Kim-Putin-Gipfel: Geplantes Ende ohne gemeinsame Erklärung

Nordkorea kritisiert umbenannte Manöver der USA in Südkorea als genauso umfangreich wie zuvor

Kim Jong Un, der nordkoreanische Staatschef mit der Undercut-Frisur, scheint eher ungern weit zu reisen. Für einen Staatsbesuch in Russland zog er das nur etwa 130 Kilometer von der nordkoreanischen Grenze entfernte Wladiwostok der über sechseinhalbtausend Kilometer entfernten russischen Hauptstadt Moskau vor. Gestern traf er nach einer rund neunstündigen Fahrt mit seinem in Pjöngjang gestarteten gepanzerten Zug in der ostsibirischen Hafenstadt ein, wohin ihm Wladimir Putin heute nachfolgte. Für den Anflug aus Moskau brauchte er mit seinem Flugzeug etwa acht Stunden und 20 Minuten.

Lob für Kims "Anstrengungen für einen innerkoreanischen Dialog und eine Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen"

Vor dem Treffen ließ Putin mitteilen, er wolle mit Kim über "eine politische und diplomatische Lösung für das Atomproblem auf der koreanischen Halbinsel" sprechen und dabei herausfinden, was Russland tun kann, um eine "positive Entwicklung" zu unterstützen. Dabei lobte er Kims "Anstrengungen für einen innerkoreanischen Dialog und für eine Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen".

Als weitere Gesprächsthemen nannte der russische Staatspräsident den Handel zwischen Russland und Nordkorea sowie "humanitäre Fragen". Der Handel zwischen den beiden Ländern leidet derzeit unter den UN-Sanktionen gegen Nordkorea, die auch dazu führten, dass einige gemeinsame Projekte auf Eis liegen. Weil die Sanktionen auch nordkoreanische Gastarbeiter betreffen, die in Russland Devisen erwirtschaften, wirft das Problem auch "humanitäre Fragen" auf (die sich darüber hinaus im ideologisch geführten und gerade wieder von einer Hungersnot heimgesuchten Nordkorea zuhauf stellen).

"Sehr gehaltvoller Meinungsaustausch zu Themen von gemeinsamem Interesse"

Der Gipfel begann mit einem Händedruck für die Kameras und einem zweistündigen Vier-Augen-Gespräch auf dem Campus der Fernöstliche Föderale Universität (FEFU). Putin meinte danach, man habe "über die Geschichte unserer Beziehungen und über das Heute sowie die Entwicklung des bilateralen Verhältnisses" gesprochen. Kim sprach von einer Stärkung der "traditionellen Verbindungen" mit Russland und von einem "sehr gehaltvollen Meinungsaustausch zu Themen von gemeinsamem Interesse".

Danach verhandelten die Delegationen der Länder weitere zwei Stunden. Eine gemeinsame Erklärung gab es nicht - sie war aber auch nicht geplant. Auch Verträge wurden nicht unterzeichnet. Auf seiner anschließenden Pressekonferenz meinte Putin auf eine Reporterfrage hin, er werde dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump gerne persönlich von seinem Gespräch mit Kim berichten, falls dieser das wünsche. Außerdem meinte er, man solle für eine Abrüstung "Garantien hinsichtlich der Sicherheit und Souveränität Nordkoreas" anbieten.

Nachfolgemanöver genauso groß wie "Foal Eagle" und "Key Resolve"?

Kurz vor dem Treffen hatte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des nordkoreanischen "Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Landes" zitiert, der die gemeinsamen Frühjahrsmanöver der Streitkräfte Südkoreas und der USA als Täuschung kritisierte. Seiner Behauptung nach sind die neuen Dong-Maeng-Manöver trotz des geänderten Namens so groß wie zuvor "Foal Eagle" und "Key Resolve". In Südkorea bestreitet man diese Behauptung und wirft den Nordkoreanern vor, alltägliches Truppentraining miteinzubeziehen, um auf diese Größenordnung zu kommen.

Anfang März hatte das Pentagon bekannt gegeben, US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan habe sich mit seinem südkoreanischen Amtskollege Jeong Kyeong Doo telefonisch darauf geeinigt, das früher jährliche Großmanöver "Foal Eagle" ("Fohlen Adler") und die damit verbundene Kommandoschulung "Key Resolve" nicht mehr abzuhalten. Das sei eine Maßnahme auf dem Weg, "Spannungen zu reduzieren und unsere diplomatischen Anstrengungen zu unterstützen, um die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel" zu befördern. Die nordkoreanische Staatsführung hatte diese Manöver in der Vergangenheit immer wieder als Vorbereitung einer Invasion kritisiert - eine Absicht, die südkoreanische und amerikanische Regierungen und Militärs von sich wiesen (vgl. US-Verteidigungsministerium gibt Ende von Großmanövern in Südkorea bekannt).

Während Kim Jong Un Medienberichten nach noch bis Samstag in Wladiwostok bleiben will, reist der russische Staatspräsident in die chinesische Hauptstadt Peking weiter, wo er morgen den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping treffen und danach am One-Belt-One-Road-Forum teilnehmen wird.

Der chinesischen Zeitung Renmin Ribao sagte er vor diesem Besuch, es gebe "einige westliche Länder", die "die Normen und Prinzipien des Völkerrechts in grober Weise" missachteten und "zu Erpressung, Sanktionen und Druck" griffen. Damit versuchten sie, "ihre Werte und zweifelhaften Ideale ganzen Ländern und Völkern gewaltsam aufzuzwingen". Deshalb sei ein "russisch-chinesisches außenpolitisches Zusammenwirken […] ein wichtiger stabilisierender Faktor in den Weltangelegenheiten, zumal die Positionen [dieser] beiden Länder hinsichtlich der Schlüsselprobleme der Gegenwart übereinstimmen oder sehr ähnlich sind".