Bollwerk von Freiheit

In Europa nehmen die fliehenden Kräfte zu. Diverse Regionen, darunter auch Bayern, träumen von mehr Autonomie und Souveränität in und von Europa

Recht sympathisch war mir der Mann eigentlich nie. Die Rede ist von Wilfried Scharnagl, ehemals Chef des "Bayernkurier" und einstiger Intimus von FJS. Wie im Übrigen die gesamte Partei, der er angehört. Für mich war sie immer, vor allem in den Siebzigern und Achtzigern, als mein politisches Bewusstsein erwachte und sich formierte, Inbegriff des Provinziellen und Spießigen, des politisch Gestrigen und Rückständigen.

Stoppt Strauss

Als Franz-Josef Strauss der Bonner Republik erst den Rücken zukehren musste, um dann als bayerischer Ministerpräsident von München aus das Kanzleramt zu erobern, glaubte ich, wie die meisten meiner Bekannten, der Untergang der Republik stünde kurz bevor. Darum klebte auch ich mir damals, als Ausdruck meines Entsetzens und Zeichen meiner Abscheu, den "Stoppt Strauss"-Button an den Motorraumdeckel meines VW-Käfers.

Meinem Schwiegervater in spe, CSUler und Bürgermeister einer kleinen Gemeinde, missfiel das augenscheinlich. Über Nacht war ich den roten Aufkleber los. Erst später fand ich heraus, wer sich da auf den Schlips getreten fühlte. Ganz offensichtlich hatte er das Stoppzeichen als persönlichen Angriff gewertet und es nicht ertragen können, von seinem Schwiegersohn vor der gesamten Gemeinde bloßgestellt zu werden.

Heute kann ich über die Episode bestenfalls lachen. Wie über so Manches, was unsereiner seinerzeit so anstellte, um seine Herkunft zu verbergen und nicht sogleich als sprachlicher "Hinterwäldler" identifiziert zu werden. Etliche meiner späteren Bekannten, die heute noch etwa im Großraum Berlin zugange sind, verbrachten darum viele Jahre damit, sich die niederbayerische, oberbayerische, fränkische oder schwäbische Färbung ihrer Aussprache in langen und mühseligen Jahren regelrecht abzutrainieren.

Längst hat dieses damalige "Verschämtsein" seinen Schrecken verloren. Sicherlich wird man jenseits des Weißwurstsektors manchmal immer noch etwas mitleidig oder schief angeguckt, wenn man in Dialekt verfällt und die Herkunft offensichtlich wird. Das folkloristische Bild, das über die Bayern in Umlauf ist - etwa besonders erd- und heimatverbunden zu sein und eher von Stammtischen aus und lieber mit Bierkrügen Politik zu machen als mit rationaler Argumentation - prägt noch immer das Bild vieler "Nordlichter".

Verschämte Bewunderung

Doch immer häufiger entdeckt man, dass sich in diesen mitleidvollen Blick tatsächlich auch so etwas wie Bewunderung und Respekt mischt, über den Erfolg des Landes, die Vielfalt der hübschen Landschaft, aber auch über die Dickköpfigkeit mancher Leute. Verwundern kann das eigentlich nicht. Gegen die CSU und ihre Repräsentanten mögen etliche Menschen legitime politische Vorbehalte haben. Anerkennen muss man aber, dass es ihr, vor allem dank ihrer Widerborstigkeit und Sturheit, sich von außen möglichst wenig dreinreden zu lassen, geschafft hat, dem Land Bayern ein eigenes und unnachahmliches Profil zu verpassen.

So ist es der Partei nicht nur gelungen, sich als jene politische Kraft zu etablieren, die man in Berlin, Brüssel und anderswo mit dem regionalen Erbe des Landes identifiziert. Bekannt ist der Ausspruch des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, den eigentlich unmöglichen Spagat zwischen "Tradition und Moderne", "Lederhose und Laptop" hinbekommen zu haben.

Sie hat auch den politischen Gegner, die SPD, dazu gezwungen, sich in Bayern als betont volksnah und traditionsbewusst zu geben. Auch "die Roten" inszenieren sich längst gern folkloristisch und treten immer dann in Weiß-Blau auf, wenn sie in Festzelten um Wählerstimmen ringen oder an den Stammtischen um die politisch Lufthoheit kämpfen müssen.

Aber nicht nur das. Dank einer klugen Ansiedelungs- (Siemens, BMW, Audi ...), Wissenschafts- (Max Planck, Fraunhofer ...) und Technologiepolitik (Luft- und Raumfahrt ...) haben die Christsozialen das Land einem gewaltigen Modernisierungsschub unterzogen. Innerhalb dreier Dekaden hat der staatssozialistische Interventionismus, den die Staatspartei CSU gern mit wirtschaftsliberalen Ideen koppelt und damit allen politischen Gegnern den Wind aus den Segeln nimmt, dazu geführt, dass damit das Land an die Spitze der sechzehn bundesdeutschen Länder gehievt wurde. Mittlerweile ist aus dem einstigen Agrar- und Nehmerland ein modernes Industrie- und Geberland geworden, das innerhalb Deutschlands und auch Europas zu einem attraktiven Standort ersten Ranges geworden ist.

Nur noch Mythos

Gewiss muss niemand in die Jubelarien, die Wilfried Scharnagl gerade in seinem recht kurzweilig zu lesenden Büchlein über das "Gott mit dir, du Land der Bayern" anstimmt, einstimmen. Weder sind hier der "Gemeinsinn" und das "Leben und leben lassen" erfunden worden, noch sind Tüchtigkeit, Leistungswillen und Strebsamkeit auf den Mist des bayerischen Löwen gewachsen. Die Ode an die "Einmaligkeit" und "Einzigartigkeit", die er dem Land und seinen Bewohnern attestiert, scheint er eher der US-amerikanischen Ideologie entnommen zu haben.

Nicht nur die christliche oder besser: katholische Prägung des Landes schwindet, was jeder testen kann, wenn er sonntags eines der leer stehenden Gotteshäuser aufsucht, auch oder erst recht auf dem Land. Auch die "Liberalitas Bavarica" oder das berühmte "Leben und leben lassen", das der Politrentner für sein Land reklamiert, ist längst nicht mehr das, was es (vielleicht) mal in grauer Vorzeit war. Man denke nur an das Rauchverbot, das das schärfste ist im ganzen Land. Oder an die scharfe Restriktionspolitik, die seit dem Aufstieg der Grünen auch die CSU in ihr Programm aufgenommen hat.

Das Bayern, das sich der 73-Jährige ausmalt, ist zunehmend im Schwinden begriffen und nur noch Makulatur. Erst jüngst hat der Soziologe Armin Nassehi in der "Süddeutschen Zeitung" angemerkt, dass der Zuzug aus dem Ausland und der demografische Wandel, den Scharnagl noch so lobt, auch die Staatspartei, die von sich behauptet, das schöne Bayernland erfunden zu haben, in die politische Bredouille bringt.

Sowohl südlich wie nördlich der Donau, in Franken wie in Schwaben, in der Oberpfalz wie in Nieder- und Oberbayern lösen sich traditionellen Bindungen auf. Die traditionellen Stammwähler gibt es nicht mehr, sie nennen sich, auch wegen des ihnen verweigerten Aufstiegs in der christ-sozialen Partei, jetzt "Freie Wähler" oder "Piraten".

Auch ist Heimat nicht mehr das, was dem Autor als Heimatidyll vorschwebt. Längst strahlt das urbane Milieu mit seinem Lebensstil und Lebenswandel und seinen Feier- und Lebensgewohnheiten, auch auf die ländlichen Kräfte aus, die inzwischen von denselben bildungs- und familienpolitischen Auflösungserscheinungen erfasst oder geplagt werden.

Bayern vorn

Dennoch lesen sich die Zahlen, die Scharnagl in seiner Streitschrift für ein "souveränes" Bayern präsentiert, überaus eindrucksvoll. Würde man Bayern als eigenständigen Staat betrachten, dann käme das Land, allein was seine Wirtschafts- und Finanzkraft angeht, mit einem BSP von rund 450 Milliarden Euro und einem Anteil von 3,6 Prozent am gesamteuropäischen Aufkommen auf den siebten Platz in Europa. Nur Deutschland und Frankreich, Großbritannien und Italien, Spanien und die Niederlande lägen vor Bayern. Länder wie Polen, Dänemark, Österreich oder das geplagte Griechenland rangieren weit hinter den Bayern. Insofern nimmt das Land eine ähnliche Stellung ein wie Kalifornien in den USA.

Hinzu kommt, dass die Arbeitslosenquote innerhalb Deutschlands am niedrigsten, die Zahl der Harz-IV Bezieher am geringsten, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung am höchsten und das Bildungsniveau von Kindern und Jugendlichen am besten ist. Scharnagl hat sicher recht, wenn er moniert, dass Bayern sich diesbezüglich von anderen Ländern, die nachweisbar eine wesentlich schlechtere Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik machen, keinerlei Belehrungen anhören oder gar Bevormundung in Sachen Schul- und Bildungspolitik gefallen lassen muss.

Überdies gelingt in Bayern die Integration von Migranten oder denen, die einen entsprechenden Hintergrund haben, weit besser als in den nördlichen Bundesländern oder Stadtstaaten unter sozialdemokratischer Regentschaft. Auch was die individuelle Verschuldung angeht, die Ausgaben für persönliche Wertgegenstände, rangiert Bayern weit vor allen anderen Bundesländern.

Stellt man das in Rechnung, dann ist sowohl Scharnagls Wut und Zorn gegen die in Berlin und Brüssel als auch seine gezielte Kampagne gegen den Länderfinanzausgleich und europäische Transferzahlungen, der und die jährlich rund ein Zehntel des bayerischen Jahresetats umfassen, bis zu einem gewissen Maß verständlich und auch nachvollziehbar.

Gewiss ist es richtig, dass starke Länder schwächere unterstützen, finanziell und ideell. Scharnagl streitet das auch gar nicht erst ab. Die Frage ist freilich, bis zu welchem Maß das erträglich ist und dann in die falsche Richtung weist. Solidarität darf jedenfalls Eigenverantwortung nicht ersetzen. Finanzielle Hilfen können immer nur Hilfen zur Selbsthilfe sein. Werden sie zur Dauereinrichtung, dann profitiert niemand mehr davon. Wettbewerb und Anstrengung erlahmen.

Letztlich müssen sie Ansporn zur Steigerung der eigenen Leistung sein und nicht dazu dienen, das eigene Nichtstun zu unterstützen. Das dient weder den Nehmern noch den Gebern, sondern lähmt und schwächt beide. Abgesehen davon, dass jedes Land selbst für solides Haushalten und Wirtschaften zuständig sein muss, wenn es nicht zu gegenseitigen Ressentiments kommen soll.

Aufruf zum Aufstand

Ob der Begriff "Raubzug" dafür geeignet oder angemessen ist, sei mal dahingestellt. Polemik ist manchmal nützlich, gelegentlich schadet sie aber auch mehr, als sie nützt. Und ob man deswegen gleich mit einer Aufkündigung der Solidargemeinschaft und einem Austritt Bayerns aus der Deutschland-Zone drohen muss ebenso. "Aufrufe zum Aufstand" liegen derzeit bekanntlich im Trend. Nicht nur auf der politisch linken Seite des Spektrums.

Auch die Katalanen und Südtiroler, Flamen und Wallonen sind von dem Virus befallen. Sie schüren den Regionalismus und Separatismus, die Abspaltung vom Mutterland. Als die verhassten Madristi im Camp Nou zum El Clásico aufliegen, hoben rund 100 000 Menschen rote und gelbe Kartons, die Farben Kataloniens, und riefen dabei nach Unabhängigkeit. Und zwar genau in Minute siebzehn und vierzehn Sekunden, in Anspielung an das Jahr 1714, als die Region seine Freiheit an die spanische Zentralregierung verlor

Kein Wunder, dass Scharnagl in seiner Streitschrift neidvoll auf Schottland blickt, das jüngst ein Referendum zur Abspaltung vom Königreich durchgesetzt hat. Warum soll das, was den Schotten recht ist, nicht für die Bayern billig sein? Länder- oder Territorialgrenzen sind keine unverletzlichen. Erst im letzten Jahrzehnt des letzen Jahrhunderts wurden sie auf dem Balkan neu gezogen. Zwar blutig und mit unzähligen Toten und Verletzten, aber das muss nicht immer so sein. Häufig sind Grenzen, auch in Europa, willkürlich gesetzte. Man muss nur an die schottisch-englische erinnern, die noch aus der Zeit der Römer stammt.

Auch Bayern könnte es allein

Der rechtliche Rahmen für eine Abspaltung Bayerns wäre jedenfalls da. Bayern hat eine eigene Verfassung, über die das bayerische Volk, anders als über das Grundgesetz, dem es die Zustimmung drei Jahre später verweigert hat, abgestimmt hat. Diese kann auch nicht einfach von den Abgeordneten geändert werden, sondern bedarf der Zustimmung oder Entscheidung des Volkes. Darum kann das bayerische Volk auch mehr mitreden als in anderen Bundesländern, verankert etwa auch in der Möglichkeit eines Volksbegehrens.

Verfassungsrechtlich ist Bayern, worauf man in München und Umgebung immer besonders stolz ist und war, ein "Freistaat", mithin ein "teilsouveräner" Staat. Nicht zufällig ist der bayerische Ministerpräsident ein politischer, der Außenbeziehungen zu anderen Nationen unterhält und eigenständig Außenpolitik betrieben kann, und Minister jederzeit heuern und feuern kann.

Neu ist diese Sonderrolle, die sich die Bayern zuweisen, allerdings nicht. Schon immer gefielen sie sich in der Rolle eines Gegenspielers und Widersachers. Immer schon haben sie ihre "Eigenarten" und ihre "Widerborstigkeiten" gepflegt, ihren Hang zur "Eigenbrötelei" und zum "Anderssein" kultiviert.

Nicht zuletzt die CSU und ihre politischen Führer, Strauss oder jetzt Seehofer, haben dieses Image politisch gehegt und gepflegt oder sind damit politisch hausieren gegangen. Darauf gründete sicherlich auch der Erfolg der CSU, zunächst in Bonn und später in Berlin. Stets fügte sich die Staatspartei nur widerstrebend bundespolitischen Entscheidungen und handelte dann Sonderkonditionen aus.

Bevor etwa Otto von Bismarck das Deutsche Reich aus Blut und Eisen schmieden konnte und die Bayern unter preußische Herrschaft gerieten, widersetzte sich ein nicht unbedeutender Teil der bayerischen Abgeordneten dieser Zwangseingemeindung. Zentralismus und Zentralgewalt waren den Bayern immer schon suspekt und zuwider. Genüsslich zitiert Scharnagl die damaligen Bedenken und Stoßseufzer, die die bayerischen Patrioten gegen die Reichsgründung ausstießen und die späterhin dann in den WK I und WK II mündeten.

"Freiheit", zitiert der CSU-Grande den Ökonomen Friedrich August von Hayek zustimmend, bleibt immer dann auf der Strecke, wenn große Reiche geschaffen werden. Sie sind es, die ihre Völker dann in Not und Elend führen und ihnen Tod und Verderben bringen. Wer da an Europa denkt, an Brüssel, Euro und einen europäischen Wirtschaftskommissar, an "Bazookas", "dicke Bertas" und all die Rettungsaktionen, die derzeit getätigt werden, um etwas zwangsweise zusammenzuhalten, was zumindest so nicht zusammenpasst, dem dürfte bei diesen Worten ein mulmiges Gefühl befallen.