Die Europäische Union kann am Grexit nicht zerbrechen
- Die Europäische Union kann am Grexit nicht zerbrechen
- "Der Euro bringt die Europäer gegeneinander auf"
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Währungsunionen wie die Eurozone hat es schon öfter gegeben, sie zerfielen meist sang- und klanglos
Wieder einmal geistert das Gespenst des Grexit durch Europa, und wieder einmal malen die Propheten des Untergangs das Menetekel eines Scheiterns der Europäischen Union und des Zusammenbruchs der europäischen Einigung an die Wand. Gezielt verwechseln diejenigen, die diese Schreckensvisionen heraufbeschwören, stets die Europäische Union und die Eurozone und mischen alles in einen verkleisterten Einheitsbrei.
So kommt es, dass auch in gut informierten Diskussionen über den Euro, die Eurozone und den Euro-Rettungsschirm behauptet wird, ein Scheitern der Währungsunion bedeute zugleich auch ein Scheitern der europäischen Integration und des Binnenmarkts. Doch das ist grottenfalsch. Selbst wenn die Euro-Währungsunion ganz aufgelöst würde, bliebe der Binnenmarkt doch völlig unberührt. Er funktionierte ja schon lange vor der Währungsunion und braucht den Euro nicht.
Es gibt schließlich eine Reihe von EU-Ländern, die den Euro erst gar nicht eingeführt haben, aber trotzdem am Binnenmarkt teilnehmen. Und übrigens funktioniert der Europäische Binnenmarkt mit der Eurozone nicht besser als mit denjenigen EU-Ländern, die weiter ihre eigene nationale Währung haben.
Selbst Griechenland gehört der EU immerhin ja schon seit 1981 an und würde mit ziemlicher Sicherheit auch nach einem Grexit in der EU bleiben. Bisher jedenfalls ist noch niemand auf die Idee verfallen, dass Griechenland auch noch aus der Europäischen Union austreten könnte.
Währungsunionen wie die Europäische Währungsunion - die Eurozone - hat es schon öfter gegeben. Sie zerfielen meist sang- und klanglos, wenn die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Teilnehmerländern für eine gemeinsame Währung zu stark wurden oder Teilnehmer die Spielregeln verletzten. Keine Tragödie. Schaden entstand dadurch noch niemandem.
Vor allem kam es zu keinem Zusammenbruch von Staaten oder Staatengemeinschaften. Es brach auch kein Krieg aus, auch kein kalter Krieg. Noch nicht einmal eine Periode frostiger Beziehungen. Eine Währungsunion wie die Eurozone ist nichts weiter als eine technische Einrichtung und kein Garant von Frieden und Freiheit, auch wenn so ziemlich alle europäischen Politiker das immer wieder großmäulig behaupten.
Die Politiker jubilieren noch immer, dass es in Europa keine Schlagbäume mehr gibt, der 2. Weltkrieg vorbei ist und sich daran eine lange Ära des Friedens angeschlossen hat. Sie tunkten den währungspolitischen Vorgang der Einführung des Euro in einen Bottich mit larmoyant-emotionaler Soße. Und damit schätzen sie völlig falsch ein, was da geschah. Doch wenn eine Währungsunion auseinanderbricht, ist das nicht weiter schlimm.
Die Ironie des Schicksals will es, dass es im Herzen Europas schon einmal eine Währungsunion gab. Sie war so etwas wie der Vorläufer des Euro. Griechenland gehörte auch dazu und wurde am Ende wegen übler Tricksereien ausgeschlossen. Die Währungsunion hat das problemlos überlebt.
Seit 1830, als Griechenland nach mehr als 400-jähriger Besatzung durch die Osmanen seine Unabhängigkeit erlangte, waren die griechischen Staatsfinanzen chronisch zerrüttet. Alle paar Jahre musste Griechenland erneut seine Zahlungsunfähigkeit erklären. Es war gewissermaßen ein Teil der griechischen Staats-Folklore.
Die "Lateinische Münzunion"
1865 schlossen sich zunächst vier Staaten zur "Lateinischen Münzunion" zusammen: Frankreich, Italien, Belgien und die Schweiz. Frankreich hatte schon im 18. Jahrhundert den Franc mit 100 Centimes eingeführt und das Gewicht der Silbermünzen so genormt, dass ein Franc genau 4,5 Gramm Feinsilber wog. Auch für Goldmünzen galt ein festes Verhältnis von Silber und Gold. Dadurch konnte die Währung in allen Ländern der Münzunion gehandelt werden, ohne dass ein Umtausch erforderlich wurde - ganz so wie der Euro heute in den Ländern der Eurozone.
Die Staaten der Münzunion vereinbarten feste Wechselkurse zwischen ihren Gold- und Silbermünzen. Am Anfang herrschte allenthalben große Begeisterung über den Währungsverbund. Reisende waren begeistert, dass sie nun nicht länger an den Grenzen Geld wechseln mussten, ganz so wie bei der Einführung des Euro.
Viele Staaten übernahmen dieses übersichtliche System mit seinem vertraglich festgelegten Gewicht aus 835er Silber und 900er Gold. Weil der Nennwert der Münzen dem Metallwert entsprach, waren sie das Zahlungsmittel Nummer eins in allen Ländern der Münzunion und darüber hinaus.
Doch wie so viele Währungsunionen hatte auch die Lateinische Münzunion eine Reihe gravierender Konstruktionsfehler. In der Union fanden sich Staaten mit höchst unterschiedlicher Finanz- und Wirtschaftskraft zusammen. Es gab ein Nord-Süd-Gefälle zwischen hochentwickelten Industriestaaten und rückständigen Agrarstaaten. Immer mal wieder kam es zu Finanz- und Handelskrisen. Das müsste heutigen Beobachtern auch recht bekannt vorkommen.
Am schwersten fiel ins Gewicht, dass die Ausgabe von Papiergeld in den Verträgen über die Währungsunion nicht geregelt war. Italien war nach seinen Einigungskriegen in finanzieller Not und druckte Papiergeld, das es dann gegen Münzen tauschte. Das so geschaffene Geld floss in andere Länder und löste auch in Frankreich und Belgien Inflationen aus. Die Banque de France suspendierte schließlich für mehrere Jahre die Einlösung der Banknoten in Metallmünzen.
1868 trat Griechenland der Union bei. Und wie sich die Bilder gleichen: Es ging für Griechenland darum, von der Stabilität der Lateinischen Münzunion zu profitieren, nachdem es jahrzehntelang von einer Budgetkrise in die nächste gestolpert war und wiederholt ganz aus den internationalen Finanzmärkten ausgeschlossen gewesen war. Als Mitglied einer größeren Währungsunion konnte es auch auf Zugang zu Kapitalmärkten hoffen, die ihm bis dahin verschlossen waren.
Mit den Worten "Bedauerlicherweise sind wir bankrott" leistete Ministerpräsident Charilaos Trikoupis 1893 den Offenbarungseid. Vier Jahre später sprangen die europäischen Großmächte ein. Sie garantierten eine Anleihe, verlangten aber zugleich Reformen und die Kontrolle über die Rückzahlung. Eine internationale Kommission wachte darüber. Das müsste Beobachtern von heute doch alles sehr bekannt vorkommen.
In seiner Geschichte der Lateinischen Münzunion bezeichnete der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Henry Parker Willis den Beitritt wegen der in Griechenland herrschenden Misswirtschaft und Korruption als eine fundamentale Fehlentscheidung: "Unter gar keinen Umständen war Griechenland ein ordentliches Mitglied der Union. Wirtschaftlich marode, von politischen Querelen erschüttert, und finanziell heruntergekommen, war das Land in einem beklagenswerten Zustand. Es kämpfte mit einer großen Schuldenlast und versuchte, eine große Menge an nicht konvertierbarem Papiergeld zirkulieren zu lassen. Das Land war kein Gewinn für die Lateinische Union, und seine wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung war ohnehin gering. Die Mitgliedschaft in der Union gewann es durch obskure politische Einflüsse, aber keineswegs aus wirtschaftlichen und finanziellen Erwägungen."
Griechenland und Italien fingen schon bald an zu tricksen. Sie prägten Münzen mit geringerem Gold- und Silbergehalt und setzten sich über gemeinsame Regeln hinweg. Die übrigen Unionsländer empörten sich zunehmend. Der Schweizer Botschafter in Paris klagte laut über die "unglückliche Heirat mit Griechenland". Leider sei man sie nun "einmal eingegangen - die Folgen müssen wir weiter tragen".
1901 schließlich schrieb Willis: "Als Experiment für ein internationales Währungsprojekt ist die Lateinische Union gescheitert. Ihre Geschichte wirft aber einiges Licht auf die Schwierigkeiten, die sich einstellen, wenn man den Versuch unternimmt, ein gemeinsames Währungssystem international zu regeln. Gleich von welcher Perspektive aus man die Lateinische Union betrachtet, zeigt sich, dass sie den beteiligten Ländern nur Schaden zugefügt hat."
1908. 40 Jahre nach dem Beitritt, hatten die Länder der Münzunion schließlich genug: Sie warfen Griechenland hinaus, weil sie sich von den Griechen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen wollten. Griechisches Geld galt fortan nur noch in Griechenland. Die Mitgliedsländer der Münzunion nahmen die griechischen Münzen aus dem Geldkreislauf. 1910 durften die Griechen zwar wieder eintreten. Doch mit Ausbruch des Ersten Weltkriegs war die Münzunion praktisch erledigt.
Auch die anderen Länder weichten nun das Regelwerk auf, gaben die Bindung ihrer Währungen an Gold und Silber auf. Dass der Vertrag über die Münzunion trotzdem nicht früher gekündigt wurde, lag daran, dass die Länder die hohen Kosten der Auflösung scheuten. So manches wiederholt sich in der Tat als Farce. Nach langem Siechtum wurde die Lateinische Münzunion 1926 endgültig aufgelöst.
Aus ähnlichen Gründen zerfiel auch eine weitere Währungsunion, die "Skandinavische Münzunion". Schweden und Dänemark hatten sie 1872 gegründet. Später trat ihr auch Norwegen bei. Während des Ersten Weltkriegs entwickelten die Teilnehmerländer eine unterschiedliche Geldpolitik. Doch die nationalen Interessen waren stärker. Die Münzunion zerfiel, aber die engen Bindungen zwischen den skandinavischen Staaten bestanden unverändert fort.
Der Frieden in Europa hängt nicht von seiner Währungsordnung ab
Währungssysteme sind Einrichtungen, die helfen sollen, die wirtschaftliche Entwicklung und den gegenseitigen Austausch zu erleichtern. Nicht mehr und nicht weniger. Sie sind kein Instrument der Friedensstiftung, und an ihnen entscheidet sich weder das Schicksal der Menschheit noch das des christlichen Abendlands. Der Frieden in Europa hängt objektiv nicht von seiner Währungsordnung ab.
Die Behauptung, der Euro sei eine "Friedenswährung" oder gar der "Garant für den Frieden in Europa" ist nichts weiter als hanebüchener Unsinn. Ein einfältiges Politikergeschwätz, das dazu dient, krampfhaft an einer Politik festzuhalten, die längst gescheitert ist. Zwischen den westlichen Staaten herrscht schon seit 1945 Frieden - auch ohne eine gemeinsame Währung. Und vor der Einführung des Euro ging es zwischen den westeuropäischen Staaten weitaus friedlicher zu als danach.
Man kann das auch so sehen: Die Politiker schwelgten und schwelgen noch heute in einer ziemlich einfältigen Schwärmerei von einem friedfertig-freiheitlichen Europa ohne Waffen und ohne Schlagbäume, während sie eine Währungsunion begründeten. Sie wussten offensichtlich nicht, was sie taten. Genauer: Sie wollten es nicht wissen. Sie sahen sich selbst als historische Protagonisten eines in Frieden und Freiheit vereinten Europas, während sie sich anschickten, seine Währung und seine Finanzen zu ruinieren und große Teile seiner Jugend in die Arbeitslosigkeit zu schicken…
In den Jahrzehnten vor Einführung des Euro beherrschte die deutsch-französische Freundschaft die europäische Szene. Die Briten kämpften nicht gegen Deutsche und auch nicht gegen Franzosen, obwohl die Briten noch immer nicht den Euro haben.Nach 1945 zog Frieden ein in der westlichen Welt und zwar völlig unabhängig von der Währungsordnung. Der Friede in Europa und in der westlichen Welt steht auf einer sehr viel solideren Basis als der Gemeinschaftswährung für mittlerweile 19 Einzelstaaten.
So betonte Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) in der Bundestagsdebatte, es handele sich "nicht nur um eine währungspolitische Entscheidung", sondern um eine, die in die "historische Dimension der europäischen Einigung" gehöre. Und Helmut Kohl wird noch heute nicht müde zu wiederholen: "Die europäische Einigung ist eine Frage von Krieg und Frieden und die Einführung des Euros ein Stück Friedensgarantie."
Zu ähnlich blumiger Europaromantik verstieg sich Kohl in der Bundestagsdebatte vom April 1998: "Die Verwirklichung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ist in ihren Konsequenzen die bedeutendste Entscheidung seit der deutschen Wiedervereinigung. Sie ist die tief greifendste [er meinte: "tiefst greifende" - so viel Grammatik muss sein] Veränderung auf unserem europäischen Kontinent seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Imperiums."
Angela Merkel erklärte gar, bei der Rettung des Euro gehe es "um etwa Großes", um die "Friedensidee Europas". Das werde leicht vergessen, "wenn nur von Krisenmechanismus, Stimmrechten, Verträgen, Stabilitätskultur, Rettungsschirmen, IWF, Währung, EZB und vielem mehr die Rede ist". Und auch EU-Kommissar Günther Oettinger betonte: "Die Währung ist auch ein Garant für Frieden. Es geht nicht nur um Haftung, es geht auch um die Friedensordnung. Die Europäische Union insgesamt und ihre Währung sind zwei Garanten für dauerhaften Frieden, für Partnerschaft und Freundschaft."