Seite 2: Strafbare Inhalte sollen zur Beobachtung online bleiben

Häufig erhält die "Meldestelle für Internetinhalte" gleichlautende Aufforderungen zur Entfernung aus mehreren Mitgliedstaaten. Um mehrfache Meldungen bei den Internetfirmen zu vermeiden, sollen sie deshalb in der neuen SIRIUS-Plattform zunächst mit bereits erfolgten Ersuchen abgeglichen werden.

Bei der Speicherung in SIRIUS soll es sich laut Ankündigung von Europol nur um öffentlich verfügbare Informationen und keine personenbezogenen Daten handeln, wie sie von Europol seit 2007 in der vom BKA eingerichteten Datei "Check the Web" gespeichert werden.

Die vorschnelle Entfernung von Nutzerdaten birgt für die Behörden jedoch auch Nachteile. Vielfach werden Accounts in Sozialen Netzwerken von Polizeien und Geheimdiensten beobachtet, um weitere Erkenntnisse zur Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr zu sammeln. Würde eine andere Stelle die Löschung beantragen, verlören die Behörden wichtige Erkenntnisquellen.

Deshalb soll in SIRIUS vermerkt werden, wenn ein Mitgliedstaat bestimmte Nutzer weiter online ausforschen will. Die Internetdienstleister würden dann von Europol darüber informiert. Jedoch ist unklar, in welchem Umfang die Firmen die Accounts tatsächlich online belassen, auch wenn deren Inhalte nach europäischem Recht strafbar sind.

Auch Angebote in Onlineshops könnten verarbeitet werden

Schließlich soll SIRIUS auch die Forderung nach mehr direkter Kooperation mit Online-Plattformen umsetzen. Diese sollen stets die Strafverfolgungsbehörden einschalten, wenn sie Hinweise auf Straftaten oder sonstige Verstöße erhalten.