Die Systemfrage als Überlebensfrage

"Irgendwann wird es schiefgehen." Was tun? Ein Kommentar zur rasch anwachsenden globalen Kriegsgefahr

Irgendwann wird es schiefgehen. Irgendwann - in ein paar Wochen, Monaten oder Jahren - wird es den am eskalierenden neoimperialistischen Great Game beteiligten Staaten nicht mehr gelingen, eine der sich häufenden geopolitischen Konfrontationen rechtzeitig zu entschärfen, um eine direkte militärische Konfrontation zu verhindern. Syrien, Iran, Ukraine, Türkei, Südchinesisches Meer, Taiwan - an Brandherden, die den kalten imperialistischen Machtpoker in einen verheerenden Großkrieg umschlagen lassen können, mangelt es nun wahrlich nicht.

Das spätkapitalistische Weltsystem scheint sich in einer spannungsreichen Vorkriegszeit zu befinden. Die einzelnen Machtblöcke und Staaten sind bereit, bei ihren regionalen oder globalen Machtstreben immer mehr zu riskieren, die nackten Interessen treten immer deutlicher hervor, während die Propaganda nur noch nachlässig, oberflächlich, als eine reine Pflichtübung betrieben wird.

Selbst die Propagandisten der imperialistischen Mächte, von Fox News bis Russia Today, glauben nicht mehr an die Rhetorik vom Menschen- oder Völkerrecht, mit der ihre brutale Machtpolitik, etwa in Syrien, müde gerechtfertigt wird.

Eskalation und bizarre Rhetorik

Wie schnell die Stellvertreterkriege in einen Großkonflikt eskalieren können, wurde gerade bei der jüngsten Eskalation in Syrien offensichtlich, bei der angebliche Drohungen eines russischen Diplomaten, US-Raketen abzuschießen und deren Trägersysteme anzugreifen, den rechtspopulistischen US-Präsidenten Donald Trump zu bizarren, stilecht per Twitter verbreiteten Drohgebärden verleiteten, die einer schwarzen Satire entsprungen sein könnten.

Trump twitterte - in der Sandkastensprache eines Internettrolls - von neuen, netten und "smarten" Raketen, auf die sich Russland vorbereiten solle, da sie bald kommen würden. Und solches infantile Gehabe, solche Drohgebärden, die für gewöhnlich über geschlossene diplomatische Kanäle verbreitet werden, haben sehr reale Konsequenzen: Sie müssen wahr gemacht werden, damit das Prestige der jeweiligen Staatsmonster in der Weltarena nicht leidet.

Was die Lage so gefährlich machte: beide Seiten (USA + Russland) haben sich bei dieser jüngsten Konfrontation selber Rückzugsmöglichkeiten ohne Gesichtsverlust durch öffentliche Verlautbarungen verbaut.

Politische Borderliner und Agonie

Solche bösartigen Clowns, solche politischen Borderliner wie Trump, Erdogan oder Putin treiben die Welt an den Abgrund eines Weltkrieges. Es ist lächerlich, infantil - und brandgefährlich. Es hört sich nach einer testosterongeschwängerten Schulhofprügelei an, dabei steht das Überleben der Zivilisation auf dem Spiel. Der Spätkapitalismus degeneriert in seiner Agonie zu einer blutigen Parodie seiner selbst.

Dabei sollen die Bemerkungen des russischen Diplomaten, die Trump zu seinem diplomatischen Ausraster verleiteten, sogar nur falsch übersetzt worden sein. Eine Fehlinformation, die zu einer globalen Krise führt - dank einer neuen, in der Krise aufsteigenden Klasse an charakterlich labilen, egomanischen Rechtspopulisten scheint dies Szenario jederzeit wiederholbar.

Systemische Grundlagen

Dabei ist ein Ende dieser Phase zunehmender geopolitischer und militärischer Konflikte nicht im Sicht. Im Gegenteil - die Spannungen werden zunehmen. Auch wenn in solchen Krisen tatsächlich das jeweilige Personal entscheidend ist, das die entsprechenden Machtpositionen besetzt, sind die Ursachen der evidenten Zunahme internationaler Spannungen damit nicht geklärt.

Wieso gehen die Staatsapparate der globalen und regionalen Mächte zu einer immer aggressiveren Machtpolitik über, bei der sie immer größere Risiken eingehen?

Das Aufkommen einer populistischen Politklasse, die den global gegebenen Trend zu einer risikoreichen, imperialistischen Geopolitik exekutiert, ist dem weltweiten Krisenprozess geschuldet, der die sozioökonomischen Verwerfungen erst zeitigt, die Charaktere wie Trump an die Macht brachten.

Die Symptome sind überall zu finden: In den Zentren sind es Deindustrialisierung, Verschuldung, Finanzblasen, Erosion der Mittelschicht und die zunehmenden Handelsungleichgewichte. In der Peripherie sind es schon Bürgerkriege und Staatszerfall.

Nicht nur die deindustrialisierten und pauperisierten USA, die Trump wieder "groß machen" will, befinden sich in einer tiefgreifenden Krise. Auch das am Rande des Zerfalls taumelnde EU-Europa, auch das sich rasch verschuldende China sind vom Krisenprozess erfasst, bei dem rasch fortschreitende Produktivitätssteigerungen der kapitalistischen Warenproduktion auch in den Zentren die ökonomisch überflüssige Menschheit schaffen, wie sie derzeit der im Chaos ertrinkenden Peripherie zu entkommen versucht.

Und: Das Massenelend dieser wachsenden überflüssigen Bevölkerungsteile bildete das Fundament der Aufstände im arabischen Raum - die erst die darauf folgenden neoimperialistischen Interventionen ermöglichten.

Dieser Prozess des Abschmelzens von Lohnarbeit in der Warenproduktion, der die Grundlage der zunehmenden sozialen wie geopolitischen Instabilität bildet, wird aber noch weiter an Dynamik gewinnen - und eine kapitalistische Arbeitsgesellschaft hervorbringen, von der immer größere Bevölkerungsteile ausgeschlossen sind.