Händeschütteln mit dem Kriegsverbrecher

Mit einem Prozess gegen den früheren UCK-Kommandanten und Premierminister Ramush Haradinaj verliert die UN-Verwaltung im Kosovo eine wichtige politische Stütze

Vor dem Jugoslawientribunal in Den Haag beginnt am kommenden Montag einer der interessantesten Prozesse seiner bisherigen Arbeit. Vor Gericht muss sich in den kommenden Monaten der frühere UCK-Kommandant und Kosovo-Premierminister Ramush Haradinaj verantworten. Anklägerin Carla del Ponte wirft ihm schwere Kriegsverbrechen an Serben, Roma und albanischen Gegnern der UCK vor (Anklage mit Kalkül). Brisant: Haradinaj fungierte jahrelang als eine der wichtigsten politischen Stützen der UN-Verwaltung UNMIK.

Es war seine vorerst letzte Machtdemonstration: Vor der Abreise nach Den Haag am vergangenen Montag wollte Ramush Haradinaj der Öffentlichkeit noch einmal demonstrieren, dass er die Unterstützung der politischen Führungsfiguren im Kosovo genießt. Den amtierenden Kosovo-Premierminister Agim Ceku musste er dabei nicht zweimal zu einem Treffen bitten. Ceku arbeitete bereits als UCK-Generalstabschef eng mit Haradinaj zusammen und gehört der von ihm gegründeten Partei Zukunftsallianz Kosovas (AAK) an. Auch Kosovo-Präsident Fatmir Sejdiu empfang Haradinaj zu einem demonstrativ freundlichen Abschiedstreffen.

Der wichtigste Termin war freilich der Empfang bei Joachim Rücker. Der deutsche Diplomat aus dem Schwabenland amtiert derzeit als Chef der UNMIK und ist damit – zumindest pro forma – der mächtigste Mann im Kosovo. Das Treffen hatte im Vorfeld zu einer Kontroverse geführt. Denn Rückers Entscheidung, den mutmaßlichen Kriegsverbrecher zu empfangen, war auf den scharfen Protest von Carla del Ponte gestoßen. Wie die Sprecherin der Anklagebehörde in Den Haag den Medien mitteilte, befürchtete sie, die „Unparteilichkeit der UNMIK“ könnte durch einen „gemeinsamen Auftritt“ in Frage gestellt werden. Möglichen Zeugen könne ein „falsches Signal“ gesendet und die Aufklärung der Haradinaj zur Last gelegten Verbrechen erschwert werden.

Der Protest Del Pontes kam nicht von ungefähr. Aussagen gegen Haradinaj und den engsten Mitarbeiterstab seines früheren UCK-Kommandos haben schon eine Reihe von Zeugen das Leben gekostet. Allein im Zusammenhang mit einem 2002 im Kosovo geführten Prozesses gegen Haradinajs Bruder Daut und vier anderen UCK-Kämpfer, die im Krieg 1998/99 unter Ramushs Kommando standen, wurden fünf Menschen erschossen: drei Zeugen und zwei der ermittelnden Polizeibeamten.

Kein Wunder also, dass der Tod eines weiteren Zeugen vor wenigen Tagen Unruhe auslöste. Am 16. Februar wurde in Montenegros Hauptstadt Podgorica ein Hauptzeuge gegen Haradinaj bei einem bisher nicht aufgeklärten Autounfall getötet. Nach Presseberichten wurde Kujtim Berisha auf offener Straße nachts überfahren, nachdem er mit Repräsentanten nicht näher genannter internationaler Organisationen über seine Aussage geredet habe. Nach Informationen des Belgrader Senders B92 haben sich nach dem Zwischenfall offensichtlich aus Angst zwei weitere Zeugen zurückgezogen.

Die „Faust Gottes“

Wer ist dieser Ramush Haradinaj? Wer ist der Mann, der bei der UN-Administration im Kosovo offenkundig über mehr Macht verfügt als Carla del Ponte, die immerhin für dieselbe Organisation arbeit? Ein Blick auf den Verlauf der Karriere Haradinajs erklärt die traurige Realität im Kosovo besser als viele Bücher.

Ramush Haradinaj wurde am 3. Juli 1968 im Dorf Gllogjan im Südwesten des Kosovos nicht weit von der Grenze zu Albanien und Montenegro geboren. Er war das Älteste von sieben Kindern einer Bauernfamilie. Nach dem Militärdienst und einem Versuch, in Pristina zu studieren, verließ er den Kosovo zu Beginn der 90er Jahre in Richtung Schweiz. Es war die Zeit, als Slobodan Milosevic die Kontrolle Belgrads über die mehrheitlich von Albanern bewohnte Provinz autoritär straffte und Zusammenstöße zwischen serbischen Polizeieinheiten mit albanischen Demonstranten den Alltag prägten. In der Schweiz schlug sich Haradinaj als Türsteher vor Nachtclubs und bei Rockkonzerten durch. Gleichzeitig aktivierte er sich in kosovo-albanischen Diasporakreisen, die begannen, den bewaffneten Kampf im Kosovo vorzubereiten. Haradinaj stand im Kontakt mit der Volksbewegung Kosovos (LPV), einer Vorläuferorganisation der späteren UCK.

Mitte der 90er Jahre wurde aus den Plänen ernst. Im Nordosten Albaniens – nur durch ein Gebirgsmassiv von seinem Heimatdorf getrennt – nahm Haradinaj an militärischem Training teil. Mitte 1997 kehrte Haradinaj mit einer bewaffneten Gruppe in das Kosovo zurück. Mit dabei waren seine Brüder Daut und Shkelzen. Sie begannen damit, serbische Polizeipatrouillen anzugreifen. Mitte 1998 wurde Ramush zum Kommandanten der UCK im Dukagjin-Gebiet rund um sein Heimatdorf bestimmt. Seine Einheit begann, eine sich vergrößernde Region im Südwesten Kosovos zu kontrollieren. Von seinen Anhängern wurde Kommandant Ramush verehrt. Sie nannten ihn nun „die Faust Gottes“.

Die Anklage Den Haags betrifft diese Phase. Del Ponte wirft Haradinaj vor, zwischen März und September 1998 in zahlreichen Fällen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Folgt man der Anklageschrift hat Haradinajs UCK-Abteilung nicht nur serbische Polizeieinheiten angegriffen, sondern einen gezielten Krieg gegen die unbewaffnete nicht-albanische Zivilbevölkerung geführt. Es soll zu Morden, Folter, Entführungen, gewalttätigen Vertreibungen und der Einrichtung von Geheimgefängnissen gekommen sein. Das Resultat war eine restlose „ethnische Säuberung“ des Dukagjin-Gebietes von Serben und Roma.

The victims of those crimes were persons taking no active part in hostilities. The victims were mainly Serb, Kosovar Albanian, or Kosovar Roma/Egyptian civilians or other civilians. The KLA perceived most of these civilian victims to be collaborating with the Serbian Forces, not supporting the KLA, or resisting the KLA by non-military means. (...) Over the course of several days following 19 April 1998, KLA attacks forced out or killed virtually every Serb civilian remaining in the KLA controlled parts of the Dukagjin Operational Zone.

Damit nicht genug. Haradinajs Truppen richteten ihren Terror nicht nur gegen Serben und Roma, sondern auch gegen Albaner, die sich nicht unter die Kontrolle der UCK stellen wollten. Den Höhepunkt erreichten diese inneralbanischen Auseinandersetzungen nach dem Ende des NATO-Bombardements im Juni 1999. In einer Abrechnung mit der Musaj-Familie, die im Gegensatz zu Haradinaj die Demokratische Liga Kosovas (LDK) Ibrahim Rugovas unterstützte, soll Ramush Haradinaj die Ermordung von vier Mitgliedern der Rugova nahe stehenden paramilitärischen Streitkräfte der Republik Kosova (FARK) angeordnet haben. Der Konflikt zwischen den Ex-FARK-Anhängern und Haradinajs Ex-UCK-Truppe forderte seit Kriegsende 1999 im Südwesten Kosovos nach Schätzungen mindestens 70 Todesopfer.

Die blutigen Auseinandersetzungen um die Kontrolle des südwestlichen Kosovos haben indes nicht nur einen politischen Hintergrund. Haradinajs Heimatregion im Länderdreieck zwischen Kosovo, Albanien und Montenegro gilt als einer der bedeutendsten Umschlagplätze für den Schmuggel von Drogen, Zigaretten, Waffen und Menschen auf dem Balkan. Einem auszugsweise bekannt gewordenen vertraulichen Bericht des Nachrichtendienstes der Vereinten Nationen, Central Intelligence Unit (CIU), vom Dezember 2003 zufolge soll es bei den Auseinandersetzungen zwischen Haradinaj und dem Musaj Clan auch um die Kontrolle des Drogenhandels gehen.

In jedem Fall wird Ramush Haradinaj als ein führender Kopf der Kosovo-Mafia betrachtet. Der Bundesnachrichtendienst BND nennt ihn einen „Key-Player“ im Bereich zwischen „Politik, Wirtschaft und international operierenden OK-Strukturen [OK = Organisierte Kriminalität] im Kosovo“. Der Spiegel zitiert einen Bericht der UN-Polizei im Kosovo, die Haradinaj mit dem florierenden Kokain-Handel in Zusammenhang bringt.

Genaue Informationen über Haradinajs Rolle in der Organisierten Kriminalität sind freilich schwer zu recherchieren. Erkenntnisse der internationalen Geheimdienste und Polizeistrukturen werden der Öffentlichkeit nur spärlich bekannt. Und das nicht nur, weil die Aufklärungsarbeit in den geschlossenen Strukturen der Kosovo-Mafia naturgemäß schwierig ist, sondern auch aus einem anderen Grund: Die UNMIK arbeitet eng mit Ramush Haradinaj zusammen.

Vom Kriegsverbrecher zum „System Haradinaj“

Kurz nach dem Kriegsende 1999 wurde Haradinaj zunächst zum Kommandeur der UCK-Nachfolgeorganisation Kosovo Protection Corps (KPC) bestimmt. Diese von der UNMIK finanzierte Einheit sollte als Auffangbecken von UCK-Veteranen fungieren. Bald allerdings zeigte er politische Ambitionen. In Konkurrenz zur UCK-Nachfolgeorganisation Demokratische Partei Kosovas (PDK) von Hasim Thaci gründete Haradinaj seine Zukunftsallianz Kosovas (AAK). Bei den Wahlen im November 2001 erreichte Haradinaj mit der AAK zwar nur acht Sitze im neuen Kosovo-Parlament. Seine Partei dominierte aber die politischen Strukturen in seiner Heimatregion.

Die AAK verkörpert einen merkwürdigen politischen Zwitter in der politischen Landschaft des Kosovo. Einerseits gilt die Partei als besonders radikal und großalbanisch. Ramush Haradinaj wurde immer wieder für die Unterstützung albanischer Guerillatruppen in Südserbien und Mazedonien verantwortlich gemacht. Erst kürzlich traf er sich wieder mit dem Anführer der mazedonischen UCK Ali Ahmeti, mit dem er noch aus der Zeit des Schweizer Exils verbunden ist.

Andererseits gilt Haradinaj und die AAK aber auch als ein Instrument der Einflussnahme der USA. Der frühere Militärattache Großbritanniens in Belgrad, John Crossland, erklärte kürzlich bei einer Zeugenaussage in Den Haag, der damalige US-Präsident Bill Clinton habe 1998 den Entschluss gefasst, die UCK als „Mittel“ zum Sturz Slobodan Milosevics zu unterstützen. Ramush Haradinaj und sein Bruder Daut seien dabei die „hauptsächlichen und wichtigsten Spieler“ in der strategisch wichtigen Region im Südwesten Kosovos gewesen.

Diese Unterstützung scheint auch nach Ende des Krieges 1999 weiter geführt worden zu sein. Dafür spricht die Protektion, welche die US-Armee Haradinaj immer wieder gewährte. Am bekanntesten ist ein Zwischenfall im Juli 2000. Nachdem Haradinaj bei einem Gefecht verwundet worden war, flog ihn die US-Luftwaffe zur Behandlung in das Militärkrankenhaus Landshut in Deutschland aus.

Am deutlichsten wurde das enge Zusammenspiel zwischen Haradinaj und den Organen der internationalen Gemeinschaft im Kosovo allerdings nach den schweren Unruhen, die im März 2004 den Kosovo erschütterten (Terror im Kosovo). Über 50.000 albanische Demonstranten griffen damals zeitgleich und an verschiedenen Orten die serbische Minderheit und UNMIK-Büros an. UNMIK benötigte nun einen starken albanischen Führer, der die Kontrolle wieder herstellen konnte. Dieser Mann war Ramush Haradinaj, der mit Unterstützung des damaligen UNMIK-Chefs Soren Jessen-Petersen im Dezember 2004 zum Premierminister gewählt wurde. Jessen-Petersen hielt an der Unterstützung Haradinajs auch noch fest, als dieser im März 2005 vom Haager Tribunal angeklagt wurde und seinen Rücktritt bekannt geben musste. In einer Rede zur Verabschiedung Haradinajs sagte der UNMIK-Chef:

I have taken note of Ramush Haradinaj's decision to step down with immediate effect as Prime Minister of Kosovo. I do, of course, respect his decision, but I cannot hide the fact that his departure will leave a big gap. Thanks to Ramush Haradinaj's dynamic leadership, strong commitment and vision, Kosovo is today closer than ever before to achieving its aspirations in settling its future status. Personally, I am saddened to no longer be working with a close partner and friend.

Das Kapitel Haradinaj war mit der Klageerhebung in Den Haag allerdings noch nicht geschlossen. In einem bisher einmaligen Vorgang setzte sich UNMIK-Chef Jessen-Petersen auch noch für Haradinaj ein, als dieser schon in Den Haag saß. Und er hatte Erfolg. Als erster Angeklagter kam Haradinaj nach nur 89 Tagen Untersuchungshaft wieder frei, durfte in den Kosovo zurückkehren und sich dort bis zur Prozesseröffnung sogar wieder politisch betätigen. Allerdings unter einer Auflage: Haradinaj musste sich den Anweisungen der UN-Mission im Kosovo unterwerfen. Ironisch, aber treffend beschreibt der österreichische Journalist und Balkankenner Norbert Mappes-Niediek das „System Haradinaj“, mit dem die Politik der UNMIK in Pristina seither funktioniert:

Wenn immer es etwas durchzusetzen gilt, genügt ein Anruf in dem bizarren Palast, den ‚Ramush’, wie Freund und Feind ihn nennen, sich in Prishtinas Diplomatenviertel Dragodan gesetzt hat. Obwohl seine Partei, die ‚Zukunftsallianz’, im Kosovo-Parlament nur 11 von 120 Abgeordneten stellt, durfte Haradinaj mit Hilfe der UN-Verwaltung nacheinander zwei seiner Vasallen ins Amt des Regierungschefs hieven. Die ‚internationale Gemeinschaft’ dirigiert ihren Homunculus mit Zuckerbrot und Peitsche. Diplomatische Ehren bleiben ihm vorenthalten. Dafür statten ihm hochrangige Ausländer regelmäßig ‚Privatbesuche’ ab, schlürfen seinen Whisky und rauchen seine Cohiba-Zigarren. ‚Und ab und zu kriegt er eins auf den Sack’, verrät ein westlicher Diplomat. Klappt etwas nicht, kann die Uno mit einem Flugticket zurück nach Holland winken.

Die Gefahr des Kontrollverlustes

Haradinajs Abreise nach Den Haag könnte für die UNMIK nun zu keinem ungünstigeren Zeitpunkt kommen. Als das Tribunal in Den Haag im Herbst vergangenen Jahres beschloss den Prozess im März 2007 zu beginnen, ging die UN davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt die heikle „Statusfrage“ bereits geklärt sei und Kosovo sich auf dem Weg zur Unabhängigkeit befinde. UN-Vermittler Martti Ahtisaari wiederholte im vergangenen Jahr immer wieder, seine Mission solle bis spätestens Ende 2006 erfolgreich beendet sein. Das war allerdings offensichtlich eine Fehlkalkulation (Heißer Herbst im Kosovo). Durch den unerwartet harten Widerstand Serbiens und Russlands gegen eine Unabhängigkeit der völkerrechtlich noch immer zu Serbien gehörenden Provinz hat sich die Auseinandersetzung um die Statusfrage immer weiter verschoben. Mittlerweile glaubt selbst Ahtisaari nicht mehr an eine diplomatische Lösung.

Das „System Haradinaj“, welches in den vergangenen Jahren für eine oberflächliche Stabilität im Kosovo gesorgt hat, droht nun aus den Fugen zu geraten. Nach Einschätzungen von Sicherheitsexperten sitzt die UNMIK auf einer Zeitbombe. Gelingt es ihr nicht in kurzer Frist einen Weg in Richtung Unabhängigkeit zu bahnen, droht ein neuer Aufstand albanischer Nationalisten, gegen den sich die Unruhen vom März 2004 wie eine Schulhofrauferei ausnehmen könnten.

Einen möglichen Vorgeschmack vermittelten die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) und der UNMIK-Polizei am 10. Februar in Pristina. Vetevendosje und ihr charismatischer Führer Albin Kurti setzen sich für eine sofortige Unabhängigkeitserklärung und den Abbruch aller Verhandlungen ein. Die UNMIK-Polizei reagierte außergewöhnlich brutal auf die Proteste. Obwohl die Demonstranten unbewaffnet waren, schoss die internationale Polizei aus nächster Nähe mit verbotener Plastikmunition in die Menge. Zwei Männer wurden getötet, über 80 Menschen zum Teil schwer verletzt.

Für Alarmstimmung bei der UNMIK sorgt vor allem eine Nachricht: Nach Angaben des Sprechers eines Veteranenverbandes nahmen an den Protesten auch einige hundert ehemalige UCK-Kämpfer teil. In der vordersten Reihe der Demonstration stand mit Adem Demaci der frühere Sprecher der UCK. Zehn Tage nach den Schüssen auf die Demonstranten explodierte in Pristina eine Bombe und beschädigte drei UN-Fahrzeuge. In einem Bekennerbrief hieß es, die Explosion sei die „Rache“ für die Schüsse der UNMIK Polizei. Unterzeichnet war das Schreiben mit „UCK“. Es scheint, als verliere die UNMIK die Kontrolle über einen Teil der ehemaligen UCK. Die nächste Massendemonstration von Vetevendosje ist für den kommenden Samstag, 3. März, geplant. Dann wird sich zeigen, ob das „System Haradinaj“ auch ohne Ramush noch funktioniert.