Seite 2: Israel und Russlands Auftritt in Syrien

Die Frage, wie mit den Folgen aus Bündnissen umzugehen ist - ab wann ein Angriff gegen den Bündnispartner dessen starken Hintermann zu Reaktionen bringt oder zwingt, die man vermeiden will - hat mit dem prononcierteren Auftreten Russlands als Schutzmacht der syrischen Regierung weitere Komplexitätsstufen bekommen.

Was den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu veranlasst hat zu klärenden Gesprächen nach Moskau zu Putin zu fahren, um mögliche Konfliktausweitungen aus Fehleinschätzungen zu vermeiden.

Russland solle genau wissen, wann Israel in Syrien eingreift und wie, wird Netanjahu zitiert. Die Chefs der israelischen Armee und des Geheimdienstes waren mitgereist. Netanjahu soll geäußert haben, dass Iran mit der syrischen Armee zusammen eine zweite "terroristische Front" gegen Israel eröffnet haben. Putin verwehrte sich laut Wall Street Journal gegen diese Sicht, die syrische Armee sei dazu gar nicht in der Lage.

Die israelische Armee lanciert Angriffe auf syrisches Gebiet. Getroffen wurden zum Beispiel im August dieses Jahres Stellungen der syrischen Armee. Gerechtfertigt wird dies von der Regierung mit dem Hinweis auf Angriffe seitens radikaler Milizen, die von Syrien aus agieren oder in anderen Fällen mit Waffenlieferungen an die Hisbollah. Als Hintergrundagitator in beiden Szenarien wird Iran ausgemacht.

Die Verletzung der syrischen Staatssouveränität

Solche Verletzungen der Souveränität eines Staates hatten bislang keine Folgen zu befürchten. Die Regierung Assad hatte nicht die Möglichkeiten dazu, dem etwas entgegenzustellen. Russland aber schon.

Je stärker die Rolle Russlands als Schutzmacht in Syrien wird, desto deutlicher werden solche Souveränitätsverletzungen, die gegen internationales Gesetz verstoßen, was man bislang im syrischen Schlamassel unter den Teppich gekehrt hat: die US-Regierung fliegt Luftangriffe auf syrisches Gebiet mit welcher rechtlichen Grundlage? Bis jetzt genügte die diffuse Information, dass es möglicherweise Hinterzimmerabsprachen gibt oder ein stillschweigendes Einverständnis, da die Angriffe ja einem gemeinsamen Feind, dem IS, galten.

Mit einem deutlichen Eingreifen Russlands an der Seite der syrischen Regierung würden Bedingungen wegfallen, die günstig sind, um bestimmte Kriegsstrategien im diffusen Bereich zu lassen. Das gilt auch für die Frage, mit wem die USA Koalitionen aufbauen.