Syrien: Der "zweite Krieg"

Seite 2: Getroffen wird aber die Bevölkerung

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Die Effekte dieser Sanktionen treffen die Bevölkerung. Es geht hier nicht um diejenigen, die auch von anderen Kritikern als "reiche Schnösel in teuren Autos", um die Kriegsgewinnler und Schmuggler von Öl, Waffen und Antiquitäten, der verarmten Bevölkerung gegenüber gestellt werden, sondern um die 11,7 Millionen oder etwa zwei Drittel der Syrer, die auf Hilfe angewiesen sind.

Wie legitimiert man diese Blockadepolitik, die die Ärmsten trifft? Yazigi spielt zunächst rhetorisch die Effekte mit dem Kunstgriff herunter, die Sanktion der USA und der EU mit dem Monster der UN-Sanktionen gegen Irak in den 1990ern in Zusammenhang zu bringen, die das Leben von 500.000 Kindern "kosteten", um auf ein abschreckendes Beispiel zu verweisen und Unterschiede herauszustellen.

Prinzipiell, so führt er aus, sind Sanktionen mehr oder weniger die einzige Möglichkeit, um Assad zu Konzessionen zu drängen. "Was den Wiederaufbau betrifft, so können Hilfen dafür sowieso erst nach Aufhebung der Sanktionen bereitgestellt werden."

Die politische Ziele müssten dabei sehr genau formuliert werden, so Yazigi: "politische Zugeständnisse beim Thema der Gefangenen, bei der Gewährleistung von Sicherheitsgarantien für die Rückkehr von Flüchtlingen und bei der massenhaften Enteignungen im Rahmen von Immobilienprojekten". Aber auch der Regimekritiker Yazigi ist gegen die Ölsanktionen.

Die Rücknahme von Maßnahmen, die den meisten Menschen schaden, wie das Beförderungsverbot für Öl nach Syrien, und die Erleichterung des Transports von humanitären Güter und Ersatzteilen für wichtige zivile Infrastruktur.

The Syria Report: Where We Stand on the Syria Sanctions