Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung. Obwohl diese Maßnahmen die Armut, den Hunger und den Analphabetismus gefördert und die soziale Ungleichheit rund um den Globus verschärft haben, glauben viele Menschen in den Industriestaaten immer noch, dass ihre Durchsetzung rechtmäßig, notwendig und die damit verbundenen Entbehrungen für die Menschen in den betroffenen Ländern unvermeidlich seien.

Das liegt vor allem daran, dass es dem IWF mit Unterstützung von Politik und Medien gelungen ist, sein Handeln falsch darzustellen und große Teile der Weltöffentlichkeit auf diese Weise hinters Licht zu führen. Um einmal schonungslos zu illustrieren, wie die Strukturanpassungsprogramme des IWF in Wirklichkeit aussehen und welche konkreten Folgen sie für die betroffenen Menschen haben, hier ein - zugegebenermaßen leicht vereinfachendes - Beispiel.

Am Anfang steht die Korruption

Man stelle sich ein kleines, relativ wohlhabendes Dorf irgendwo in Afrika vor, dessen Schule bei einem Sturm zerstört wurde. Seine Einwohner beschließen, eine neue Schule bauen zu lassen. In der Gemeindekasse befindet sich eine angesparte Rücklage von 50.000 Dollar, ein erster Kostenvoranschlag beläuft sich auf 100.000 Dollar.

Die Gemeinde beauftragt den Bürgermeister, die Angelegenheit zu übernehmen. Der Bürgermeister geht zur örtlichen Bank und beantragt einen Kredit über weitere 50.000 Dollar. Da dieser Betrag durch das Vermögen in der Dorfkasse gedeckt ist, willigt die Bank ein. Der Bürgermeister, der bereits bei seiner Wahl durch Bestechung nachgeholfen hat, reibt sich die Hände, denn er wittert eine günstige Gelegenheit, Geld in die eigene Tasche zu stecken. Er sucht einen befreundeten Fuhrunternehmer auf und zweigt für ihn und sich selbst jeweils 25.000 Dollar von der Gesamtsumme ab. Anschließend arbeiten beide einen Finanzierungsplan aus, aus dem hervorgeht, dass der Bau der neuen Schule 50.000 Dollar teurer als geplant wird.

Der Dorfgemeinschaft, die von Finanzen nichts versteht, bleibt trotz aufkeimender Zweifel am Bürgermeister und am Fuhrunternehmer nichts anderes übrig, als dem Plan zähneknirschend zuzustimmen.

Der Bürgermeister macht daraufhin einen zweiten Abstecher zur Bank und beantragt einen weiteren Kredit über 50.000 Dollar. Diesmal allerdings ohne Erfolg: Die Bank verlangt nämlich Sicherheiten, die der Bürgermeister nicht bieten kann. Daraufhin geht er zu mehreren weiteren Banken - und wird von allen mit derselben Begründung nach Hause geschickt.

Was nun...? Dem Bürgermeister bleibt nur eine Möglichkeit: Er muss sich an den Kreditgeber letzter Instanz wenden - den IWF. Als er dessen Mittelsmänner kontaktiert, erlebt er eine große Überraschung: Sie interessieren sich überhaupt nicht dafür, ob er oder sein Partner seriös sind und ob der Kredit besichert ist oder nicht, sondern bewilligen das Geld sofort. Allerdings mit einer kleinen, aber entscheidenden Einschränkung: Sie werden vor der Auszahlung der Summe noch ein Team ins Dorf schicken, das sich dort umsehen und dem Bürgermeister anschließend ein paar "Vorschläge" machen wird.