Iran-USA: Macron versucht sich weiter als Vermittler

Der französische Staatspräsident gibt sich nach Gesprächen mit Hassan Rouhani und Donald Trump optimistischer als die deutsche Bundeskanzlerin

Derzeit weilt eine Reihe von Staats- und Regierungschefs in New York, um an der UN-Vollversammlung teilzunehmen. Viele davon nutzen die Gelegenheit für Gespräche in kleinerer Runde. Einer davon ist der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der sich dort am Montag und Dienstag jeweils zwei Mal mit dem iranischen Staatspräsidenten Hassan Rouhani und dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump traf. Danach verkündete er den Medien, er glaube, dass nun "die Bedingungen für eine schnelle Wiederaufnahme von Verhandlungen geschaffen wurden" und halte deshalb auch eine "offizielle Begegnung" zwischen den Staatschefs der beiden streitenden Länder für möglich.

Etwas zurückhaltender äußerte sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gestern ebenfalls mit Trump und Rouhani sprach. Danach meinte die CDU-Politikerin, sie "würde es natürlich begrüßen, wenn es zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran zu Gesprächen kommen würde", aber das werde "sicherlich nicht so funktionieren, dass alle Sanktionen erstmal vom Tisch genommen werden und dann gibt es Gespräche".

Rouhani: USA weltweit der "Terrorismus-Förderer Nummer Eins", Trump: "Iranisches Regime" "blutrünstig" und "repressiv"

Damit bezog sie sich auf Rouhanis unter anderem gegenüber Fox News ausgesprochene Forderung, Trump müsse vor Gesprächen erst "verlorenes Vertrauen wiederherstellen". Der Schlüssel dazu sei die Rücknahme der Sanktionen gegen den Iran zurücknehmen. Diese Sanktionen bezeichnete der iranische Staatspräsident als "eine Art Terrorismus", weil sie die Versorgung von Kranken mit Medikamenten verhinderten. Überhaupt, so Rouhani, seien die USA weltweit der "Terrorismus-Förderer Nummer Eins". Überall dort, wo sie intervenierten, habe sich "der Terrorismus als Folge davon ausgebreitet".

Auch Donald Trump sparte nicht mit Kritik am Kontrahenten und nannte das seinen Worten nach "blutrünstige" und "repressive Regime im Iran" in seiner gestrigen Rede vor der UN-Vollversammlung "eine der größten Sicherheitsbedrohungen, mit denen friedliebende Nationen konfrontiert sind". So lange es sein "bedrohliches Benehmen" nicht ändere, würden Sanktionen nicht aufgehoben, sondern verschärft. Aber "mit allen, die aufrichtig Frieden und Respekt anstreben" sei man "bereit, Freundschaft zu schließen". Denn die USA hätten "nie an permanente Feinde geglaubt" und einige ihrer besten Freunde seien früher ihre "größten Feinde" gewesen.

Traut der US-Präsident Imran Kahn mehr zu als Macron?

Hinsichtlich der Bemühungen Macrons hatte er vorher gemeint, die USA bräuchten "keinen Vermittler", denn die Iraner wüssten "wen sie anrufen müssen". Einigen Medienspekulationen nach bezog er sich dabei nicht auf sich selbst, sondern auf den pakistanischen Präsidenten Imran Khan, dem er in dieser Hinsicht angeblich mehr zutraut.

Rouhanis Rede vor der UN-Vollversammlung ist für Heute angesetzt. Wie der iranische Staatspräsident bereits am Sonntag ankündigte, will er darin einen "Friedensplan für den Persischen Golf und die Straße von Hormus" präsentieren, der vorsieht, dass ein Bündnis der Anrainerstaaten für den Schutz der Handelsschiffahrt in den betreffenden Gebieten sorgt (vgl. Rouhani regt Kooperation der Staaten am Persischen Golf an). Einige Beobachter erwarten zudem, dass er dabei auch auf die Forderungen nach einem regionalen Friedensabkommen eingeht, das unter anderem dem britischen Premierminister Boris Johnson als Bestandteil eines neuen Atomdeals vorschwebt.

Sarif: Europäer plappern nur "absurde US-Behauptungen nach"

Die Verantwortung für den Anschlag auf Abqaiq und Churais, die Johnson, Macron und Merkel dem Iran am Montag zuwiesen (vgl. "Keine andere plausible Erklärung" für die Zerstörung saudischer Ölanlagen), wies Rouhani bereits vor seiner Rede als "Unterstellung ohne Grundlage" zurück. Sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte dazu gemeint, die Europäer würden damit nur "absurde US-Behauptungen nachplappern".

Die forensischen Untersuchungen an den beiden Ölanlagen sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Am 18. September hatte Saudi-Arabien als Teilergebnis Trümmer vorgestellt, die von sieben Marschflugkörpern und 18 Drohnen iranischer Bauart stammen sollen. Die schiitisch-jemenitischen Huthi-Milizen, die sich zum Anschlag bekannten, hatten vorher von zehn Qasef-Drohnen, aber nicht von Marschflugkörpern gesprochen. Die Definition, was ein Marschflugkörper und was eine Drohne ist, kann jedoch variieren.

Qasef-Drohnen sind Kopien von iranischen Ababil-Drohnen (vgl. Iran baut eine Fabrik zur Massenherstellung von Drohnen). Ob die Huthis diese Quasef-Drohnen selbst anfertigen (wie sie behaupten), oder ob sie sie aus dem Iran geliefert bekommen, ist umstritten. Damit die Reichweite der Flugkörper ausreicht, um die Entfernung zwischen dem Jemen und den im östlichen Mittelarabien gelegenen Raffinerien zu überwinden, hätten sie zudem nicht nur kopiert, sondern verbessert werden müssen. Diese Voraussetzung gilt allerdings auch für frühere Huthi-Angriffe auf das südostsaudische Ölfeld Shaybah, den nordwestsaudischen Hafen Yanbu und die in der Gegend von Riad gelegenen Pumpstationen Dodami und Afif.