Beschleunigt sich die Flucht aus dem deutschen Mineralölmarkt?
Seite 2: Auch bei den deutschen Raffinerien gibt es Veränderungen
Neben dem angekündigten weiteren Tankstellensterben trifft die Energiewende auch die deutschen Raffinerien. Das größte Sorgenkind in diesem Bereich stellt inzwischen die Raffinerie PCK Schwedt dar, die neben der Agglomeration Berlin auch einen beträchtlichen Teil Ostdeutschland mit Kraft- und Treibstoff versorgt. 90 Prozent der Versorgung mit Benzin, Kerosin, Diesel und Heizöl in Berlin & Brandenburg wird derzeit von PCK sichergestellt.
Mehrheitlicher Eigentümer von PCK ist die Rosneft Deutschland. Sie bleibt auf Anordnung der Bundesregierung weiter unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur. Auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes wurde die Treuhandverwaltung bis zum 10. September verlängert.
Mit dieser neuerlichen Anordnung behält sich die Bundesnetzagentur die Kontrolle über Rosneft Deutschland und damit auch über den jeweiligen Anteil in den drei Raffinerien PCK Schwedt, Miro (Karlsruhe) und Bayernoil (Vohburg) vor.
Politisches Interesse an der Raffinerie hat in erster Linie Polen mit dem Konzern Unimot. Polen will daher die Pipeline-Verbindung aus Kasachstan blockieren. Da stehen jedoch noch andere Interessen an der ostdeutschen Raffinerie entgegen.
Der Energiekonzern Shell will seinen Anteil an der Großraffinerie PCK Schwedt an die britische Prax-Gruppe verkaufen. Dies hängt jedoch nicht zuletzt von der Zustimmung des italienischen Minderheitseigner ENI ab, dem 8,3 Prozent der Raffinerie gehören und der ein Vorkaufsrecht besitzt. Das entspricht jedoch nicht den Wünschen der österreichischen Alcmene GmbH.
Das Bundeskartellamt hat der zur estnischen Liwathon-Gruppe gehörenden österreichischen Alcmene GmbH grünes Licht zur Beteiligung an der PCK-Raffinerie gegeben. Diese Beteiligung ist jedoch bislang nicht zustande gekommen.
Daher wagt Alcmene, betreut von der Kanzlei Noerr, jetzt den Einstieg bei der Karlsruher Miro. Hier geht es um den 25-prozentigen Anteil der Esso Deutschland, die schon ihr Tankstellengeschäft verkauft hat. Gesellschafter der Miro sind neben der Esso auch die Shell Deutschland sowie das unter Treuhandschaft der Bundesnetzagentur stehende deutsche Geschäft von Rosneft sowie die US-amerikanische Phillips 66.