Covid-Krieger: mit militärischer Entschlossenheit gegen Viren

Die neue Bundesregierung setzt auf einen General als Manager der Corona-Krise. Bisher saß auch ein General in der Schlüsselposition, doch ohne großen Erfolg

Italien und Portugal gelten der neuen Bundesregierung als Vorbild: In beiden Ländern sind Generäle als oberste Corona-Bekämpfer eingesetzt – und feiern Erfolge, auch wenn in beiden Staaten die Inzidenzen wieder ansteigen.

Beide seien inzwischen Volkshelden geworden, heißt es im Nachrichtenportal von gmx.de. Unter ihrer Führung dieser "Covid-Krieger" seien die Impfkampagnen vorbildlich vorangetrieben worden. Sie hätten "die logistischen Muskeln des Militärs spielen und demonstrativ große Impfzentren – zum Teil in Sportarenen – mit militärischen Look aufbauen lassen". Das sollte Vertrauen schaffen.

Für die neue Bundesregierung soll ihr Erfolg Inspiration gewesen sein, ebenfalls einen General als obersten "Covid-Krieger" im neuen Krisenstab im Bundeskanzleramt einzusetzen. Angeblich hätte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die zündende Idee dazu gehabt, heißt es in dem Artikel. Einer verblüfften deutschen Öffentlichkeit habe er mitteilen dürfen, wer den neuen Krisenstab führen werde. "An der Spitze wird ein deutscher General stehen", sagte er Ende November in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Doch die deutsche Öffentlichkeit dürfte weniger verblüfft gewesen sein als gedacht. Denn die Bundesregierung hatte seit Beginn der Pandemie schon einen Krisenstab – der von einem Militär, von Generalstabsarzt Hans-Ulrich Holtherm, geleitet wurde. Nur dass dieses Gremium nicht im Bundeskanzleramt angesiedelt war, sondern bei den Bundesministerien für Inneres und Gesundheit. Seine Bilanz zeigt: Ein Soldat an der Spitze verheißt noch lange keinen Erfolg.

Der "oberste nationale Gesundheitsschützer"

Als die Pandemie ausbrach, war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dabei, sein Ministerium (BMG) umzubauen. Bis März 2020 wurde eine neue Abteilung aufgebaut:

"Gesundheitssicherheit, Gesundheitsschutz und Nachhaltigkeit". Als Abteilungsleiter holte Spahn Holtherm an Bord, der als Sanitätsoffizier immer wieder mit Seuchen zu tun hatte: mit einer Meningitis-Epidemie im Senegal, mit der Pandemie der Schweinegrippe und mit Ebola in Westafrika. Zu seiner neuen Funktion im BMG gehörte auch, den Corona-Krisenstab zu leiten.

Damals galt Holtherm als "oberster nationaler Gesundheitsschützer". In der Öffentlichkeit nahm man Holtherm allerdings kaum in seiner Funktion wahr – anders als in Italien, wo der General und Corona-Beauftragte Francesco Figliuolo quasi zum Medienstar wurde.

Der Krisenstab gilt als eines der wichtigsten Instrumente der Bundesregierung im Kampf gegen die Pandemie. Er analysiert die Situation in den Regionen, liefert der Regierung täglich ein vertrauliches Lagebild und gibt Empfehlungen, was zu tun ist. Dass Holtherm nicht nur Abteilungsleiter im BMG, sondern auch Leiter des Krisenstabes war, war konsequent: Bei ihm liefen die Fäden zusammen.

Seite Abteilung hatte zum Beispiel die Fachaufsicht über das Robert-Koch-Institut (RKI). Auf der Internetseite "Wehrmedizin und Wehrpharmazie" beschrieb er Ende letzten Jahres die Zusammenarbeit mit dem RKI:

Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen.

Angesichts dieses Aufgabenbereiches fehlten dem Generalstabsarzt sicher nicht die Möglichkeiten, den Kampf gegen die Corona-Pandemie energisch voranzutreiben – doch letztlich blieb er ohne großen Erfolg.

Nun wird der alte Krisenstab aufgelöst, teilte letzte Woche ein Sprecher des Bundesministeriums des Inneren (BMI); der neue wird im Bundeskanzleramt aufgebaut. Der Generalmajor Carsten Breuer soll ihn leiten und die Impfkampagne koordinieren. So manche Zweifel aber daran, dass Breuer das angestrebte Ziel erreichen kann. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist einer dieser Zweifler. So fragte er im Morgenmagazin von ARD und ZDF: "Was soll das Neues bringen? Ein General, der einen sehr, sehr guten Leumund hat, kann ja keine Befehle ausgeben an die Kommunen."