Nordkorea: Gabriel will vermitteln

Chinas Außenminister Wang Yi warnt vor sich täglich verschlechternder Situation auf der koreanischen Halbinsel

Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel am Rande der UN-Vollversammlung in New York alle Beteiligten am Konflikt um die nordkoreanischen Raketenversuche zur Ruhe aufgerufen. Das geht aus einem Bericht der Global Times hervor, dem englisch-sprachigen Organ der chinesischen Regierungspartei.

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel werde immer ernster, so Wang. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump vor der Vollversammlung eine Brandrede gehalten, in der er die Regierung in Pjöngjang recht undiplomatisch mehrfach beleidigte.

Die USA befinden sich mit Nordkorea seit über 60 Jahren formal im Krieg. Washington, das im Falle von Kampfhandlungen die Befehlsgewalt über das südkoreanische Militär hat, verweigert sich bisher allen Gesprächen über einen Friedensvertrag. Nordkorea hat in letzter Zeit mehrfach Raketen abgeschossen, um seine vermeintliche militärische Stärke zu demonstrieren.

Seine Nachbarn Japan, Südkorea und in gewisser Weise auch Russland und China fühlten sich dadurch ebenso provoziert wie die USA, die in Südkorea rund 35.000 und in Japan weitere 40.000 Soldaten stationiert haben. Außerdem ist in Japan die Siebente Flotte der US-Navy stationiert, wie die britische Zeitung Guardian schreibt. Rund 3.400 Kilometer südlich von Pjöngjang befindet sich zudem das von den USA kolonial regierte Guam, auf dem unter anderem mehrere B52-Langstreckenbomber stationiert sind.

Der Berliner Tagesspiegel schreibt unterdessen von einem Treffen Gabriels am Sonntag in Beijing mit dem chinesischen Außenpolitiker Yang Jiechi. Dieser gehört dem inneren Führungskreis der dortigen Regierung an und zählt in dieser Funktion zu den Architekten der chinesischen Außenpolitik, wie es auf Wikipedia über ihn heißt. Der deutsche Außenminister, so der Tagesspiegel, versuche die USA, China und Russland für eine neue diplomatische Initiative zu gewinnen. Es brauche eine Mischung aus Druck und Verhandlungen. Die Bundesregierung habe sich in dem Konflikt als Vermittlerin angeboten.

Unterdessen hat nach einem Bericht der britischen Zeitung Independent Wang am Mittwoch Gabriel gewarnt, dass sich die Situation von Tag zu Tag verschlimmere und nicht zugelassen werden dürfe, dass sie außer Kontrolle gerate.

Laut Global Times hat Gabriel in seinem Gespräch mit Wang die chinesisch-russische Position geteilt, wonach beide Seiten zugleich einen Schritt machen müssten. Nordkorea soll, so der Vorschlag aus Moskau und Beijing, mit seinen Raketentests und die USA sowie Südkorea mit ihren großräumigen Manövern in Grenznähe aufhören.

Das deutsche Vermittlungsangebot wurde offenbar begrüßt. Es gelte nach Wangs Ansicht nun aus dem Druck der Sanktionen ein Moment für Verhandlungen zu machen, ein Begriff übrigens, den Gabriel zu vermeiden scheint. Er spricht stattdessen von einem "politischen Prozess", der angestrebt werden solle.