Déjà-vu in Myanmar

Trotz des weltweiten medialen Interesses stehen die Chancen für eine Rückkehr zum eingeschlagenen Weg der Demokratisierung enorm schlecht

Auf Anweisung des burmesischen Langzeitdiktators Ne Win hatten Astrologen das Datum für die ersten demokratischen Wahlen seit der Machtübernahme durch die Militärjunta auf den 27. Mai 1990 festgelegt. Die von Aung San Suu Kyi angeführte oppositionelle Nationale Liga für Demokratie, kurz NLD, gewann daraufhin 392 der 492 Sitze im Repräsentantenhaus, das eine neue Verfassung ausarbeiten sollte.

In den beiden Jahren zuvor waren auf den Straßen der Hauptstadt Rangun über dreitausend Menschen ermordet worden. Sie demonstrierten zunächst gegen Ne Wins Währungsreform, die die Ersparnisse der Bevölkerung schlagartig entwertet hätte. Die Proteste gingen von Studierenden aus, bald griffen sie auf andere Teile der Gesellschaft und aufs ganze Land über. Rufe nach Demokratie wurden laut.

Nach Erkrankung ihrer Mutter weilte Aung Suu Kyi zum Zeitpunkt der Studentenproteste zufällig in Rangun. Als Tochter des vergötterten Freiheitskämpfers und des Vaters der burmesischen Unabhängigkeit General Aung San wurde sie nicht ganz freiwillig an die Spitze der Opposition gehievt und dadurch zum Symbol der Demokratiebewegung weltweit bekannt. Zusammen mit einigen abtrünnigen Ex-Generälen und langjährigen Weggefährten des Langzeit-Diktators Ne Win gründete sie die "Nationale Liga für Demokratie".

Am 26. August 1988 hatte sie vor einer halben Million Menschen, die sich rund um die symbolträchtige Shwedagon-Pagode versammelten, eine Rede gehalten, in der sie eine "demokratische Entwicklung in Burma" einforderte. Ganz im Geiste Mahatma Gandhis appellierte sie an die Massen sich nicht gegen die Armee zu wenden, sondern den Frieden durch Gewaltlosigkeit zu suchen.

Gleichzeitig war sie durch ihre familiäre Geschichte auf eine symbiotische Weise mit den Militärmachthabern untrennbar verbunden. General Ne Win war ein Weggefährte ihres Vaters im Kampf für die Unabhängigkeit Burmas, als Kind, das in Militärkreisen aufwuchs, wurde sie von einigen ihrer späteren Widersacher verhätschelt.

Die Militärjunta kündigte zunächst an, die Ergebnisse anerkennen zu wollen, änderte aber angesichts des überwältigenden Erfolgs der Opposition flugs ihr Ansinnen. Am 18. September 1990 rief das Militär unter dem neuen Namen "Staatsrat für Wiederherstellung von Recht und Ordnung" (englisch SPDC) das Kriegsrecht aus, General Saw Maung erhielt alle Befugnisse, Demonstrationen blutig niederzuschlagen. Viele der neu gewählten Volksvertreter wurden verhaftet oder gingen ins Exil und Aung San Suu Kyi wurde unter Hausarrest gestellt.

Dass überhaupt erstmals seit 1962 eine demokratische Wahl zugelassen wurde, lag wohl an der völligen Fehleinschätzung der Lage seitens der regierenden Generäle. In ihren Prunkvillen und unter dem Eindruck der Potemkinschen Dörfer, die sie medienwirksam besuchten, glaubten sie tatsächlich, von ihrem Volk ein demokratisches Mandat zum Weiterregieren zu besitzen. Die überraschende Wende vollzog General Ne Win auf einem außerordentlichen Parteitag, kurz bevor er auf all seine Ämter verzichtete.

Da sie mit einem Ausländer verheiratet war, durfte Aung San Suu Kyi nicht selbst kandidieren. Ironie der Geschichte: eine entsprechende Verordnung geht auf ihren Vater zurück. Die NLD erreichte knapp 60 Prozent, einige ethnische Minderheitenparteien kamen auf weitere 20 Prozent, während die Nationale Einheitspartei der Militärregierung gerade Mal zehn Parlamentssitze gewann. Die Militärs waren von der führenden Rolle der Armee als Garanten für das Wohlergehen des Landes genuin überzeugt.

Schließlich sind sie es gewesen, die Briten und Japaner vertrieben, die Unabhängigkeit erkämpften und das Land aus dem Chaos der 1950er Jahre führten. Ausgerechnet jetzt, wo sie sich fast am Ziel ihres Kampfes wähnten, wo sie nahezu alle ethnischen Konflikte für befriedet hielten und sich anschickten, eine "von Disziplin blühende Demokratie" einzuführen und ihr Land wirtschaftlich autark zu machen, wurden die Militärs von ihrem undankbaren Volk brüskiert. Wie selbstverständlich führten sie den ungünstigen Ausgang des Votums auf eine massive Einmischung und Unterstützung der Opposition durch den Westen zurück.

Das Wahlergebnis wurde kurzerhand annulliert. Offiziell hieß es, man müsse zuerst eine neue Verfassung ausarbeiten. Die auf Druck der USA durch die internationale Staatengemeinschaft eingeführten Wirtschaftssanktionen und die offene Unterstützung der Opposition durch den Westen verstärkten nur das Misstrauen der Militärs und trieben sie zunehmend in die Arme des chinesischen Nachbarn, zumal dieser immer weiter die helfende Hand ausstreckte.

China stoppte die jahrzehntelange Unterstützung der kommunistischen Rebellen im nördlichen Grenzland und schwenkte stattdessen auf eine wirtschaftliche Expansion um. Myanmar wurde von billigen Massengütern überschwemmt, es wurden große Infrastrukturprojekte in Angriff genommen - die Regierung war auf den Westen nicht mehr angewiesen.

Die westlichen Regierungen heuchelten Bestürzung vor, Menschenrechtsaktivisten gingen in New York, London und Paris auf die Straßen, während insgeheim einträchtige Geschäfte mit der Junta weiterliefen. Total, Chevron und andere Erdöl- und Gasgiganten errichteten Offshore-Ölplattformen und verlegten Pipelines, die zum Teil durch Gebiete der aufständischen christlichen Karen liefen, für deren Bau Dorfbewohner zwangsrekrutiert wurden.

Die charismatische Aung San Suu Kyi sprach am Zaun ihres Hauses an der University Avenue in Rangun zu den Massen und internationalen Medien, umgeben von der Aura einer Heiligen, doch fehlte ihr das politische Talent ihres Vaters, vor allem die Fähigkeit zum Kompromiss. Ihre politische Bewegung war von Anfang an zersplittert, von persönlichen Eitelkeiten und Feindschaften zersetzt.

Nach der Wahl ließ sie sich zunächst von der Junta vereinnahmen, instrumentalisieren, austricksen und schließlich zu stets neuen Konzessionen zwingen, bis sie schließlich von einem "Mob" in der Provinz attackiert und "zu ihrem eigenen Schutz" weggesperrt wurde. Das war 1990. Dann blieb die "Lady", wie sie von den Menschen in Myanmar genannt wurde, von ein paar kurzen Unterbrechungen abgesehen, bis November 2010 unter Hausarrest in Rangun und durfte außer ihrem Leibarzt und zwei Hausmädchen keine Besucher empfangen. Ihre Strahlkraft aber blieb all die Zeit hindurch intakt, in zahlreichen Schriften verschrieb sie sich dem gewaltlosen Widerstand.

Die Parlamentswahl von 2020

Nun, dreißig Jahre später - Burma heißt inzwischen Myanmar, Rangun wurde zu Yangon und die Regierung übersiedelte in die neu erbaute Hauptstadt Naypyidaw - scheint sich die Geschichte des südostasiatischen Landes, das, wie von einem untoten Gespenst gequält wird, zu wiederholen.

Am 8. November 2020 gewann die Nationale Liga für Demokratie unter Aung San Suu Kyi die zweite freie Parlamentswahl seit Einleitung demokratischer Reformen durch die Militärjunta haushoch.

Nach über 50 Jahren Militärherrschaft wagte die burmesische Führungsriege ab 2010 eine vorsichtige Demokratisierung ihres bis dahin streng kontrollierten und isolierten Landes. Dieser Öffnung gingen jahrelange Vorbereitungen voraus, die als "Roadmap to a Discipline Flourishing Democracy" bezeichnet wurden. Dabei ging es um die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Vorbereitung teilweise demokratischer Wahlen.

Eine Schlüsselrolle spielten dabei ein Generationswechsel in der Militärführung sowie Kontakte des Militärestablishments bzw. der Familienangehörigen zu wirtschaftlich erfolgreichen Staaten der Region wie Thailand, Singapur und China. Zunehmend drängten auch Armee-nahe Geschäftsleute auf eine Öffnung, um vom regionalen Wirtschaftsboom mitprofitieren zu können. Dagegen hatte die westliche Sanktionspolitik einen geringen Einfluss auf diese Entwicklung, da sie von Chinas wirtschaftlichem Engagement konterkariert wurde.

Dieser zunehmende Einfluss des mächtigen Nachbarn dürfte den auf Autarkie bedachten Militärmachthabern zunehmend Unbehagen bereitet haben, sodass auch in Armeekreisen Rufe nach einer vorsichtigen Umorientierung Richtung Westen laut wurden.

Bei der Parlamentswahl im November 2015, der ersten freien Wahl seit 25 Jahren, gewann Aung San Suu Kyis Oppositionspartei NLD 77 Prozent der Sitze im Parlament. Allerdings gewährte die von der Militärjunta ausgearbeitete Verfassung Vorrechte für die Armee, etwa dass ein Viertel der Parlamentsmandate automatisch Militärangehörige erhalten, was de facto einem Vetorecht des Militärs im Parlament gleichkommt.

Weil ihre beiden Söhne britische Pässe besitzen, wurde Aung San Suu Kyi das Amt der Staatspräsidentin verwehrt. Sie erhielt ein unscharf definiertes Amt einer Staatsrätin, außerdem durfte sie das Amt der Außenministerin bekleiden. Sie leitete zwar die Regierungsgeschäfte, hatte aber keinerlei Kontrolle über die Streitkräfte. Die Macht war zwar offiziell in der Hand ihrer eigenen Partei, ihre Handlungen und Entscheidungen musste sie jedoch mit hochrangigen Militärs abstimmen.