Es geht nicht um die Ukraine, sondern um die Arktis

Hinter dem Ukraine-Konflikt positioniert sich Russland auch militärisch in der auftauenden Arktis, um den Zugriff auf die riesigen Bodenschätze zu sichern

Alle Welt schaut auf den Konflikt in der Ukraine, der vielfach als Proxy-Krieg oder auch als Krieg zwischen Russland und der pro-westlichen Ukraine bezeichnet wird. Gut möglich, wir hatten das schon mehrmals vermutet (Russland baut massiv die Militärpräsenz in der Arktis aus), stecken hinter dem Ukraine-Konflikt nicht nur westliche und russische geopolitische, wirtschaftliche und militärische Interessen, er könnte von Moskau auch spielstrategisch deswegen am Köcheln gehalten werden, um andere, viel wichtigere Ziele zu erreichen.

Offensichtlich ist der Hunger von Moskau, sich neue Gebiete der Ukraine einzuverleiben, nach der Krim, wo es neben nationalen russischen Ansprüchen um handfeste militärstrategische Interessen und wahrscheinlich um Kontrolle über die großen Gas- und Ölressourcen im Schwarzen Meer ging, nicht wirklich vorhanden. Schon die Krim belastet Russland finanziell erheblich, die "Volksrepubliken" mit den großen Zerstörungen der Infrastruktur dürften viel Geld für den Wiederaufbau verschlingen. Das wird Moskau lieber dem Westen überlassen wollen, aber die russische Führung muss auch die russische Bevölkerung im Donbass aus innenpolitischen Gründen unterstützen. Das erhält den Konflikt aufrecht, bis er womöglich "einfriert".

Das könnte Moskau ganz gelegen kommen, denn gegenüber den gewaltigen, nicht nur aus Öl und Gas bestehenden Bodenschätzen, die in der durch die Klimaerwärmung auftauenden Arktis auf Ausbeutung warten, verblassen die Ressourcen und die Industrie der Ostukraine. Gerade erst wieder wurde ein großes russisches Militärmanöver mit 80.000 Soldaten, 220 Flugzeugen und der Marine begonnen, um die Einsatzfähigkeit unter Beweis zu stellen - nicht gegenüber dem Muskelspiel der Nato oder der Ukraine, sondern zur Verteidigung und Sicherung der russischen Ansprüche in der Arktis. Ende des letzten Jahres wurde in der Arktis ein vereinigtes Strategisches Kommando "Sever" (Norden) eingerichtet, um erstmals eine "koordinierte Steuerung aller Streitkräfte" zu ermöglichen. Es dient eben dazu, die Interessen in der Arktis zu verteidigen.

Während man in der Nato und in den osteuropäischen und baltischen Ländern Sorge hat, dass Russland womöglich sein Territorium auf die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion erweitern will, in denen noch eine große russische Bevölkerung lebt, steht viel eher eine Grenzziehung in der Arktis zugunsten von Russland an, das schon seit langem seine militärische Präsenz in dem menschenleeren Gebiet ausbaut, wo die Grenzen noch umstritten sind. Seit 1982, als das UN-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) abgeschlossen wurde, das 1994 in Kraft trat, wurden neue, schwer zu bestimmende Fakten geschaffen. Lange Zeit gehörte einem Staat das Küstengewässer auf einer Breite von 3 Seemeilen. Dann wurde von einigen Staaten, allen voran die USA, das beanspruchte Gebiet, auf 200 Seemeilen erweitert. Nach UNCLOS gehört einem Staat das Küstengewässer bis zu einer Breite von 12 Seemeilen, wirtschaftlich kann das Meer bis zu 200 Seemeilen exklusiv beansprucht werden. Und es wurde beschlossen, dass der Anspruch auf exklusive Nutzung noch 150 Seemeilen erweitert werden kann, wenn bewiesen wird, dass der Kontinentalschelf weiter als 200 Seemeilen von der Küste hinausreicht.

Konfliktreich ist nun die Klärung, wie weit ein Kontinentalschelf ins Meer hineinreicht und unter welchen Bedingungen ein Anspruch legitim ist. Und darüber streiten sich die Anlegerstaat USA, Russland, Kanada, Norwegen und Dänemark (Grönland), also auch die EU. Die USA hat allerdings Probleme, weil sie UNCLOS gar nicht beigetreten ist, also eine rechtliche Klärung auf internationaler Ebene umgeht. Eine "Klärung" wäre womöglich nur gewaltsam möglich. Russland hat demgegenüber immerhin Bereitschaft gezeigt, die Grenzziehung rechtlich auf der Grundlage von UNCLOS festlegen zu lassen. Neben Russland haben auch Dänemark, Kanada und Norwegen ihre Ansprüche auf eine Erweiterung der exklusiven Rechte über die 200 Seemeilen hinaus an der Arktis eingereicht, wobei es allerdings Überschneidungen gibt - und damit Konflikte anstehen. Russland wurde angeordnet, weitere wissenschaftliche Beweise für seine Ansprüche zu liefern, die anderen Staaten müssen dies (noch) nicht.

So könnte es sein, dass einer der arktischen UNCLOS-Staaten mit einer noch ausstehenden Entscheidung nicht einverstanden ist. Daher haben Kanada und Dänemark schon ihre militärische Präsenz verstärkt, im letzten Jahrzehnt ist aber besonders Russland vorangeprescht, das die größten territorialen Ansprüche erhebt und auch die längste angrenzende Küste besitzt. Sollten Russlands Ansprüche abgewiesen werden, während andere durchgehen, könnte wie schon der Osterweiterung der Nato und dem Raketenabwehrschild in Moskau die womöglich berechtigte Sorge entstehen, eingekesselt zu werden. Moskau hat (präventiv) schon vor Jahren die Arktis als strategisches Territorium für Ressourcen erklärt und zu seinem Anspruch spektakulär auch unbemannte U-Boote auf dem Meeresgrund eine russische Fahne anbringen lassen. Letztes Jahr wurde ein Kommando für die Arktis eingerichtet, dazu kamen weitere feste Stützpunkte.

Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen im Hinblick auf die Ukraine hat bereits dafür gesorgt, dass der UN-Sicherheitsrat lahmgelegt wurde und auch für andere Konflikte wie in Syrien oder im Irak keine völkerrechtliche Lösung möglich ist. Ähnliches könnte nun in der Arktis drohen. Sieht man die Machtdemonstration Russland in der Arktis an, dann dürfte klar sein, dass Moskau hier ganz offen einen militärischen Einsatz macht. Der wirklich ernste und gefährliche Konflikt dürfte nicht in der Ukraine stattfinden, sondern in der Arktis.