Bundeswehr: Tornados sollen aus Türkei abgezogen werden

Als mögliche Ausgleichsstandorte können Jordanien oder Zypern dienen

Das Verhältnis zur Türkei ist angespannt. Nun sieht es danach aus, dass die Bundeswehr ihre Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die auf der Air Base in Incirlik im Süden der Türkei stationiert sind (Konfrontation Nato und Russland in Incirlik), abziehen will.

Dies berichtet Spiegel Online, allerdings ohne Angabe einer konkreten Quelle. Demnach prüfe die Bundeswehr, ob die Kampf- und Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können.

Die türkische Luftwaffenbasis in Icirlik spielt aufgrund ihrer Lage bei den Einsätzen in Syrien und im Irak eine große strategische Rolle. Wie Spiegel Online anmerkt, sei ein Abzug aus Incirlik für die Militärs "ein Albtraum".

Bei einer Verlegung der Flugzeuge müsste die Mission "für mindestens zwei Monate unterbrochen werden", schreibt das Online-Portal unter Berufung auf einen "Insider". Ein solcher Schritt würde dazu führen, dass die Bundeswehr im Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat (IS) von der Koalition unter Führung der Amerikaner abgetrennt würde. Hinzu komme: Die Ausweichstandorte in Jordanien und Zypern haben gegenüber der Air Base in Incirlik viele Nachteile. Die "technische Versorgung" der Tornados und der Soldaten, so Spiegel Online, würde "viel komplizierter und teurer als in der Türkei.

Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte gegenüber dem Nachrichtenportal: "Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos."

Hintergrund der aktuellen Entwicklung ist die Entscheidung der Türkei, deutsche Parlamentariern den Zutritt zum Luftwaffenstützpunkt in Icirlik zu verweigern. Die türkische Regierung zeigte sich über die "Armenier-Resolution" (Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution) verärgert und untersagte im Juni den Besuch deutscher Mandatsträger bei den rund 250 deutschen Soldaten, die sich in Incirlik befinden (Türkei: Deutsche Politiker nicht erwünscht, Incirlik: Weiterhin keine Besuchserlaubnis für deutsche Politiker).

Schnell reagierte das "politische Berlin" auf das Verhalten der Türkei und die SPD forderte einen kompletten Abzug der Tornados aus Incirlik. Gegenüber Spiegel Online sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold: "Wenn der Besuch bei den Soldaten nicht möglich gemacht wird, ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen." Arnold forderte, dass die Bundesregierung "jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären" müsse.

Im Dezember des vergangenen Jahres hatte der Bundestag den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Kampf gegen den IS beschlossen. Das Mandat umschließt eine Obergrenze von 1200 Soldaten und gilt bis zum 31. Dezember dieses Jahres. Auf der Internetseite der Bundeswehr heißt es, Deutschland übernehme "bereits seit Anfang 2015 im Rahmen der internationalen Allianz gegen den "IS" bei der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte eine führende Rolle bei der Koordinierung der militärischen Ausbildung."

Der Einsatz der Bundeswehr habe zum Ziel, den IS "einzudämmen" und den Irak zu stabilisieren. Es gehe bei der Intervention darum, "eine nachhaltige politische Befriedung Syriens und der Region zu erreichen."