Wie wahrscheinlich ist eine chinesische Invasion in Taiwan?

Die Präsidentin Taiwans Tsai Ing-wen besichtigt im Juli 2020 ein Bataillon des Marinekorps in Kaohsiung. Bild: Präsidentenpalast der Republik China / CC BY 2.0

Die Spannungen zwischen Washington und Beijing nehmen zu. Stellen Sie sich eine Welt vor, in der die USA mit Diplomatie auf China zugehen, ohne einen verheerenden Krieg zu orchestrieren. Unmöglich?

Steht China wirklich kurz vor einer Invasion der Insel Taiwan, wie so viele hochrangige amerikanische Beamte zu glauben scheinen? Wenn die Antwort "ja" lautet und die USA auf der Seite Taiwans intervenieren – wie Präsident Biden geschworen hat –, könnten wir uns in nicht allzu ferner Zukunft in einem Großmachtkonflikt wiederfinden, möglicherweise sogar in einem nuklearen Konflikt.

Selbst wenn sich ein solcher Konflikt auf Asien beschränken und nur mit konventionellen Waffen ausgetragen werden würde – was nicht sicher ist –, hätte er dennoch menschliche und wirtschaftliche Schäden in einem weitaus größeren Ausmaß zur Folge, als dies heute in der Ukraine zu beobachten ist.

Michael T. Klare ist em. Professor für Friedens- und Weltsicherheitsstudien und Senior Visiting Fellow bei der Arms Control Association

Was aber, wenn die Antwort "nein" lautet, was mindestens ebenso wahrscheinlich erscheint? Würde das nicht den Weg für die USA ebnen, mit ihren Freunden und Verbündeten, und natürlich mit China selbst, zusammenzuarbeiten, um die Spannungen in der Region abzubauen und möglicherweise Wege für die Aufnahme friedlicher Verhandlungen zwischen Taiwan und dem Festland zu ebnen? Zumindest würde sich dadurch die Notwendigkeit erübrigen, den Pentagon-Haushalt jährlich um viele Milliarden Dollar aufzustocken, wie es derzeit von den Anti-China-Falken im Kongress gefordert wird.

Die Antwort auf diese Frage hat enorme Auswirkungen für uns alle. Doch unter den politischen Entscheidungsträgern in Washington steht sie nicht einmal zur Diskussion. Stattdessen scheinen sie miteinander in Wettstreit zu verfallen, das Jahr zu bestimmen, in dem die angebliche chinesische Invasion stattfinden und ein Krieg zwischen den Ländern ausbrechen wird.

Ist es 2035, 2027 oder 2025?

Alle hochrangigen Vorhersagen über eine bevorstehende chinesische Invasion Taiwans beruhen auf der Annahme, dass die chinesische Führung niemals zulassen wird, dass die Insel vollständig unabhängig wird, und daher auf jeden Schritt in diese Richtung mit einem umfassenden militärischen Angriff reagieren wird.

Zur Rechtfertigung solcher Behauptungen verweisen amerikanische Beamte regelmäßig auf die laufende Modernisierung des chinesischen Militärs, der Volksbefreiungsarmee (PLA), und auf Warnungen ranghoher chinesischer Beamter, dass sie jeden Versuch "separatistischer Elemente" in Taiwan, die Vereinigung zu verhindern, zunichtemachen würden.

Im Einklang mit dieser Denkweise bleibt nur eine Frage offen: Wann genau wird die chinesische Führung die PLA für gerüstet sehen, in Taiwan einzumarschieren und alle zur Unterstützung der Insel entsandten US-Truppen zu überwältigen?

Wäre es nicht sinnvoll, über eine alternative Politik nachzudenken, die uns alle weniger kostet und sicherer macht?

Bis zum Jahr 2021 tendierten US-Militärs dazu, diesen entscheidenden Moment weit in der Zukunft anzusiedeln und verwiesen auf die enorme Strecke, die die PLA zurücklegen müsste, um die technologischen Vorteile der US-Streitkräfte zu erreichen. Pentagon-Analysten prognostizierten meist das Jahr 2035 dafür, ein Datum, das Präsident Xi Jinping für China festgelegt hatte, um "die Modernisierung der nationalen Verteidigung und des Militärs im Wesentlichen abzuschließen".

Diese Einschätzung änderte sich jedoch Ende 2021 drastisch, als das Verteidigungsministerium seinen Jahresbericht über die militärische Macht der Volksrepublik China (VRC) veröffentlichte. In diesem Dokument wurde eine bedeutende Veränderung in Chinas strategischer Planung hervorgehoben: Während die chinesische Führung einst das Jahr 2035 als Zeitpunkt anvisierte, in dem die PLA zu einer vollständig modernen Kampftruppe werden würde, strebe sie nun an, diese entscheidende Schwelle im Jahr 2027 zu erreichen, indem sie das "Smart-Werden" ihrer Streitkräfte (d. h. den Einsatz künstlicher Intelligenz und anderer fortschrittlicher Technologien) beschleunigt.

Wenn dieser neue "Meilenstein für die Modernisierung im Jahr 2027 erreicht werde", so der Pentagon-Bericht, "hätte Beijing im Falle eines Taiwan-Konflikts glaubwürdigere militärische Optionen".

Dennoch meinten einige Pentagon-Beamte, dass es unwahrscheinlich sei, dass die PLA bis dahin eine vollständig "smarte Armee" haben werde, was Zweifel an ihrer Fähigkeit aufkommen ließe, die USA in einer hypothetischen Schlacht um Taiwan zu überwältigen. Das hat die Republikaner jedoch nicht davon abgehalten, die Vorhersage zu nutzen, um den Kongress zu alarmieren und zusätzliche Mittel für Waffen zu beantragen, die auf einen künftigen Krieg mit China ausgerichtet sind.

Der republikanische Abgeordnete Mike Gallagher von Wisconsin drückte es 2022, als er noch Minderheitsmitglied des Ausschusses für Streitkräfte des Repräsentantenhauses war, so aus:

China steckt so viel Geld in die militärische Modernisierung und hat seinen Zeitplan bereits auf 2027 vorverlegt. Ab dem Zeitpunkt soll die PLA in der Lage sein, Taiwan zu erobern, so dass wir dringend handeln müssen, um dieser Bedrohung zu begegnen, denn das ist etwas, was wir in der modernen Geschichte noch nicht gesehen haben.

Und man beachte, dass er jetzt der Vorsitzende des neuen China bashenden Sonderausschusses des Repräsentantenhauses zu China ist.

Eine mögliche Invasion im Jahr 2027 galt in US-Politikerkreisen bis zum Januar dieses Jahres als Allgemeinplatz, als der Chef des Air Force Mobility Command, General Michael Minihan, seinen Truppen mitteilte, dass er das korrekte Datum für einen künftigen Krieg mit China im Jahr 2025 vermute, was eine weitere Panikattacke in Washington auslöste.

"Ich hoffe, dass ich mich irre", schrieb er an die 50.000 Luftwaffenangehörigen unter seinem Kommando.

Mein Gefühl sagt mir, dass wir im Jahr 2025 kämpfen werden. Xi sicherte sich seine dritte Amtszeit und setzte im Oktober 2022 den Kriegsrat an. Die taiwanesischen Präsidentschaftswahlen finden 2024 statt und werden Xi einen Grund bieten. Die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten finden 2024 statt und werden Xi ein mit sich selbst beschäftigtes Amerika bieten. Xis Team, seine Planung, und die bestehenden Möglichkeiten weisen alle auf das Jahr 2025.

Obwohl seine Vorhersage von einigen Analysten verspottet wurde, die bezweifeln, dass die Volksrepublik China in der Lage sei, die USA bis zu diesem Zeitpunkt zu schlagen, erhielt Minihan starke Unterstützung von den China-Falken im Kongress. "Ich hoffe auch, dass er sich irrt, aber ich glaube, dass er leider Recht hat", sagte der republikanische Abgeordnete Michael McCaul aus Texas, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, in einem Interview auf Fox News Sunday.

Das offizielle Washington ist nach wie vor besessen von der Frage, wann die mutmaßliche chinesische Invasion stattfinden wird, wobei einige Zahlen inzwischen auf das Jahr 2024 hindeuten. Seltsamerweise gibt es jedoch in offiziellen Kreisen keine einzige prominente Persönlichkeit, die die grundlegendste Frage von allen stellt: Hat China tatsächlich die ernsthafte Absicht, in Taiwan einzumarschieren, oder fabrizieren wir eine Krise aus dem Nichts?