Stolz auf Stabilitätskultur

Unter dem Mäntelchen der Wahrung der Stabilität scheinen wir alles hinzunehmen, dabei wäre die Lage revolutionär

Wohin man auch hört, seit geraumer Zeit beherrscht ein Zauberwort jegliche politische wie wirtschaftliche Debatte. Ganz gleich, wer sie führt, ganz gleich, wo sie geführt werden, ganz gleich, zu welchem Thema sie geführt werden – bei allen Debatten steht das Zauberwort im Zentrum. Es gibt zum einen das Thema ab, auch wenn es gar nicht als Thema erwähnt wird. Es gibt zum anderen den Imperativ dieser Debatten ab, auch wenn dies gar nicht ausgesprochen wird. Es ist zu ahnen, das Zauberwort lautet … Stabilität.

Vom lateinischen stare für stehen, stabilis für standfest und stabilitas rührt unser Zauberwort her. Ob Sie es glauben oder nicht, Stabilität kann noch gesteigert werden. Auch ich bin dieser Komparation erstmals bei der Recherche für diesen Text begegnet, zumindest bewusst begegnet.

Die Steigerung von Stabilität lautet … Stabilitätskultur.

In irgendwelchen Verlautbarungen hat dieses Zauberzauberwort gewiss Erwähnung gefunden, doch werde ich es überlesen haben. Dass es ein politisches Ziel abgibt, das hat mir erst die Bundeskanzlerin deutlich gemacht, als sie bei vielerlei Anlässen betonte: "Die deutsche Stabilitätskultur hat sich bewährt." Sogar diese sachlich gemeinte Feststellung ist noch steigerungsfähig … durch ein emotionales Bekenntnis: "Ich bin stolz auf die deutsche Stabilitätskultur", bekundete die Bundeskanzlerin.

Im Horizont der Unausweichlichkeit

Wir müssen uns derzeit in einer Lage befinden, in der Stabilität zum Wert an sich geworden ist. Wann wird Stabilität zum Wert an sich? Richtig. Wenn alles, zumindest vieles in Zuständen weilt, die alles andere als stabil sind. So ernst und gravierend müssen die Instabilitäten sein, dass eine plötzliche Umwertung aller Werte einsetzt: Wer bisher das freie Unternehmertum hochhielt, wirft mir nichts dir nichts gigantische Rettungspakete aus, um gigantische Verluste privater Unternehmen mit gigantischen Beträgen aus den Schatullen des Steuerzahlers zu begleichen.

Wer bisher den freien Markt pries, verliert von einem Moment zum anderen alle Scheu davor, notleidende Unternehmen zu verstaatlichen. Wer bisher gegen jegliche Spielart von Regulation wetterte, befürwortet im Handumdrehen strikte Regeln für bestimmte Wirtschaftssektoren. Wer bisher die Vorzüge der globalisierten Wirtschaft beschwor, befürwortet unversehens protektionistische Politiken.

Radikale Maßnahmen gelten jählings als probates Mittel zur Wahrung der Stabilität. Selbstverständlich entspricht nicht alles, was sich radikal nennt, der ursprünglichen Bedeutung des spätlateinischen radicalis für an die Wurzel gehend, von Grund auf. Nicht wenige Maßnahmen beginnen in Ankündigungen als "radikale", um als Nichtmaßnahmen sang- und klanglos zu entschwinden. Dennoch sind viele der Maßnahmen, die in den sogenannten Industriegesellschaften ergriffen werden, auf den ersten Blick "radikal". Warum betreiben Politiker und Wirtschaftsführer, die bis dato den Begriff "radikal" als Unwort empfanden, warum betreiben sie "radikale Maßnahmen"?

Die Antwort liegt verborgen hinter dem Schleier der Befangenheit im Hier und Heute. Wenn Verantwortliche, also Menschen, die Entscheidungen zu fällen haben, die nicht bloß einige andere Menschen, sondern viele andere Menschen betreffen, zu extremen Schritten greifen, tun sie das, um wesentliche Teile des Bestehenden zu retten. Ein Gutteil der Legitimation "radikaler Maßnahmen" wird daraus geschöpft, dass sie als unausweichlich zur Wahrung der Stabilität dargestellt werden.

Eine breite Debatte darüber, was sich hinter unserem Zauberwort verbergen könnte, vielleicht sollte – hat es eine solche Debatte gegeben? Falls ja, habe ich sie verpasst. Ergibt sich die Frage, ob wir alle stillschweigend diese Bestimmung teilen: Meint Stabilität das Auto, das Sparkonto, das Eigenheim, die Alterssicherung? Am 5. Oktober 2008 trat die Bundeskanzlerin in Berlin vor die Öffentlichkeit, um zu verkünden: "Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein." An diesem Wochenende hatte nach allen mir zugänglich gewordenen Informationen tatsächlich gedroht, dass ein Beben die Finanzwelt nicht allein Deutschlands, sondern Europas erschüttern würde – Sparkonto, Eigenheim (jedenfalls ein noch nicht abbezahltes) und Alterssicherung waren in wirklicher Gefahr. Und wurden "gerettet", auf kurze Sicht jedenfalls.

Erstreckt sich die Wahrung von Stabilität indes auch auf eine Währung, einen Wirtschaftsraum, ein politisches Großprojekt? Nach dem De-facto-Staatsbankrott Griechenlands stand nicht nur eine komplette Währung in Gefahr, es galt, die Stabilität des Euro und damit der Eurozone als auch des politischen Großprojektes der Europäischen Union zu retten. So weitreichend waren die Risiken, so ernst und dramatisch war die Lage, als die sechzehn Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder am 7. und 8. Mai 2010 in Brüssel zusammentrafen, dass ein Rettungspaket nie dagewesenen Umfangs geschnürt wurde. In diplomatischer Verklausulierung sprach die Runde davon, "alle Mittel auszuschöpfen, die zur Verfügung stehen, um die Stabilität des Euro-Währungsgebietes zu wahren." Im Klartext bedeutete dies nichts Anderes als die Sprengung der bisherigen Regeln, Konventionen und Dimensionen. Eine "Rettung" um jeden Preis.

Das Bestehende enthüllt zunehmend seine Untauglichkeit für die Zukunft

Es waren politische Aktionen, die geboten waren. Und doch waren sie nichts anderes als Reaktionen, um das Allerschlimmste zu verhüten. Politik, die eigentlich gestalten soll, war bloß noch Feuerwehr – und überkompensiert dies dadurch, dass sie ihr verzweifeltes Tun als "radikale Maßnahmen zur Wahrung der Stabilität" deklarierte. Dass ihr dies abgenommen wird, ist auch Ausdruck eines Selbstbetruges, den wir politischen Bürger allzu bereitwillig betreiben. Wir sind so sehr auf den Status quo ausgerichtet, fast schon fixiert, dass wir unter dem Mäntelchen der Wahrung der Stabilität alles, wirklich alles hinzunehmen bereit sind. Ja, wir klammern uns geradezu an den Status quo und die Hoffnung auf dessen tatsächliche oder vermeintliche Bewahrung. Und noch viel dramatischer ist, dass wir uns davon eigene Wahrnehmungen, eigene Gedanken, eigene Analysen, eigene Ideen austreiben lassen. Warum eigentlich geben wir uns aus freien Stücken der Augenwischerei anheim, das, was wir als Stabilität bezeichnen, könne bewahrt werden?

Auch wenn wir es nicht wahrhaben wollen, auch wenn wir uns gegen das Erkennen der Tragweite sträuben: In Wahrheit ist nichts mehr stabil, das Bestehende enthüllt zunehmend seine Untauglichkeit für die Zukunft, selbst "radikale Maßnahmen" kaufen lediglich Zeit. Die Lage ist revolutionär. Es brennt an bedeutenden Stellen in Deutschland – wie es in jedem anderen Land sowie den Entitäten Europas auf jeweils spezifische Weise lodert.

Eine Finanzwirtschaft, die die Tatsache, dass sie mit großen Beträgen hantiert, richtiger hantieren darf, in absurder Selbstüberschätzung nutzte, um skrupellose Selbstbedienung wie Ausbeutung anderer zu betreiben. Die völlig verselbständigte Produkte und Mechanismen erfand, mit keinem anderen Zweck, als Menschen um ihr sauer verdientes Geld zu bringen. Die eine Gattung von Spekulanten hervorbrachte, die gewissenlos mit allem zockt, was Normalsterblichen Anstand und Moral verbieten würden. Die zur Mehrung eigener Profite kaltlächelnd den Ruin von Personen, Familien, Firmen, Institutionen, ja, Staaten nicht nur in Kauf nahm, sondern herbeiführte. Und die sich nach angerichtetem Schaden aus der Verantwortung stahl – was nachgerade gesellschaftszersetzend ist.

Angesichts dieses Befundes wirkt das, was über anderthalb Jahrhunderte als "das Kapital" galt, die große Industrie, geradezu als vertraut, als berechenbar, als menschenfreundlich. Zudem wirkt es auf Normalbürger fast schon sympathisch, wenn auch große Einheiten Schwächen wie Du und ich offenbaren. Und doch ist deren Neigung zur Beharrung fatal. So weiß Deutschlands Automobilindustrie, die 700.000 Menschen direkt beschäftigt und von der eine Million weiterer Arbeitsplätze abhängt, seit langer Zeit, dass ihr Produkt in einigen Jahrzehnten mitsamt allem, was drumherum entstanden ist, grundlegend erneuert sein muss – fährt aber dennoch unbeirrt auf altem Kurs weiter. Sie spuckt am und vom Fließband Modelle aus, die ihre Zukunft schon hinter sich haben, auch wenn sich immer noch genügend Käufer finden. Wird sie erst umdenken, wenn Chinas und Indiens Städte keine weiteren Autos mehr zulassen können? Dann wir es zu spät sein.

Eng verbunden ist die bedeutsame Stahlindustrie, deren bisheriges Schicksal alle Aufs und Abs der Industriegeschichte getreu widerspiegelt. Derzeit gibt es in Deutschland 15 Hochöfen, von denen im Jahr 2009 krisenbedingt sechs vorübergehend abgeschaltet wurden – die Produktion sank auf den niedrigsten Stand seit 1963. Rund die Hälfte der 95.000 deutschen Stahlarbeiter wurde in Kurzarbeit geschickt. Unter den in allen Bereichen des Lebens verwendeten Werkstoffen führt Stahl, seine Erzeugung beträgt ein Vielfaches der Kunststoff- und Aluminiumproduktion. Als "naturnaher" Stoff ist er mit relativ geringem Energieaufwand herstellbar und immer wieder erneuerbar. Insofern erfüllt er viele Anforderungen der Zukunft – doch die Produktion tut es nicht. Wie konstatierte der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Stahlunternehmens? Die Stahlindustrie berge "ein riesiges Innovationspotential".

Liegt die Annahme, dass sich viele der großen Industrien dieser Herausforderung bisher verweigert haben, nicht äußerst nahe?

Doch selbst die Branche, der Innovation seit jeher das tägliche Brot ist, steht vor Schwierigkeiten. Nur dank der Leistungskraft der Vorzeigebranche der deutschen Industrie, des Maschinen- und Anlagenbaus, wurde Deutschland Exportweltmeister. Über ein Viertel der Umsätze wird stets mit neuen oder deutlich verbesserten Produkten erzielt. Die mittelständische Struktur, 88 Prozent der Unternehmen beschäftigen weniger als 250, mehr als zwei Drittel weniger als 100 Mitarbeiter, ermöglicht die enorme Innovationsfähigkeit. Hier brennt es aus anderen Gründen.

Fast eine Million Menschen ist hier beschäftigt. Jeder sechste ist Ingenieur oder Informatiker; die nicht-akademischen Beschäftigten haben in der Regel mindestens einen Facharbeiterabschluss, oft kommen Zusatzqualifikationen hinzu. Hoch qualifizierte Mitarbeiter sind das Fundament, auf dem diese Branche gründet – deshalb ist sie darauf angewiesen, dass der Nachwuchs auf allen Ebenen gesichert ist. Indes leidet diese Branche existentiell an den vielfältigen Mängeln des Bildungssystems, aus lauter Verzweiflung initiiert, fördert und betreibt sie selbst allerlei Reformprojekte. Trotz aller Bemühungen werden dieser Branche im Jahr 2014 etwa 220.000 Fachkräfte fehlen.

Kontroversen um die falschen Fragen

Was ist das für ein Bildungssystem, das 155 Milliarden Euro im Jahr verschlingt, aber alljährlich etwa acht Prozent der Schulabgänger ohne (Haupt)Schulabschluss entlässt? In dem fast fünfzehn Prozent der Jugendlichen zwischen 20 und 29 Jahren keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. In dem die sogenannte höhere Bildung nur scheinbar modernisiert wurde, in Wahrheit aber auf dem inhaltlichen Stand meiner Jugendzeit verharrt. In dem zwar Schulrhythmen verändert werden, sich aber niemand an die längst überfällige Entrümpelung der Lehrpläne und Methoden heranwagt. In dem die "allgemeine Hochschulreife" erteilt wird … und der überwiegende Teil der Abiturienten nur höchst allgemeine Vorstellungen erlangt, wo ihre studienmäßige und berufliche Zukunft liegen könnte. In dem die Hochschulstudiengänge so "reformiert" werden, dass sie weder fachliche Breite wie Tiefe noch geistige Horizonterweiterung vermitteln. In dem jährlich zwischen 55.000 und 60.000 junge Menschen ihr Studium abbrechen. In dem die Kontroversen mit einer Erbitterung sondergleichen geführt werden – aber stets um die falschen Fragen.

Im Jahr 2015 wird sich die immer geringer werdende Zahl neuer Berufseinsteiger mit der der ersten großen Rentnergeneration schneiden. Dies zeigt den nächsten Brandherd an, die Wandlungen in der Bevölkerungs- und Altersstruktur. Es ist eine Überlebensfrage unserer Gesellschaft, ob alle jungen Menschen durch Bildung und Ausbildung befähigt werden, einen möglichst produktiven Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten.

Eine Gesellschaft, die eine deutlich wachsende Zahl von Rentnern finanzieren und zugleich ein Sechstel der jungen Jahrgänge alimentieren muss, begibt sich ihrer Zukunft – so einfach ist das. Dagegen treten die ungelösten Fragen von Renteneintrittsalter, Rentenhöhe oder Rentensicherung nahezu in den Hintergrund. Hinzu kommen noch die Prioritäten- und Werteverschiebungen. Wenn ein Drittel der Bevölkerung älter als 65 Jahre und oft kinder- sowie enkellos sein wird, werden Fragen der Kinderbetreuung, der Bildung, der Forschung sinkende Akzeptanz und geringeres Gewicht erfahren.

Gigantische Maschinerien zur Produktion von Ineffektivität

Die heiß diskutierte Frage der Finanzierung der Alterssicherung ist also nur eine unter vielen, dabei noch nicht einmal eine gravierende Frage. Betrachten wir das andere große System der sozialen Sicherung, beide Systeme galten einmal zu Recht als in Deutschland erdachte Fortschritte und wurden weltweit kopiert. Nunmehr sind sie gigantische Maschinerien zur Produktion von Ineffektivität – und darin werden sie leider von Tag zu Tag erfolgreicher. Unsere Gesundheitsausgaben belaufen sich auf über 260 Milliarden Euro im Jahr, das sind durchschnittlich mehr als 3.200 Euro auf jeden Bürger. Mehr als 150 Milliarden Euro werden von der gesetzlichen Krankenversicherung für ihre 70 Millionen Mitglieder, der Rest wird von privaten Krankenversicherungen sowie privaten Haushalten bestritten. Tendenz: unaufhaltsam steigend. Und doch erzeugt dieses System bei allen Beteiligten nur noch Enttäuschung und Verbitterung.

Stellen Sie sich vor, Sie wären ein potentieller Kunde, der für eine Bevölkerung von 82 Millionen Menschen fast 270 Euro pro Kopf und Monat (oder auch ´nur´ die 180 Euro der GKV) ausgeben könnte. Was könnten Sie an Leistungen erwerben und an Vorteilen heraushandeln … Ich lege meine Hand ins Feuer, dass mit diesem Betrag alle erforderlichen Leistungen in bester Qualität für alle Kranken "eingekauft" werden könnten. Unser Gesundheitssystem kehrt dies jedoch völlig um: Die Erbringer von Leistungen handeln für sich heraus und tricksen, was das Zeug hält – wir als eigentliche Kunden sind nahezu machtlos. Wir dürfen nur bezahlen.

Alles, was im politischen Raum als Gesundheitsreform verkauft wird, ist bloße Flickschusterei, die die Probleme nicht nur nicht löst, sondern verschärft. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses System implodiert. Ein Fingerzeig: Angesichts der bewegten Gesamtsummen kann die ausgebrochene Diskussion über die Rationierung von Leistungen nur als brutaler Schlag ins Gesicht aller auf Heilung angewiesenen Kranken verstanden werden.

Und all dies soll etwas sein, das im Namen der Stabilität um nahezu jeden Preis bewahrt werden muss?

Die Verhältnisse in Deutschland können nicht so bleiben, wie sie waren, wie sie sind und wie wir sie als Bürger wie Politiker verzweifelt zu bewahren versuchen. Eine grundlegende Erneuerung vieler Säulen unseres Gemeinwesens ist dringlich, alles bisher Unternommene ist Kleinkram im Vergleich zu dem, was vor uns liegt. Angesichts der historischen Erfahrungen ist es irgendwie beruhigend, dass niemand einen großen Umsturz, eine große Revolution anzetteln will. Zu grausam, zu verbrecherisch waren die unternommenen Versuche von Zwangsbeglückung. Eine Politmarter will niemand.

Aber revolutionäre Veränderungen, die dürfen es schon sein.

Denn es wäre tragisch, wenn sich unsere Gesellschaft von diesen Problemen unnötigerweise in weiteren Niedergang oder gar Zusammenbruch treiben ließe. Gerade in wirtschaftlich-technischer Hinsicht könnte Deutschland ein entscheidender Motor für die dringend gebotene Weiterentwicklung, ja, Erneuerung der sich modern nennenden Gesellschaften wie auch für die Entwicklung all der noch nicht als modern betrachteten Gesellschaften sein.

Mit seinem Verzicht auf Großmachtgehabe und Waffenklirren, auf Nationalismus und Aggressivität genießt es weltweit mehr Vertrauen als jedes andere Land. Mit seinem Hintergrund an geistigen und wissenschaftlichen Leistungen, an ökonomischer Stärke und zielgerichteter Effektivität steht es für intelligente und hochwertige Lösungen. Mit einer Orientierung auf ökologische Anforderungen wie geringstmöglichem Ressourcen- und Energieverbrauch, auf längstmögliche Halt- und Nutzbarkeit, auf optimale Angepasstheit jeglicher Lösung an die tatsächlichen Bedarfe ist es gerade die deutsche Wirtschaft, die wie kaum eine andere Potenzial für Zukunftsfähigkeit birgt.

Nur die paar Hausaufgaben müssen wir erledigen. Dafür benötigen wir eine offene und breite Debatte ohne jegliche Tabus und eine Handvoll revolutionärer Veränderungen.

Wer fängt an? Ich bin dabei.