Washington macht Rückzieher: Chinesisches Tech-Unternehmen von Sanktionsliste gestrichen
Ein Lidar-Sensor, wie er von Hesai entwickelt wird (Symbolbild)
(Bild: asharkyu/Shutterstock.com)
USA haben sich bei Sanktionen verkalkuliert. China begrüßt "peinliche Entscheidung". Doch neue Verschärfungen sind bereits geplant.
Laut einem Bericht der Financial Times, plant das US-Verteidigungsministerium, den chinesischen Technologiekonzern Hesai von der schwarzen Liste der mit dem chinesischen Militär verbundenen Unternehmen zu streichen. Ein unerwarteter Schritt im andauernden Handelskrieg zwischen den USA und China.
Pentagon zieht Sanktionen zurück
Hesai Technology wurde erst im Januar auf eine schwarze Liste des US-Verteidigungsministeriums gesetzt. Die Firma widmet sich vor allem der Herstellung von Lasersensoren (Lidar), wie sie beispielsweise für autonome Fahrzeuge zum Einsatz kommen.
Die Aufnahme in die Liste erfolgte im Rahmen von 2021 verschärften Gesetzen, die eine strengere Kontrolle aller chinesischer Unternehmen in den USA vorsieht, die im Verdacht stehen, zur Modernisierung der chinesischen Streitkräfte beizutragen.
Im Mai reagierte Hesai mit einer Klage gegen das Pentagon, da es keine Beweise für eine Verbindung zur Volksbefreiungsarmee gebe. Hesei bezeichnete die Listung damals als "willkürlich".
"Juristische Bedenken"
Offiziell führten nun "juristische Bedenken" zu der Entscheidung, Hesai von dieser Liste zu entfernen. Die US-Regierungsanwälte waren besorgt, dass die Begründung für die Aufnahme den gesetzlichen Kriterien nicht standhalten würde. Ein Gerichtstermin hierzu war für den kommenden Monat angesetzt.
Chinas Botschaft in Washington begrüßte die Korrektur von "diskriminierenden Praktiken". John Moolenaar, republikanischer Vorsitzender des China-Ausschusses im US-Repräsentantenhaus, äußerte sich hingegen besorgt und wies auf die Bedeutung der Lidar-Technologie und die Gefahr hin, die Kontrolle darüber an Unternehmen zu verlieren, die mit der Kommunistischen Partei Chinas verbunden seien.
Selbstgerechte Sanktionen?
Wie die staatliche chinesische Zeitung Global Times kommentierte, zeige der Schritt, "die Unersetzlichkeit chinesischer Spitzenprodukte wie beispielsweise Lasersensoren für Elektrofahrzeuge", wie sie von Hesai entwickelt werden.
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Li Yong, Senior Research Fellow bei der China Association of International Trade, bezeichnete den plötzlichen Sinneswandel als "peinliche Entscheidung", die zeige, wie "willkürlich und selbstgerecht" die US-Regierung China und chinesische Technologieunternehmen einschränke.
Weitere Verschärfungen geplant
Trotz der Streichung von der schwarzen Liste werden chinesische Konzerne in den USA weiterhin genau beobachtet. Die Biden-Administration untersucht beispielsweise, ob "vernetzte Fahrzeuge" aus China aufgrund der von ihren Bordcomputern und Sensoren gesammelten Daten eine Bedrohung für US-Amerikaner darstellen.
James Mulvenon, Experte für das chinesische Militär beim US-Thinktank Rand-Corporation, erklärte, dass der Kongress wahrscheinlich das Gesetz von 2021 aktualisieren werde, um Hesai wieder auf die schwarze Liste setzen zu können. Obwohl Hesai derzeit nicht die genauen Kriterien des Gesetzes erfülle, gebe es Beweise dafür, dass Hesai ein Zulieferer des chinesischen Militärs sei, so Mulvenon.