Das Doppeleinhorn meint … - die Stunde der Profiteure

Wie ich lernte, die Fake News zu lieben

"Es gibt kein Recht auf Scheißelabern"

Gerade im Bereich "Hate Speech" oder "Fake News" spielt die Frage der Meinungsfreiheit eine nicht geringe Rolle. Seit Beginn der Debatte hat - wenig verwunderlich - auch die Stunde der Profiteure des "Kampfes gegen Fake News und Hate Speech" geschlagen. Herausgekommen ist ein buntes Sammelsurium aus aktiven Stiftungen, aus neu gegründeten Rechercheteams, aus Faktenfindern oder anderen Projekten. Wie simpel es ist, hier Förderungsgelder zu erhalten, zeigte sich am - freundlich formuliert - gescheiterten Projekt "Doppeleinhorn".

Das Doppeleinhorn, dessen Name bereits Stirnrunzeln verursachte (müsste es nicht Zweihorn oder Bihorn bzw. Doppelhorn heißen?), sieht aus wie eine Neuauflage der Mumins, jener Figuren aus den Kinderbüchern der Tove Jansson. Lediglich die Arme, die wie zu kleine Brüste anmuten und das namensgebende doppelte Horn sind neu. So kindlich-naiv wie die Figur des Doppeleinhorns wirkt auch das gesamte Projekt, das sich an junge und jung gebliebene Menschen richtet, wie es heißt.

Du möchtest das #DoppelEinhorn bei seiner wagemutigen Reise voller Abenteuer und Gefahren unterstützen? Poste ein Foto von dir mit dem #DoppelEinhorn und lade es mit dem Hashtag #DoppelEinhorn auf Facebook, Twitter oder Instagram hoch. Das #DoppelEinhorn wird auch gerne dir folgen. Du findest es im ganzen Saarland auf Postkarten, Plakaten, Buttons und Aufklebern. Solltest du einen Hasskommentar im Netz lesen, kannst du den Hashtag #DoppelEinhorn unter dem Kommentar einfügen und das Fabelwesen wird sich einmischen und dir helfen. Denn wenn Menschen im Netz diskriminiert oder beleidigt werden und dadurch ihre persönliche Ehre verletzt wird, ist es wichtig solchen Äußerungen aktiv das Doppelhorn zu zeigen.

So weit das Thema "Mitmachen" auf der Projektseite. Das Projekt wird laut Eigenbeschreibung durch die finanziellen Hilfen des Bundesfamilienministeriums, der Initiative "Demokratie leben" sowie des saarländischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ermöglicht. Träger des Projekts ist der Verein MedienNetzwerk SaarLorLux. Die Initiative "Demokratie leben" ist dabei kein eigenständiger Verein, sondern vielmehr eine Initiative des Bundesfamilienministeriums, die Projekte fördert, welche die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung betreiben. Zu den Programmpartnern gehören z.B. der Landespräventionsrat Niedersachsen, der im September eine Fachtagung "Hass im Netz" anbietet, bei der u.a. Johannes Baldauf ("Monitoring und Analyse zu digitalen Phänomenen- Hass im Netz", Amadeu Antonio Stiftung, Berlin) als Hauptredner gewonnen werden konnte. Für das Doppeleinhorn wurden Förderungsgelder in Höhe von 50.450 Euro gewährt.

Dabei entwickelte sich das Projekt jedoch wenig erfolgreich oder, salopp gesagt, zum Rohrkrepierer. Die bewusst kindliche Form der Auseinandersetzung mit dem ernsthaften und wichtigen Thema dürfte hierbei eine Rolle gespielt haben "Wenn du dich nicht um die Demokratie kümmerst, verlasse ich dich" verkündet beispielsweise das Doppeleinhorn mit tränenumflortem Blick und Taschentuch im Pfötchen, Zum Thema Meinungsfreiheit formuliert es zwar hehre Ziele:

Das #DoppelEinhorn möchte das Lebenselixier der Demokratie, die Meinungsfreiheit erhalten und kämpft entschlossen gegen Hass, Hetze und Intoleranz in der Menschenwelt. Das Fabelwesen tritt allem entgegen, die Meinungsfreiheit einschränken wollen, denn die freie Meinungsäußerung ist das Fundament unserer Demokratie und wird durch das Grundgesetz garantiert. Jegliche Äußerungen, ausgenommen verfassungswidrige Aussagen, egal wie polemisch oder überspitzt sie sein mögen, sind von der Meinungsfreiheit geschützt. Das DoppelEinhorn wünscht sich eine konstruktive Streitkultur, die auf einem respektvollen Meinungsaustausch ohne Hass und Hetze basiert.

Aber zum "respektvollen Meinungsaustausch" im Sinne seiner Macher meint es: "Es heißt Grundrecht auf Meinungsfreiheit und nicht Grundrecht auf Scheißelabern."

Wie absurd sich dann eine "Debatte" mit dem so rüde auftretenden "Doppeleinhorn" gestaltet, ist hier dokumentiert. Dass Artikel 5 des Grundgesetzes keine "respektlosen und diffamierenden Meinungen" schützt, ist aber nicht nur angesichts der angegebenen Ziele etwas paradox formuliert, sondern auch sachlich falsch.

Alexander Kissler von Cicero hat bereits passende Worte zu dem Projekt gefunden:

Hier erfindet die Exekutive einen neuen Typus pflegeleichter, lieblich lispelnder, kreuzbraver, treudoofer Untertanen, die nur dann den Stinkefinger heben und ins Ordinäre ausgreifen, wenn ihre eigene gedankliche Monokultur unter Feuer gerät. Das 'Doppeleinhorn' ist der Mensch der Zukunft, der Prototyp einer optimierten Gattung, in der sich Deutschlands künftige Größe strahlend vorbereitet. Darauf einen Elfentee!