Anatomie eines Konflikts

In Thailand arbeitet die Militärregierung an einer Verfassung, die den Streit zwischen Gelb- und Rothemden entschärfen soll, und sperrt 200 Websites

Der Konflikt zwischen Gelb- und Rothemden, der Thailand seit sieben Jahren plagt, ist kein ethnischer Konflikt - auch wenn die Rothemden besonders viele Anhänger im Nordosten des Landes haben, wo man den (dem in Laos gesprochenen Idiom sehr ähnlichen) Thaidialekt Isan spricht. Für die potenzielle Entschärfbarkeit des Streits hat das den Vorteil, dass ein Thai sich nicht zwangsläufig einer dieser beiden Gruppen zuordnen muss - er kann sogar Anliegen aus beiden Gruppen befürworten oder ablehnen.

Trotzdem gibt es Personen, Positionen und Institutionen, die eher auf der einen oder eher auf der anderen Seite gesehen werden: Den Gelbhemden ordnet man gemeinhin König Bhumibol Adulyadej, dessen Töchter und das Militär zu. Dieses Lager hat viele Anhänger in der städtischen Mittelschicht sowie unter Akademikern, Studenten, Freihandels- und Privatisierungskritikern und Gewerkschaftern. Außenpolitisch legen ihre Vertreter Wert auf gute Beziehungen zur Volksrepublik China.

Die Rothemden haben dagegen eher ein besonderes Augenmerk auf den Kontakt zu den USA und zum Nachbarland Kambodscha, wo seit 1985 der ehemalige Rote-Khmer-Regimentskommandant Hun Sen Ministerpräsident ist. Besonders viele Anhänger hat das Lager im Nordosten des Landes, der landwirtschaftlich geprägt ist.

Einigendes Element der Rothemden ist der 2006 vom Militär entmachtete Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, der chinesische Vorfahren hat und in den USA studierte. Und während man im Militär eher mit Sympathien für die Gelbhemden rechnen kann, gibt es in den Reihen der Polizei, in der Thaksin Shinawatra seine Karriere begann, zahlreiche Unterstützer der Rothemden.

In ein traditionelles Links-Rechts-Schema lässt sich der Konflikt zwischen Gelb- und Rothemden so wenig pressen wie die Politik Thaksin Shinawatras: Seine "Thaksinomics"-Wirtschaftspolitik vereinte ein gigantisches Infrastrukturprogramm für den ländlichen Raum mit der Aufnahme von Freihandelsgesprächen mit dem damaligen US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush. Und er privatisierte Staatsunternehmen, setzte aber auch eine gesetzliche 30-Baht-Krankenversicherung um, die sich praktisch jedermann leisten konnte.

Obwohl gegen den ins Ausland geflohenen Thaksin Shinawatra zahlreiche Korruptions- und Amtsmissbrauchsvorwürfe erhoben wurden, erreichten die Parteien seiner Anhänger bei Parlamentswahlen 2007 und 2011 Mehrheiten. Zwischen 5. August 2011 und 7. Mai 2014 regierte seine Schwester Yingluck Shinawatra. Als sie im August 2013 ein Amnestiegesetz auf den Weg brachte, das ihrem Bruder die Rückkehr aus Dubai ermöglich hätte, kam es zu Massendemonstrationen der Gelbhemden, wegen denen die Regierung am 21. Januar 2014 in Bangkok und in drei Provinzen den Ausnahmezustand ausrief.

Am 7. Mai 2014 enthob das thailändische Verfassungsgericht Yingluck Shinawatra des Amtes. 16 Tage später wurde sie vom Militär in Gewahrsam genommen, das auch den Gelbhemdenführer Suthep Thaugsuban sowie den Rothemdensprecher Jatuporn Prompanbei festsetzte. Seitdem leitet Armeechef Prayuth Chan Ocha die Regierungsgeschäfte mit einem "Nationalrat für Frieden und Ordnung". Der hat eine Verfassungsreform angekündigt, die den Konflikt zwischen den beiden verfeindeten Lagern entschärfen soll. Erst danach soll ein neues Parlament gewählt werden, das die Exekutivmacht an eine zivile Regierung übergeben kann.

Um bis dahin "Frieden und Ordnung" herzustellen, sperrte das Ministerium für Information und Kommunikationstechnik gestern 200 Webseiten die nach Ansicht eines neu eingerichteten Komitees aus Mitarbeitern des Ministeriums, der nationalen Rundfunkkommission, der Armee und der Polizei "soziale Konflikte anheizten" oder anderweitig "unangemessene" Inhalte verbreiteten. Außerdem forderte das Ministerium Telekommunikationsprovider und Bürger dazu auf, weitere Webseiten zu nennen, die für eine Sperrung infrage kommen.