Der Infanterist der Zukunft
Die EU-Kriegspolitik evoziert Wachstumsschübe auf dem Rüstungsmarkt, die Bürger werden ideologisch eingeschworen
Die Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall (Slogan: Mobility.Security.Passion.) hat Zahlen vorgelegt. Der Rüstungsbereich "Defence" überspringt 2017 demnach erstmals die 3-Milliarden-Marke. Die Defence-Sparte des Konzerns tritt als führendes europäisches Systemhaus für Heerestechnik auf und sieht sich nach eigenen Angaben als "zuverlässiger Partner der Streitkräfte". Dazu passt die kürzlich in Brüssel neu eröffnete Repräsentanz der Rheinmetall Groupe, zuständig für EU- und NATO-Angelegenheiten.
Damit steht zu erwarten, dass europäische Streitkräfte demnächst mit deutscher Technologie in den Krieg ziehen können, derweil die Aussicht auf millionen-, vermutlich sogar milliardenschwere Aufträge für gute Stimmung in der deutschen Rüstungsindustrie sorgen dürfte.
"Infanterist der Zukunft"
2012 startete die Bundeswehr in drei Losen die Beschaffung hoch spezieller technologischer Systeme zur Ausstattung ihrer Truppe. Es handelt sich um High-Tech für jeweils eine Zehn-Mann-Gruppe. Hinter dem Namen "Infanterist der Zukunft" (IdZ) steckt die Idee einer modularen Kampfausstattung, die die Soldaten auf die Einsätze des 21. Jahrhunderts trimmen soll (Rheinmetall und der gesamtheitlich integrierte Soldat).
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) orderte im vergangenen Jahr bei Rheinmetall aktuell 68 Zugausstattungen des Systems IdZ-ES ("Infanterist der Zukunft-Erweitertes System"), Bruttowert: 370 Millionen Euro. Die Auslieferung an die Truppe erfolgt 2018 und soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein. 90 frühere Ausstattungspakete gehören schon zum Infanterie-Bestand. Seit dem Sommer 2013 wird IdZ-ES unter schwierigsten Einsatzbedingungen in Afghanistan verwendet, mit unsicheren Ergebnissen.
Mit sogenannten Soldatensystemen kennt Rheinmetall sich nach eigenem Bekunden aus und bietet "maßgeschneiderte Lösungen". Bei der jetzigen Beauftragung steht der Zug im Mittelpunkt. Mit den neuen 68 Zugsystemen lassen sich um die 2.500 Soldaten ausrüsten.
IdZ-ES soll als ganzheitlicher Systemansatz das Gesamtsystem Infanterie in die Operationsführung integrieren. Das schließt den Infanterie- bzw. Panzergrenadierzug mitsamt Fahrzeugen und darin verbaute Basisstationen ein. Zentrale Elemente sind dabei, so schildert es Rheinmetall, ein akkubetriebener Kernrechner und ein Helmsystem. Der über einen Akkupack mit Energie versorgte Rechner wird auf dem Rücken getragen ("Elektronischer Rücken") und steuert über Schnittstellen die Geräte und Sensoren, die der Soldat mitführt.
Den Tod im Visier
Klingt nach Gameplay: Das Helmsystem zeigt die Daten zum Kampfauftrag und zur militärischen Lage auf einem Display. Über eine manuelle Bedieneinheit (Bedien- und Anzeigegerät, BAG) lassen sich System und Kommunikation steuern. Auf dem BAG oder alternativ seinem Helmdisplay kann der Soldat alle relevanten Daten zur Lage, zur Position eigener Kräfte (blue force tracking), zu Auftrag und Systemstatus erkennen. Das System verarbeitet diverse Sensordaten (zum Beispiel Eigenposition und Blickrichtung), tauscht Aufklärungs- und Zieldaten aus (zum Beispiel Zielmeldungen für Artillerie oder Mörser) und erleichtert die Navigation über Karte/Lagedarstellung. An den Handwaffen befinden sich zudem drahtlose Push-to-Talk-Tasten, die es erlauben, mit angeschlagener Waffe zu funken. Zudem lassen die Handwaffen sich mit optischen und optronischen Gadgets erweitern.
Die Vernetzung mit anderen Truppenteilen erfolgt über den Transportpanzer Boxer oder über den Schützenpanzer Puma mittels eines Infosystems ("Führungsinfosystem Heer"). Auch die Aufklärungsdaten weiterer technischer Hilfsmittel können in das System des Infanteristen der Zukunft übertragen werden, zu denken ist etwa an Kleinstfluggeräte wie die Drohne EMT ALADIN ("Abbildende luftgestützte Aufklärungsdrohne im Nächstbereich"), die bereits seit Jahren bei Operationen in Afghanistan eingesetzt wird, an den AirRobot MIKADO ("Mikroaufklärungsdrohne für den Ortsbereich") oder geländegängige Kleinfahrzeuge, die ferngesteuert operieren, wenn der Einsatz von Menschen zu riskant wäre.
Das alles nimmt sich zunächst mal reichlich "clean" aus, aber wie es sich in einem echten Krieg anfühlt, steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls hat der Future Soldier den Tod im Visier. Kritiker erkennen in den zunehmenden High-Tech-Komponenten aber nicht nur eine riskante Ablenkung vom tatsächlichen Kampfgeschehen (und damit schlicht eine Überforderung der Wahrnehmung), sondern auch eine "schleichende Autonomisierung" - mit allen fraglichen Konsequenzen, auch denen der letztgültigen Handlungskompetenz.
GOSSRA und handfeste EU-Interessen
Als Systemhaus und exklusiver Lieferant des Soldatensystems IdZ-ES startet Rheinmetall derzeit zielsicher in ein gesamteuropäisches Planvorhaben namens GOSSRA ("Generic Open Soldier Systems Reference Architectur"), ein EU-gefördertes Projekt. Hier wurde der Düsseldorfer Konzern zur Führung eines Konsortiums mit Partnern aus neun EU-Mitgliedsstaaten durch die Europäische Kommission ausgewählt. GOSSRA liegt ganz auf der Interessenebene der Europäischen Union zur "Stärkung der strategischen Autonomie Europas in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik", wie aus offiziellen Verlautbarungen derzeit so oder ähnlich zu hören ist.
GOSSRA will als Referenzprojekt in einer, wie es heißt, "offenen Architektur" die EU-weite Standardisierung zukünftiger Soldatensysteme vorantreiben. Komplexe Systemelemente, die Soldaten mit sich führen, sollen zusammen funktionieren. Das Vorhaben umfasst Elektronik, Sprach- und Datenkommunikation, Softwarelösungen, Mensch-Maschine-Schnittstellen, Sensoren und Effektoren.
Dank der bewilligten Zuschüsse aus dem EU-Rüstungsfonds und der in Brüssel neu eröffneten Repräsentanz sieht sich Rheinmetall bestens aufgestellt. Für die Angebotsphase von GOSSRA hatte die Firma federführend wichtige europäische Soldatensystemfirmen aus Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal, Schweden und Spanien in einem Konsortium vereint. Schlussendlich beteiligt sind neben Rheinmetall die Unternehmen Indra, GMV Aerospace and Defence, Leonardo, Larimart und Saab, die KMU Tekever und iTTi (Polen) sowie das niederländische Forschungsinstitut Organisatie voor Toegepast Natuurwetenschappelijk Onderzoek (TNO).
"Stärke entwickeln"
Dabei legen die Befürworter des "militärischen Gewichts" offenbar neuerdings immer mehr Wert auf eine konsequent globale Ausrichtung. Deutschland und die EU dürften sich bei ihren Interventionen nicht auf Konflikte vor der Haustür beschränken, womit die Ukraine, Syrien, Probleme mit dem Iran oder Saudi-Arabien gemeint sind; Berlin und Brüssel müssten sich "auch um Konflikte kümmern, die weiter weg liegen, wie der Nuklearstreit mit Nordkorea", so zuletzt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Auch dieser Streit zähle zu "unseren Prioritäten in der Außenpolitik".
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), gab zeitgleich die handfeste Erklärung ab, die EU müsse genug "Stärke entwickeln, auch mal einen Konflikt mit den USA auszutragen". Als Zielvorstellung gilt letztendlich, was die EU-Binnenmarkt- und Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska diesen Februar verlauten ließ, nämlich "die Sicherung der strategischen Autonomie Europas" und - damit einhergehend - Europas "technologische Führungsrolle".
PESCO und die "Agenda Rüstung"
Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt unterdes in großen Schritten voran. Vor allem Berlin und Paris drücken aufs Tempo. Angela Merkel (CDU) hatte die Eckpunkte für eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Permanent Structured Cooperation, abgekürzt PESCO) noch in der letzten Sitzung der schwarz-roten Regierung im Oktober beschließen lassen. 21 EU-Staaten sind an der strukturierten Zusammenarbeit bei der Verteidigung beteiligt (Military Schengen). Die EU rüstet geschlossen zum Krieg.
Die Entwicklung des Verteidigungsetats der BRD spiegelt das Bestreben auf der nationalen Ebene wider. Das Volumen sprang 2012 erstmals über die 35-Milliarden-Grenze und lag nach eigenen Angaben des BMVG 2017 bei rund 37 Milliarden Euro (2016: 35,1 Milliardeen). Den Planungen nach soll das Budget bis 2021 schrittweise auf 42,3 Milliarden Euro anwachsen. Deutschland belegt damit bei den Verteidigungsausgaben den Platz 3 unter den Europäern vor Großbritannien (2017: 41,75 Milliarden Euro ) und Spitzenreiter Frankreich (2017: 50,4 Milliarden Euro).
Text (und Subtext) des Krieges
Die Bürger werden unterdes ideologisch eingeschworen. Schon im Zuge von 9/11 setzte sich der Topos vom "Krieg im Namen des Gemeinwohls" durch, so als ginge es darum, kriegerisch einer globalen Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, für deren Zwecke einmal mehr das Tötungsverbot relativiert werden musste: Im Namen von Demokratie und Sicherheit durfte und darf getötet werden.
Darüber hat die amerikanische Philosophieprofessorin Judith Butler Interessantes zu Papier gebracht. In ihrem Buch "Raster des Krieges" (2010) beleuchtet sie die Fragen hinter der Frage, ob unsere Soldaten gut ausgerüstet sind. Von "Verteidigung" wird seitens der politischen Führung unserer Tage ja gern gesprochen. Butler fragt: Das Blockieren und Auslöschen von Leben, wo beginnt es? Butler geht es um die Struktur der Rahmung (framing) dessen, was ein Leben in Afghanistan, im Irak oder anderswo ausmacht, wo der Westen als Ordnungsmacht auf den Plan tritt. Sie nimmt sich das Bild vor, das "den Text des Krieges einrahmt".
Von der universellen Parole "War Against Terror" bis hin zur deutschen Forderung nach "Europa als Weltordnungsmacht" zeigt sich da der Machtanspruch der alten Eliten. Wir alle sehen und erleben, wie - so Butler - "Affekte reguliert werden, um sowohl die Kriegsanstrengungen zu unterstützen als auch (…) das nationale Zugehörigkeitsgefühl zu stärken".
So relativiert unsere Rahmung das Sterben der Anderen. Vermutlich auch dann, wenn der Tod sich in Echtzeit im Auge einer Drohne vollzieht.