Der Terror der Ökonomie
Über Viviane Forresters leidenschaftliches Pamphlet gegen den Neoliberalismus und die Globalisierung
Mit ihrem Buch "Der Terror der Ökonomie" ruft die französische Kritikerin Viviane Forrester zum Widerstand gegen die herrschende Ideologie des Neoliberalismus auf.
Der Widerstand gegen Neoliberalismus und Globalisierungszwang bildet sich allmählich in den Köpfen der Menschen in den Industriestaaten aus. Haben in Deutschland Hans-Georg Martin und Harald Schumann das maßgebliche Manifest gegen die "Globalisierungsfalle" geschrieben, so ist neben Pierre Bourdieu in Frankreich vor allem Viviane Forrester zur prominenten Kritikerin geworden, die mit ihrem Buch "Der Terror der Ökonomie" eine leidenschaftliche und heftige Attacke auf die beherrschende wirtschaftliche und politische Ideologie geschrieben hat. Bereits zur "Symbolfigur einer neuen Protestbewegung" verklärt, kann ihr etwas zu lange geratenes, oft ausschweifendes und pathetisches Pamphlet möglicherweise tatsächlich die emotionale Bereitschaft schaffen, sich den stets eintönig wiederkehrenden Phrasen der Mächtigen und der "realistischen" Politiker zu widersetzen, die unsere Köpfe nahezu alternativenlos besetzen.
Eingespannt in die Schlagworte Deregulierung, Liberalisierung, Privatisierung, Abbau des Sozialstaates, Flexibilisierung der Arbeit und der alles überwölbenden, allein seligmachenden Kraft des "freien Marktes" und intellektuell gebremst durch das klägliche Scheitern des realen Sozialismus, das jede Grundlage für eine gesamtgesellschaftliche Kritik für lange Zeit mit sich gerissen hat, sind nun die Erzwinger des freien Spiels der Marktkräfte und die diensteifrigen Anpasser an die vermeintlichen Notwendigkeiten unangefochten an der Macht. Globalisierung ist zu einem Wort geworden, das nicht mehr meint, als daß die wirtschaftlichen Kräfte demokratisch außer Kontrolle geraten sind. Nicht umsonst blüht derzeit die Evolutionstheorie im Verein mit der Theorie komplexer (adaptiver) Systeme, die eben von der Unsteuerbarkeit ausgehen und nur mehr oder weniger geschickte Anpassungsmöglichkeiten durch schnelles Navigieren in den Strömungen, aber kein Setzen von Randbedingungen mehr für möglich halten. Richtig verantwortlich ist im Strudel der anonymen Globalisierung und im freien Markt niemand mehr, am wenigsten die "dynamischen Kräfte" der Wirtschaft, die zudem so sensibel sind, daß sie beim leisesten Versuch des Widerstands Reißaus nehmen.
Wir leben im Zeitalter des Liberalismus, der sein Denksystem durchsetzen konnte, ohne es je wirklich formulieren, als Doktrin erarbeiten zu müssen. So verinnerlicht und wirksam war, noch bevor man ihn zu erkennen vermochte. Er schafft damit ein autoritäres, im Grunde totalitäres System, das sich im Augenblick jedoch noch in der Demokratie versteckt hält.
Vivianne Forrester
Wer demonstrieren möchte, daß er gerne anders würde, als er kann, ruft daher schnell den Flaschengeist der Globalisierung herbei, der ein Ausscheren nicht zulasse oder nur unter Strafe des wirtschaftlichen Ruins ermögliche. Die Kritiker sehen dem Getriebe zu, lamentieren, geißeln, prophezeien Schlimmstes und klagen an, ohne noch eine Sprache, geschweige denn Modelle für eine wirkliche Alternative zu haben, während die Menschen sich derzeit kaum zu offenbar sinnlosem Widerstand mobilisieren lassen und resigniert nur individuell um ihre Existenzsicherung kämpfen. "Jenseits von rechts und links" will man sein und betreibt dann höchstens eine gemäßigte Anpassung ans scheinbar Unvermeidliche, läßt jedenfalls die Machtstrukturen ungeschoren, deren Dasein man selbstverständlich voraussetzt. Viviane Forrester ist ein Paradefall für diese Kritik, die bei aller Berechtigung moralisch agiert und in humanistischen Allgemeinplätzen zu verpuffen droht, weil sie nur wortreich auf Verblendung, Zynismus und Resignation hinweisen kann: das Elend einer Kritik, die unter dem Verdacht steht, daß sie das Schlimme nur vergrößert, wenn die moralische Forderung nach Gerechtigkeit und Menschlichkeit nur stückweise realisiert würde.
Bleibt als Alternative zum angelsächsischen das europäische Modell mit einer Sozialhilfe, deren zügelloser Prunk schon an Ausschweifung grenzt. Es ist allgemein bekannt, daß der Wohlfahrtsstaat sich fortwährend das kostspielige Vergnügen leistet, Arbeitslose oder Menschen ohne festen Wohnsitz in sündhaftem Luxus auszuhalten. Den großen Konzernen und Weltorganisationen sind diese unzeitgemäßen Extravaganzen ein Dorn im Auge, sind diese Ausschweifungen doch schuld an Übeln wie gesetzlichem Mindestlohn, bezahltem Urlaub, Kindergeld, Sozialversicherung, Beschäftigungsförderung und verschwenderischen Kulturetats, um nur einige Beispiele dieses ganzen Schlendrians zu anzuführen. Es sind die Gelder, die den Zielen der Marktwirtschaft fehlen, nur um für Menschen verwendet zu werden, die auch mit weniger zufrieden wären.
Viviane Forrester
Die Situation ist paradox. Der Wirtschaft geht es im Großen und Ganzen gut, sieht man von den absterbenden Industriebranchen und lokalen Unternehmen ab. Die Gewinne und Einkünfte steigen mehr oder weniger kontinuierlich, die Reichen werden immer reicher, das Kapital, um mit dem obsolet gewordenen Marx zu sprechen, heckt sich selbst, während es immer mehr Menschen gleichzeitig objektiv schlechter geht. Das große Geld und die schnellen Gewinne werden aber heute immer weniger mit der Produktion und dem Vertrieb von Gütern erzielt, sondern immer mehr durch das riskante Spiel mit "Wertpapieren" auf der globalen Börse, die in keinem unmittelbaren Zusammenhang mehr mit materieller Wertschöpfung oder Investitionen stehen, sondern, etwa in Form von Optionen oder Obligationen, virtuelle Werte sind. Das Wettbüro der virtuellen Wirtschaft ist dank der schnellen Kommunikationsmittel launenhaft und unberechenbar wie das Wetter und kann ganze Staaten ruinieren: "Ein unbeständiger, trügerischer Markt", wie Viviane Forrester sagt, "der sich auf Phantome gründet, der aber fest verankert ist, ein derart wahnsinniger Markt, daß er schon phantastisch ist." Globalisierung, auf die sich die Verfechter des Neoliberalismus berufen, ist vor allem dieses aus dem Ruder gelaufene, von niemandem mehr zu steuernde Wettbüro, dessen Gewinne nicht mehr den Staaten zugutekommen, sondern der mobilen und steuerflüchtenden virtuellen Klasse.
Man begünstigt in den Vereinigten Staaten die Beschäftigung auf Kosten des Lohnniveaus, während dessen Höhe in Europa zu Lasten der Beschäftigung geht. Es mag sein, daß dies zutrifft. Doch nirgendwo auf der Welt erfolgt etwas auf Kosten des Profits!
Viviane Forrester
Forrester beschreibt die Machtübernahme des Liberalismus auf dem Hintergrund oder durch die Legitimation der "Globalisierung" wie die Kolonialisierung eines Landes, dessen Bewohner sich gelähmt und im Schock einer fremden und skrupellosen, jedenfalls mit anderen Regeln vorgehenden fremden Macht unterwerfen. Ihre Strukturen und Kampfmittel sind wirkungslos geworden und halten dem Ansturm der räuberischen Kräfte nicht stand. Individualisiert werden vor allem die Risiken, aber die Gewinner sind dann doch in aller Regel diejenigen, die Macht und Kapital schon besitzen oder, ohne jedes eigene Verdienst, ererbt haben. Dennoch soll es sich letztlich jeder selbst zuzuschreiben, wenn er es nicht schafft oder arbeitslos wird. Die Konjunktur des "positiven Denkens" oder von individualistischen Weisheits- und Beschwörungslehren à la "Sorge dich nicht, lebe" - ein Buch, das in den USA eine Auflage von 12 Millionen erzielt hat, was den Leidensstand ganz gut dokumentiert - ist eine Folge der unplanbaren Zukunft in einer Gesellschaft, deren Integration zerbricht, aber in er man tunlichst nur auf sich selbst als Schmied des eigenen Glücks oder Pechs blicken soll.
Obgleich der Markt der virtuellen Werte sich von der güterproduzierenden Wirtschaft abgekoppelt hat und mehr und mehr in sich kreist, und obwohl die Strategie der weltweit agierenden Unternehmen wesentlich auf "Verschlankung", "Downsizing" oder "Restrukturierung", also auf dem Abbau von menschlicher Arbeit, beruht, sofern dieser "Kostenfaktor" sich nicht bis zur Selbstausbeutung "flexibilisiert", wird die Anpassung an den globalen Markt und die Förderung der Reichen und Mächtigen vornehmlich dadurch erpreßt, daß ohne Unterwerfung an die Forderungen ansonsten der Standort gefährdet werde und noch mehr Arbeitslose und schlecht Verdienende entstünden. Die Erpressung läuft in aller Regel über das Arbeitsplatzargument: für die Arbeitsuchenden und Noch-Besitzer von Arbeitsplätzen - mit dem Blick auf die USA und England -, die ihre Ansprüche unter dem Druck des ebenfalls globalisierten Arbeitsmarktes und der dank der Kommunikations- und Transportmittel standortflexiblen Unternehmen radikal senken oder aufgeben sollen, und für die Politiker, die von den Besorgten und Geängstigten wiedergewählt werden wollen und daher den Forderungen der virtuellen Klasse nach Begünstigungen, Zuschüssen, Steuernachlässen und anderen Privilegien nachgeben sollen, letztlich bezahlt von denjenigen, denen Steuern noch abgenommen werden können.
Plötzlich finden sich Regionen und Staaten in einem erbitterten Wettbewerb um die großen Unternehmen, die ihre Forderungen diktieren und so zu den eigentlich politisch Mächtigen werden, die aber in keinerlei Verantwortung stehen, sondern lediglich den "Marktgesetzen" gehorchen und unbekümmert über menschliche Schicksale sowie jede Art von Gemeinwesen hinweggehen, sofern es nicht ein profitorientiertes Bündnis auf Zeit ist, oder sie die von ihnen nicht finanziell unterstützte Hilfe für den Schutz des Eigentums oder der Sicherheit der Mitglieder der virtuellen Klasse beanspruchen. Neben der notwendigen Infrastruktur sind Gerichte, Polizei, Gefängnisse und zuletzt das Militär durch die Globalisierung der Unverantwortlichkeit und Entsolidarisierung im Zeichen des freien Marktes die letzte Legitimation des Staates - und damit auch der demokratisch gewählten politischen (Ohn)Macht. Viviane Forrester nennt das ein System der Gleichgültigkeit.
Die Unternehmen erleben, wie ihnen tausend Subventionen, die Erlassung von Abgaben, Möglichkeiten zum Abschluß vorteilhafter Verträge angeboten werden, nur damit sie einstellen und ihren Standort nicht verlagern. Wohlwollend nehmen sie alles an und stellen nicht ein, verlagern ihren Standort oder drohen zumindest damit, falls nicht alles nach ihren Willen läuft. Die Arbeitslosigkeit wächst, und man fängt von neuem an.
Viviane Forrester
Zu Recht sagt Viviane Forrester, daß trotz der - vorübergehenden? - Zunahme von Arbeitsplätzen durch den neoliberalen Abbau des Sozialstaates in manchen Ländern eben das Versprechen auf Erhalt oder Schaffung von Arbeitsplätzen der große (Selbst)Betrug ist, der alle in den ausgetretenen Bahnen gehen läßt und das System, das die Freiheit des Marktes mit der Freiheit des (erfolgreichen und anpassungsfähigen) Individuums betörend verschweißt hat, am Laufen hält. Aber das ist jetzt und in Zukunft wahrscheinlich tatsächlich eine Illusion. Bis auf wenige Ausnahmen, deren Wert fortlaufend steigt, sinkt der Wert der menschlichen Arbeit und wird sie zunehmend durch die jetzt erst wirklich greifenden neuen Technologien ersetzt, die noch vor Jahrzehnten ein müßiges Schlaraffenland, ein Reich der Freiheit und des grenzenlosen Konsums versprachen und jetzt nur noch das Elend derjenigen mit sich bringen, die schon abgehängt - und natürlich selbstverschuldet - in den schwarzen Löchern der Gesellschaft, in den Ghettos und Slums der großen Städte, ohne Aussicht auf Teilhabe am gleichwohl riesigen Wohlstand von immer Wenigeren leben.
Weltweit müßten demnächst mit der wachsenden Bevölkerung Milliarden von Arbeitsplätzen geschaffen werden - nicht nur ein paar Millionen in den einzelnen Industrieländern. Aber noch bildet die Erwerbsarbeit "die Grundlage der den ganzen Planeten beherrschenden westlichen Zivilisation" und keiner ernsthaft die Aussicht auf ihr zunehmendes Schwinden zum Kern eines neues politisches Programms zu machen. Die Mehrzahl wird zunehmend als arbeitende Menschen überflüssig - und zu dem Erpressungspotential, das Marx einst das Lumpenproletariat genannt hat, das sich aus Not allen Bedingungen fügt. Ihre einzige Daseinsberechtigung bestünde darin, Konsumenten zu sein, was sie aber immer weniger sein können - und was das ganze System letztlich doch aus den Angeln heben könnte. Aber dann müßte man wieder ähnlich deterministisch denken, wie viele einst auf den "tendentiellen Fall der Profitrate" gehofft haben. Warum also noch, fragt Forrester, die vielleicht gut gemeinten, längst aber schon erstarrten Wege einer Ausbildung mit den gleichzeitig mitgelieferten Versprechungen beschreiten, die direkt in die Arbeitslosigkeit führen? Warum die jungen Menschen der No-Future-Generation aus verlorenen Gebieten noch auf Erwerbsarbeit vorbereiten, die sie nicht oder nur in demütigenden Situationen haben werden? Kein Wunder, daß sie in Gewalt und Kriminalität explodieren.
Man soll nicht bejammern, sagt Forrester, was es nicht mehr gibt, aber es sei an der Zeit, das Einverständis aufzukündigen: "Es bleibt kaum noch Zeit, dieses Leben im Elend, unser Leben in seinem eigentlichen, wirklichen Sinn zu gestalten: im Sinn von Würde und Recht." Aber wie das geschehen soll, darüber schweigt Forrester, auch darüber, wer das Protestpotential darstellen kann oder soll. Und was heißt, eine Politik zu machen, die von einer massenhaften Arbeitslosigkeit ausgeht? Sollen wir alle Shareholder werden? Aber das können nur diejenigen, die über Arbeit und/oder Geld verfügen. Müssen wir die Eigentumsverhältnisse verändern? Das Debakel ist in die Geschichte eingegangen und hat ein Trauma hinterlassen. Brauchen wir eine Weltregierung, um den globalen Markt wieder zum Binnenmarkt zu machen? Wie sollen global wirksame Verträge, wie sie etwa die Gruppe von Lissabon vorschlägt, durchgesetzt werden? Wer hat die Macht, Änderungen zu erzwingen? Weil niemand wirkliche Antworten auf diese Fragen besitzt, die nicht bloß herkömmliche Strategien aufwärmen, dürfte die wirkliche Ursache dafür sein, warum der Neoliberalismus so dominant ist. Auch er ist kein Konzept, aber immerhin wenigstens das Einverständnis, die Kontrolle verloren zu haben, und ein letzter Glaube an die Güte des Schicksals, daß die freigelassenen "natürlichen" Kräfte des Marktes letztlich alles schon von selbst zum Positiven wenden, wenn man sie nur machen läßt und an ihrem Altar seine Opfer bringt. Und wie bei jeder Religion gibt es einfach die Priesterklasse, die sagt, wo es lang geht, und daran profitiert.
Viviane Forrester: Der Terror der Ökonomie. Paul Zsolnay Verlag, München 1997. 216 Seiten.