Die AfD - ein Nachruf
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die AfD wieder verschwindet, zurückbleiben wird ein lehrreiches Kapitel über eine stabile Demokratie - Ein Kommentar
Die Umfragewerte der AfD sind in den letzten Wochen spürbar eingebrochen. Das liege am Schulz-Hype, heißt es oft. Das mag zumindest teilweise stimmen. Wahrscheinlicher sind aber andere Gründe. Zum einen dürfte nach der berühmt-berüchtigten Höcke-Rede und dem darauf nicht erfolgten Parteiausschluss einigen Protestwählern endlich klargeworden sein, mit wem sie sich da gerade ins Bett legen wollten. Zum anderen ist der Partei ihr Thema weggebrochen, seit sich die Aufregung um Geflüchtete gelegt und auch die Islamophobie-Rakete nicht gezündet hat.
Vielleicht hat auch der ein oder andere arbeitslose oder prekär beschäftigte Wähler begriffen, dass die AfD nicht für, sondern gegen ihn steht und ihre radikale Haltung zur weiteren Abschaffung der Sozialsysteme eben nicht Politik für den kleinen Mann ist - sondern eher fürs Establishment. Nur will dieses Establishment nichts zu tun haben mit einer Partei, die in brauntrüben Gewässern unterwegs ist und außerdem von Wirtschaft in etwa soviel versteht wie die Kassenwarte der NPD.
Am vorletzten Aprilwochenende will die AfD im Kölner Maritim Hotel ihren Bundesparteitag abhalten. Das hatte schon im Vorfeld zu Spannungen geführt, die Hotelkette war heftig kritisiert worden - bis sie sich Mitte Februar entschloss, in Zukunft keine weiteren AfD-Veranstaltungen zu beherbergen. Überhaupt haben die Rechten es zunehmend schwer, Veranstaltungsräume zu finden, da viele Unternehmen nicht an sie vermieten wollen.
Köln ist weltoffen und multikulturell. Eine schöne, eine lebenswerte Stadt, daran hat auch die Aufregung um die Silvesternacht nichts geändert. Schon seit gut zehn Jahren gibt es in der Kneipenszene die Aktion "Kein Kölsch für Nazis", die auch jetzt wieder klare Kante gegen Rassismus und rechte Umtriebe zeigt. Anlässlich des AfD-Besuchs haben sich 150 Kölner Wirte zusammengetan, haben 200.000 Bierdeckel mit klarer Message in der Stadt verteilt. "Wir wollen uns im April an den Aktionswochen 'Der AfD die Show stehlen' von 'Köln gegen Rechts' beteiligen. Wir rufen alle dazu auf, in den ersten drei Aprilwochen Veranstaltungen unter das Motto: 'Kein Kölsch für Nazis - kein Raum für Rassismus' zu stellen", sagen die Veranstalter - und jeder kann sich beteiligen. Schon jetzt sind eine Vielzahl an Konzerten, Lesungen und Theateraufführungen gegen Rechts geplant, der AfD-Parteitag soll vom "Kein Kölsch für Nazis"-Festival begleitet werden.
Warum sich die AfD ausgerechnet Köln ausgesucht hat, versteht hier niemand so wirklich. Vielleicht wollte sie mal etwas Neues ausprobieren, nachdem ihr Fußgänger-Fanclub in Dresden auf ein paar verstreute Männlein zusammengeschrumpft ist, seit "das Volk" begriffen hat, dass es doch eben nur eine kleine Minderheit ist in einem überwiegend weltoffenen Land, das ein ganz gutes Geschichtsbewusstsein hat. Vielleicht war es ja auch das Kalkül zu wissen, welche Gegenwehr in Köln entstehen würde - in der Hoffnung, dass man sich wieder mal zum Opfer stilisieren kann. Wie Donald Trump sagen würde: SAD!
Apropos Donald: Ist das nicht irgendwie auch drollig, dass eine Vielzahl der AfD-Wähler den Pussygrapscher Trump und Wladimir "lupenrein" Putin verehrt, mit Sultan Erdogan aber so gar nicht kann? Denn das liegt ja nicht an dessen Politik und Rhetorik. Die passen wunderbar in die Reihe. Nein, sie mögen ihn nicht, weil er Türke ist. In ihren Blogs und Foren und einschlägigen Facebook-Seiten übertreffen sie sich gegenseitig in Hass, Hetze und abenteuerlichen Verschwörungstheorien, schwadronieren vom "Merkel-Regime" und der "EU-Diktatur", und während sie ganz offen ihre "Meinung" kundtun sind sie doch der festen Überzeugung, es gäbe Redeverbote und sie würden andauernd "zensiert". Witzig daran ist, dass das eine enorme Schnittmenge hat mit den Reden von AKP-Politikern in jüngster Zeit und den Headlines von Hetzblättern wie "Star" oder "Sabah". Der AfD-Wähler würde auch bei Erdogan "Evet" stimmen - nur zugeben kann er das nicht, denn das würde mit seinen rassistischen Ressentiments kollidieren.
Ist aber auch schwer, so ein Leben als Neurechter in einem Land, das partout lieber offen, demokratisch, rechtsstaatlich bleibt. Das kann ja nur daran liegen, dass die "öffentliche Meinung" "manipuiert" wird. Von der "Lügenpresse". Oder vom "Establishment". Oder vom "System". Was auch immer man sich unter all dem vorzustellen hat...
In jenen Bundesländern, in denen die AfD im Parlament sitzt, glänzt sie in erster Linie mit populistischer Sprücheklopferei und dem Unverständnis für parlamentarische Abläufe. Seien wir froh, dass sie nirgends regieren kann. Wie das ausgeht, sehen wir ja bei Trump, Putin und Erdogan. Seien wir froh, dass sie im Saarland nur sechs Prozent geholt hat. Das ist zwar noch immer ein Prozent zu viel, aber je öfter sie Gelegenheit hat, ihre Unfähigkeit zu beweisen, desto größer werden die Chancen, dass sie recht bald wieder dort landet, wo sie herkommt und wo sie hingehört: in der Bedeutungslosigkeit.
Und in ein paar Jahren werden wir auf die Aufregung um AfD und Pegida zurückblicken und ein lehrreiches Beispiel dafür sehen, wie wichtig eine stabile und selbstbewusste Demokratie und Zivilgesellschaft sind, die einen breiten Diskurs über das ganze politische Spektrum führt, Kompromisse erarbeitet und dabei immer weiß, was sie nicht will: rechtsradikale Verfassungsfeinde, die von Ausgrenzung leben und die Uhr der politischen Evolution zurückdrehen wollen.