"Failed empire"?

Die Irak-Politik der USA als Anzeichen von Strategieschwäche

Als Präsident Obama den Abzug der US-Truppen aus dem Irak ankündigte, geschah dies in einer Mischung von Vorbehalten gegenüber der Geschicklichkeit seines Vorgängers im Detail und grundsätzlicher Bekräftigung einer weltpolitischen Führungsrolle der Vereinigten Staaten. Zwar sei nicht alles bei der Operation Bagdad glücklich gelaufen, so die vorherrschende Meinung in Washington, zudem habe sie sich als recht kostspielig herausgestellt, aber schließlich sei doch ein brauchbares Resultat erzielt: Der Diktator beseitigt, der irakische Staat vor dem Scheitern bewahrt, die westliche Wertewelt wieder einmal erfolgreich...

Saddam Hussein ist Geschichte, ansonsten jedoch handelte es sich um eine krasse Fehleinschätzung, wie sich in diesen Wochen zeigt: Ein irakischer Staat existiert de facto nicht mehr, ein Ende des Binnenkrieges ist nicht abzusehen, der sunnitische Fundamentalismus hat weiteren Auftrieb bekommen, er vernetzt sich immer intensiver in der gesamten Region. Die territoriale Aufgliederung dort, eine Hinterlassenschaft des europäischen Neokolonialismus nach dem Ersten Weltkrieg, hat keine Stabilität mehr. Und die daran anschließende "Sicherheitsarchitektur" der USA für den Nahen Osten steht vor dem Zerfall.

Die US-Regierung ist in Verwirrung. Den Versuch machen, die noch amtierende Regierung in Bagdad zu retten, "aus der Luft heraus", denn einige Hundert US-amerikanische "Militärberater" werden das nicht schaffen? Oder doch wieder Truppen in den Irak schicken, um das Land in den eigenen Griff zu nehmen? Sich wieder mit dem syrischen Staatschef verbünden, der kürzlich noch gestürzt werden sollte? Vielleicht sogar mit dem Iran kooperieren? Ein Zerwürfnis mit den Herrschern in Saudi-Arabien und in den Golfstaaten riskieren, die mit den Aufständischen im Irak verbandelt sind?

Sämtliche Optionen in diesem Konflikt haben die unangenehme Eigenschaft, nachhaltige Schäden für die geopolitischen Interessen der USA und auch für die internationale Reputation der "weltpolizeilichen" Macht herbeizuführen. Es geht jetzt nur noch um Schadensbegrenzung. Außerdem steht die US-Regierung unter innergesellschaftlichem Druck, und der kommt aus unterschiedlichen Richtungen. Auf der einen Seite wird sie wegen ihrer "Schwäche" beim militärischen Engagement angegriffen; auf der anderen Seite wird ihr entgegen gehalten, sie vergeude immer noch das Geld der Steuerzahler durch Interventionen in fernem Gelände. Dabei ist allerseits viel parteitaktische Propaganda im Spiel. Die Eliten in den USA sind querdurch einig darin, dass ihr Land eine einzigartige Führungsposition in der globalen Ökonomie und Politik sowie im Militärwesen behalten soll. Die bedrängende Frage für sie ist nur: Wie?

Mit der Geschichte der Vereinigten Staaten ist die Entwicklung einer modernen Methodik imperialer Macht verbunden. Weltpolitisches Hegemoniestreben setzte nun nicht mehr auf Aneignung von Kolonien (das gaben die USA nach schlechten Erfahrungen mit der Inbesitznahme der Philippinen rasch wieder auf), sondern durch Beherrschung auswärtiger Märkte, Regie über auswärtige Ressourcen, technologischen Vorsprung, Finanz- und Währungskontrolle - stets hergestellt und abgesichert auch durch militärische Mittel und Einflußnahme auf die Regierungssysteme anderer Länder.

Die USA konnten so ihre Machtsphäre über den eigenen Kontinent hinaus ausdehnen in den pazifischen und den europäischen Raum, danach auch in die nahöstliche Region, nach dem Untergang der Sowjetunion ansatzweise auch in die zentralasiatische. Auf China mussten sie verzichten, in Vietnam eine Niederlage hinnehmen, in Indien konnten sie nicht die Erbschaft des britischen Imperiums antreten. Dennoch - der geopolitische Raum, den die USA als ihr "Kontrollgebiet" ansehen, ist riesig, was Politiktheoretiker zu der Annahme bringt, da drohe "Überdehnung" und Überforderung.

Inzwischen zeigt sich aber auch, dass Instrumente der US-amerikanischen Weltmachtpolitik nicht mehr greifen und geostrategische Kalkulationen sich als verfehlt herausstellen. Schon der Eingriff der USA in Afghanistan war nur erfolgreich im Hinblick auf den Misserfolg sowjetischer Politik; der kriegerische Zugriff auf den Irak ist zum Fiasko geworden. Mit der Eigendynamik des islamischen Fundamentalismus hat man in Washington nicht gerechnet. Ob auf längere Sicht die Ausdehnung der NATO nach Osteuropa US-amerikanischen Interessen wirklich Nutzen bringt, ist ungewiss.

Unrealistisch sind jetzt gelegentlich auftretende Deutungen, das US-Imperium sei bereits "gescheitert". Aber offensichtlich befindet es sich nicht mehr auf dem Gipfel seiner Macht, die Anfechtungen haben sich verstärkt. Ein "Weltpolizist", der um seine Durchsetzungsfähigkeiten fürchten muss? Dass er dann in den Ruhestand sich zurückzieht, ist nicht zu erwarten.