Tulsi Gabbard: Schlag vor den Bug der Demokraten

Austrittserklärung kurz vor den US-Zwischenwahlen. Kritik an "Kriegs-Kabale" in der Partei des Präsidenten und zu viel "wokeness". Will sie nur Aufmerksamkeit für den Neustart ihrer politischen Karriere?

Rapper Kanye West präsentierte sich in einem "White Lives Matter"-Shirt auf der Paris Fashion Week, verteidigte sich später in einem (im Nachhinein editierten) Interview mit Tucker Carlson auf Fox-News und bereitet sich, vielen Anzeichen nach, auf eine politische Karriere im konservativen Sektor der US-Politik vor.

Vorausgesetzt, die Aufmerksamkeitsspanne der Pop-Ikone reicht aus, hätte Kanye wahrscheinlich tatsächlich eine Chance, nach der Musikbranche und der Modewelt auch die US-Politik zu erobern. Doch lohnt es sich überhaupt, zwischen diesen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu unterscheiden?

"Coming-out" als Konservative

Auch die ehemalige Demokratische Kongressabgeordnete für Hawaii und Ex-Präsidentschaftskandidatin 2020, Tulsi Gabbard, nutzt die Gunst der Stunde für ihr wenig überraschendes politisches "Coming-out" als Konservative. Am Dienstag gab sie ihren Austritt aus der Demokratischen Partei bekannt.

Zyniker könnten jetzt behaupten, Gabbard hätte den Zeitpunkt absichtlich so kurz vor den Zwischenwahlen am 8. November gewählt, um ihrer Ex-Partei maximalen politischen Schaden zuzufügen und sich damit die Gunst des Republikanischen Partei-Establishments zu sichern.

Denn, egal, ob Donald Trump oder Ron DeSantis das Rennen in den Vorwahlen der Republikaner macht, beide werden in Bälde ein "Running Mate" für die Präsidentschaftswahlen 2024 benötigen. Mike Pence kommt wohl nicht mehr infrage, seit ihn die "MAGA"-Bewegung während des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2020 als Verräter aufknüpfen wollte.

"Vollständige Kontrolle einer elitären Kabale"

Nach eigenen Angaben, veröffentlicht in einer Videobotschaft, verlässt Gabbard die Demokratische Partei, da diese "unter der vollständigen Kontrolle einer elitären Kabale von Kriegstreibern steht, die von feiger 'wokeness' getrieben werden". In klassisch populistischer Manier werden hier Wahrheiten mit falschen Prämissen verknüpft, um eigentlich sinnvolle Argumente mit Gewalt in ein konservatives Weltbild einzupassen.

Denn eigentlich äußert Tulsi Gabbard hier eine legitime Besorgnis bezüglich der aktuellen Außenpolitik des Weißen Hauses. Erst kürzlich haben Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken verlauten lassen, ihre künftige Außenpolitik würde sich vorwiegend durch zwei Aufgabenbereiche definieren lassen: "China zu übertreffen und Russland im Zaum zu halten".

"Feige wokeness"

Dass diese aggressiv klingende Ausrichtung des außenpolitischen Kurses der USA offensichtlich nicht von "cowardly wokeness" angetrieben ist – sollte eigentlich klar sein. Bisher wurde kaum ein Krieg aus Gründen der "Political Correctness" geführt.

Für Gabbard scheinen solche Kausalitäten keine Rolle zu spielen. Schade eigentlich, hätte sie ihre Plattform doch nutzen können, um zu thematisieren, wie die aktuelle Regierung sich hinter Begriffen wie "wokeness" versteckt, während sie den imperialistischen Unterton hinsichtlich der außenpolitischen Ziele und Ansprüche der USA weiter verstärkt.

Doch darum geht es der ehemaligen Kongressabgeordneten aus Hawaii leider nicht. An wen sich Gabbards Erklärung eigentlich richtet, zeigen ihre weiteren Ausführungen: "Die Demokratische Partei schürt anti-weißen Rassismus", untergrabe die verfassungsmäßigen Freiheiten und sei "feindlich gegenüber Menschen mit Glauben und Spiritualität".

Diese Rhetorik weist deutlich auf eine gewisse Zielgruppe ihrer Videobotschaft hin, nämlich die politische Kabale "on the other side oft the aisle".