Bergkarabach: Russland als Friedensstifter?

Seite 2: Lösung von außerhalb ist nicht in Sicht

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Hoffnung auf einen Waffenstillstand machte bereits vor dem Treffen in Moskau bei manchen Beobachtern die Tatsache, dass sich einige Tage zuvor Moskau, Washington und Paris zusammenfanden, um einträchtig ein sofortiges Ende der Kämpfe zu fordern. Sie hat sich jedoch zum damaligen Zeitpunkt noch nicht erfüllt.

Von Aserbaidschan kam - anders als bei der Einladung nach Moskau - keine Reaktion. Kortunow glaubt diesbezüglich an ein Glaubwürdigkeitsproblem, das sowohl der Westen als auch Russland bei solchen Appellen besäßen. Beide hätten in der Vergangenheit selbst mehrfach Doppelmoral bei der Anwendung des Völkerrechts gezeigt. Das macht es für beide schwierig bei diesem besonders heiklen Konflikt einen internationalen Konsens anzustoßen.

Was kann zu einer Lösung der verfahrenen Situation führen? Die Einbeziehung von noch breiterem internationalen Druck, weitere Vermittlungspartner? Hier sind die Fachleute skeptisch, wie die Professorin für internationale Beziehungen Nina Shevchuk in einer aktuellen Analyse. Sie schreibt "je breiter das Verhandlungsformat, desto schwieriger kann die Beilegung von Konflikten sein". Die Konfliktparteien müssten sich dann mit vielen am Tisch sitzenden Mächten absprechen, die alle eigene, sich oft widersprechende Interessen haben.

Das zeigt schon das Beispiel der jüngsten Möchtegern-Schlichter USA-Russland-Frankreich mit ihren inzwischen großen anderweitigen Differenzen. Die drei Staaten hatten als sogenannte "Minsk-Gruppe" in den 1990er Jahren zwischen Armenien und Aserbaidschan vermittelt und einen ebenfalls gescheiterten Friedensversuch 2001 initiiert. Noch machtloser wirkt in der aktuellen Situation der vielstimmige Chor der EU, die sich auf ihrem jüngsten Gipfel nicht zu Sanktionen gegen die Türkei durchringen konnte, obwohl man dort ausnahmsweise einmal einhellig das aggressive Vorgehen Ankaras verurteilte.

So ist die Beilegung des Konflikts durch eine federführende oder alleinige Vermittlung Moskaus die einzige reale Hoffnung, dass der brüchige Waffenstillstand sich eventuell in einen stabileren Frieden verwandelt. Die Hoffnung ist nicht sehr groß, denn der Konflikt um Karabach schwelt schon seit über 100 Jahren und seit 2001 hat sich das gegenseitige Verhältnis, auch wenn Moskau nicht daran gelegen war, immer weiter verschlechtert.

Beide Staaten sind hochgerüstet und Aserbaidschan militärisch im Vorteil, schon durch die Unterstützung der Türkei. Bei Ankara müsste die internationale Gemeinschaft eigentlich den Hebel ansetzen, um Vermittlungsbemühungen zu unterstützen - verhindert wurde das auf EU-Ebene übrigens durch Berlin. Doch ohne wirksame Mediation kann dieser Krieg unter Umständen wirklich bis zu einem blutig erkämpften militärischen Sieg fortgesetzt werden - mit ungewissen Folgen für die gesamte Region.