Türkei verlegt Truppen nach Katar
- Türkei verlegt Truppen nach Katar
- Unfreiwillig angeschobene Neuordnung der geopolitischen Verhältnisse
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Trump schlittert nach dem andauernden innenpolitischen Fiasko in das erste große außenpolitische Schlamassel im Nahen Osten
Allmählich breitet sich das Chaos, das in den USA seit dem Amtsantritt von Donald Trump herrscht, auch auf gefährliche Weise in der Außenpolitik aus. In Südkorea blockierte die neue Regierung vorerst die weitere Installation von THAAD-Raketenabwehrsystemen.
Sie geht stärker auf Distanz zu den USA, was schon bekannt war, weswegen die USA noch unter Obama schnell vor der Wahl zwei Einheiten des THAAD-Systems ohne Zustimmung des südkoreanischen Parlaments installiert hat. Statt einer Drohkulisse mit einer "Armada" wie Trump will Präsident Moon Jae-in die Beziehungen verbessern und militärische Spannungen abbauen. Allerdings gibt sich Nordkorea noch stur und verknüpft Veränderungen mit einer Aufhebung der Sanktionen.
In Syrien hat Trumps Einfall, mal schnell einen Luftwaffenstützpunkt zu beschießen, die Lage nicht verbessert. Eine Einigung mit Russland rückte damit wieder ferner, dazu tragen aber auch die innenpolitische Krise und die Untersuchung über die Verbindungen seines Teams mit Russland bei. Derzeit wachsen die Spannungen, denn die USA wollen verhindern, dass irakische Schiitenmilizen einen Korridor vom Iran über den Irak nach Syrien und in den Libanon einrichten können.
Die auch von Trump unterstützten syrischen Kurden der YPG/SDF liebäugeln allerdings auch mit einer Verbindung in den Irak, um eine Verbindung zur Außenwelt zu haben, da die Türkei die Grenze geschlossen hält. In Syrien wurden bereits schiitische Milizen in Volksmobilmachungskräfte (PMU) umbenannt, um die Nähe zu den irakischen Verbänden zu demonstrieren. Damaskus warnte die USA vor weiteren Angriffen auf schiitische Milizen. Bombardiert worden waren am Dienstag schiitische Verbände in Homs, es soll Tote gegeben haben. Russland warf den USA deswegen einen Völkerrechtsbruch vor, weil damit in die von Russland, der Türkei und Iran geplanten Demilitarisierungszonen, die von den Vereinten Nationen anerkannt wurden, eingegriffen wird.
Bislang hat aber Trumps erster Ausflug in die Außenpolitik, als er mit der Geste des Chefs der Supermacht in den Nahen Osten reiste und dort die Verhältnisse richtig stellen wollte, für tiefe Unruhe gesorgt. Der Plan Trumps war, einerseits mit den Golfstaaten Geschäfte zu machen und mit diesen eine Lösung für Israel mit der Einbindung der Palästinenser zu erreichen (Gipfeltreffen in Saudi-Arabien: Trump in der "Welt der Guten").
Trump erzielte ein großes Waffengeschäft, das allerdings weitgehend aus schon vorher bestehenden Verträgen und Absichtserklärungen besteht, stellte sich auf die Seite von Saudi-Arabien mit seinen Alliierten im Jemenkrieg und verband die stärkere Annäherung an die Regionalmacht, indem er den Iran zum großen Gegner erklärte. Damit stärkte er die Achse der sunnitischen Regime gegen das schiitische Land, das mit Saudi-Arabien um die Vormacht in der Region ringt. Iran versucht seinen Einfluss in Syrien und im Irak zu stärken, der aber auch in den Jemen oder nach Bahrain mit seiner schiitischen Bevölkerungsmehrheit und über die Hisbollah in den Libanon reicht.