Griechische Schulden und deutsche Verantwortung
Athen appelliert an die historische Verantwortung und den politischen Weitblick der Bundesregierung. Warum prallt das an Merkel und Schäuble ab?
Im dramatischen Ringen um neue Kredite und Konditionen für Griechenland ging eine Botschaft beinahe unter, die der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis auf seiner Verhandlungstour speziell für die Deutschen mitgebracht hatte. Er glaube, sagte er in einem Interview, "dass die EU davon profitieren würde, wenn Deutschland sich als Hegemon verstünde. Aber ein Hegemon muss Verantwortung übernehmen für andere." Nach dem Vorbild des Marshallplans nach dem Zweiten Weltkrieg solle die Bundesrepublik als mächtigstes Land Europas heute einen "Merkelplan" auflegen.
In seinem Blog hatte Varoufakis schon vor Jahren argumentiert, dass Deutschland sich wandeln müsse, damit Krisenländer wie Griechenland wieder auf die Beine kommen können. Die Zeit sei reif, schrieb er 2013, "für einen Gestaltwandel von einem autoritären zu einem hegemonialen Deutschland".
Seit Beginn der Eurokrise taucht diese Forderung, die Bundesrepublik solle sich als europäischer Hegemon verstehen und dementsprechend handeln, in Europa und in den USA immer wieder auf - aus den unterschiedlichsten politischen Richtungen. In deutlich schrofferen Worten hat einmal der US-Milliardär und Hedgefonds-Inhaber George Soros die Deutschen an ihre historische Verantwortung erinnert. Berlin, schrieb er, solle Europa endlich als "gütiger Hegemon" führen, oder aus dem Euro austreten ("lead or leave").
Der Schuldenerlass - ein Wendepunkt in der deutschen Geschichte
Das Modell des "gütigen Hegemons", das offenbar auch Varoufakis vorschwebt, bezieht sich auf die Rolle der USA nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit dem Marshallplan haben die Amerikaner damals den Wiederaufbau Westeuropas großzügig unterstützt. Zweifellos verfolgten sie dabei eigene Interessen. Im Zeichen des beginnenden Kalten Krieges wollten sie in Westeuropa stabile, westlich orientierte Staaten etablieren. Deren wirtschaftliche Erholung war auch im Sinne der "Wiederbelebung einer funktionierenden Weltwirtschaft", so der damalige US-Außenminister George Marshall. Die USA verfolgten also ihre eigenen strategischen Ziele, indem sie finanziell großzügig agierten und dadurch ihren Partnern halfen, wieder auf die Beine zu kommen.
In besonderem Maße konnte der damalige "Frontstaat" BRD von dieser Politik profitieren. Auf der Londoner Schuldenkonferenz von 1953 setzte sich die US-Regierung mit großem Engagement für einen Erlass der deutschen Schulden ein. Die Amerikaner stellten damals ihrerseits eine deutliche Herabsetzung der deutschen Nachkriegsschulden in Aussicht, vorausgesetzt wurde, dass die anderen Gläubiger mitziehen. Am Ende wurde nicht nur die Hälfte der deutschen Schulden gestrichen. Der zu leistende Schuldendienst wurde derart an die Exportüberschüsse gekoppelt, dass nicht mehr als drei Prozent der westdeutschen Ausfuhrerlöse an die Gläubiger gingen. Zudem öffneten die USA ihre Märkte für deutsche Produkte.
Der Londoner Schuldenerlass sollte sich als entscheidender Wendepunkt in der deutschen Geschichte erweisen. Ohne ihn hätte die BRD ihr legendäres "Wirtschaftswunder" in den 1950er und 1960er Jahren mit Sicherheit nicht erlebt. Er war eine Grundlage für den wirtschaftlichen Aufstieg Deutschlands zum reichsten Land Europas. Seit den internationalen Schuldenkrisen der 1980er und 1990er Jahre ist immer wieder an diesen historischen Schuldenerlass erinnert worden. Dennoch konnte er sich im kollektiven Gedächtnis der Deutschen keinen Platz erobern. Dass es nicht in erster Linie die "deutsche" Tüchtigkeit gewesen ist, die den wirtschaftlichen Aufstieg der BRD ermöglicht hat, sondern - absolut unverdiente - Großzügigkeit und Hilfe anderer Länder, das scheint eine schmerzhafte Korrektur am Selbstbild vieler Deutscher zu sein.
Heute erinnert der Athener Wirtschaftsprofessor und Syriza-Chefökonom Giannis Milios an diese Geschichte, und er appelliert an eine daraus erwachsende Verpflichtung der Deutschen, wenn er fordert, "dass die Eurozone für Griechenland eine ähnliche Lösung finden sollte". Statt an die Exporte möchte Syriza den Schuldendienst an das Wirtschaftswachstum koppeln. Um aus dem wirtschaftlichen Tief zu kommen, braucht Griechenland, ähnlich wie damals Westeuropa, ein Investitionsprogramm.
Wie auch immer die Modelle der Schuldenreduzierung und der wirtschaftlichen Wiederbelebung im Einzelnen aussehen - Deutschland müsste in jedem Fall auf einen Teil seiner Schuldenansprüche verzichten und zusätzliche finanzielle Risiken übernehmen. Doch das ist noch nicht der entscheidende Punkt. Wichtiger ist die Frage, wie sich die Bundesregierung im Konflikt zwischen der neuen griechischen Regierung und den etablierten Formen des europäischen Krisenmanagements verhält.
Ein gütiger Hegemon würde sich aktiv engagieren, um eine Lösung für die Schuldenprobleme zu finden, die es dem griechischen Staat erlaubt, dafür zu sorgen, dass seine Bürger medizinisch versorgt werden können, dass Kinder in der Schule nicht mehr vor Hunger ohnmächtig werden und dass sich Rentner nicht mehr verzweifelt aus dem Fenster stürzen. Er würde nach einer Lösung für überschuldete Staaten suchen, die für alle Euroländer akzeptabel ist. Wolfgang Schäuble macht genau das Gegenteil. Er pocht auf bestehende Verträge, bildet eine Ablehnungsfront und schiebt Länder wie Portugal oder Slowenien vor, um seine Blockadehaltung zu legitimieren.