Das Elend der identitären Politik

Domenico Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, in: Brecht - Eisler - Marcuse 100. Fragen kritischer Theorie heute. Institut für kritische Theorie, Argument Sonderband neue Folge 266, Berlin/Hamburg 1999, S. 79

Vgl. Walter Markov, Albert Soubol, 1789. Die Große Revolution der Franzosen, Köln 1989, S. 143

In seiner Vorlesung über die Philosophie des Rechts im Wintersemester 1819/20 sagt Hegel: "Dass man bei einer feierlichen Gelegenheit den Code Napoléon verbrannt hat, kann als eine traurige Erscheinung unter unserer Jugend betrachtet werden. (…) Der Code Napoléon enthält jene großen Prinzipien der Freiheit des Eigentums und der Beseitigung all dessen, was aus der Feudalzeit herrührt." Georg Friedrich Wilhelm Hegel, Philosophie des Rechts, Die Vorlesung von 1819/20 in einer Nachschrift, Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main, 1983, S. 172 f.

Mit diesen Worten pries Hegel die Französische Revolution. Vgl. Joachim Ritter, Hegel und die Französische Revolution, Westdeutscher Verlag 1957, S. 18

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S.80

Ebenda. Auch in anderen englischen Siedlerstaaten verfuhr man so. In einem Bericht über die Behandlung der Ureinwohner Kanadas hieß es: "Über einen Zeitraum von mehr als 100 Jahren entriss die Regierung fast 150.000 Kinder ihren Familien und steckte sie in Internate. Dort sollte ihre Kultur - Feste, Lieder, Sprache, Religion - in Vergessenheit geraten, während die Traditionen der europäischen Einwanderer erlernt werden sollten. Gewalt, Zwangsarbeit und sexueller Missbrauch waren an der Tagesordnung." In: Überreste von 215 Kindern entdeckt, FAZ vom 31.05.2021

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 81

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 83

Domenico Losurdo, Gewaltlosigkeit, Hamburg 2010, S. 48 f.

Ebenda

Vgl. zur Kritik der postkolonialen Theorie: Wie spricht die Subalterne? Interview mit Vivek Chibber, in: Marx und der globale Süden, Köln 2016, S. 56 ff.

Vgl. Domenico Losurdo, Gewaltlosigkeit, a.a.O., Kapitel 4, Abschnitt 3 "Gewaltlosigkeit als Technik, um moralische Empörung hervorzurufen", S. 95 ff.

Domenico Losurdo, Gewaltlosigkeit, a.a.O., S. 215

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 88

W.I. Lenin, Konspekt zu Hegels "Wissenschaft der Logik", in: Lenin Werke, Berlin 1964, Band 38, S. 91

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 92

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 90

In Deutschland führte zunächst die Partei Bündnis 90/Die Grünen eine feste Quote für Frauen auf ihren Vorschlagslisten für öffentliche Mandate ein. Für die SPD gilt die Geschlechterquote seit dem Bundesparteitag 1988 für alle Wahlen innerhalb der Partei und alle Europa-, Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen. Sie besagt, dass in Parteifunktionen und Wahllisten Männer und Frauen jeweils zu mindestens 40 Prozent vertreten sein müssen. Die Partei DIE LINKE hat die "Geschlechterdemokratie" in ihrer Bundessatzung verankert. Danach gilt: "Bei Wahlen von Vorständen, Kommissionen, Arbeitsgremien und Delegierten sind grundsätzlich mindestens zur Hälfte Frauen zu wählen. (…) Bei Wahlvorschlaglisten sind einer der beiden ersten Listenplätze und im Folgenden die ungeraden Listenplätze Frauen vorbehalten, soweit Bewerberinnen zur Verfügung stehen. (…) Reine Frauenlisten sind möglich." Vgl. Bundessatzung der Partei DIE LINKE

2019 hatte der Landtag Brandenburg auf Initiative von SPD und der Partei DIE LINKE das sogenannte "Paritätsgesetz" beschlossen und damit die gesetzliche Quotierung der Landeslisten für alle Parteien für die übernächste Landtagswahl angeordnet. Für Menschen, die sich weder als männlich noch als weiblich sehen, waren besondere Plätze auf den Wahllisten vorgesehen. Ein entsprechendes Gesetz beschloss auch der Landtag von Thüringen. Inzwischen haben sowohl der Thüringer Verfassungsgerichtshof als auch das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg die Gesetze verworfen, da sie in unzulässiger Weise in die innere Ordnung der Parteien eingreifen.

Im Januar 2021 gab die von der Partei DIE LINKE gestellte Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach ihre Absicht bekannt, eine 35-Prozent-Quote für Migranten im Öffentlichen Dienst einzuführen und künftig ihre Bevorzugung bei einer Einstellung vorzunehmen. Vom Koalitionspartner SPD wurde dieser Vorschlag abgelehnt. Vgl. SPD wertet Breitenbachs Vorstoß als "grobes Foul"; Tagesspiegel vom 16.01.2021

Eine Ausnahme ist Sahra Wagenknecht. In ihrem Buch "Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt" unterzieht sie die identitäre Politik einer schonungslosen Kritik.

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 90, Nominalismus wird hier als die Existenz eines Allgemeinbegriffs verstanden, der nur im Denken existiert und keine Entsprechungen in der Realität hat.

Susanne Schröter, Mehr kulturelle Aneignung wagen, in: FAZ vom 14.06.2021

Gareth Stedman Jones, Das Kommunistische Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels. Einführung, Text, Kommentar, München 2012, S. 82

Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, Marx-Engels-Werke (MEW) 1, Berlin 1983, S. 385

Karl Marx und Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, Berlin 1983, S. 479

Karl Marx und Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, a.a.O., S. 472

Arthur Rosenberg, Demokratie und Sozialismus, zur politischen Geschichte der letzten 150 Jahre, Frankfurt am Main 1962, S. 280

Dokumentiert sind die Artikel und Briefe über Irland in: Karl Marx und Friedrich Engels, Irland. Insel im Aufruhr, Berlin (DDR), 1975

Karl Marx, Brief an die Redaktion der russischen Zeitung "Otetschestwennyje Sapiski", geschrieben etwa November 1877, in: MEW 19, S. 111 f.

Gareth Stedman Jones, Das Kommunistische Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels, a.a.O., S. 88

Vgl. dazu Heather Brown, Geschlecht und Familie bei Marx, Berlin 2021

Losurdo, Gleichheit, Allgemeinheit, Differenz - Für einen konkreten Universalismus, a.a.O., S. 88