Nordirak: Die kurdische Autonomieregion in der Krise

Seite 3: Barzani öffnet Grenze zu Rojava - mit Einschränkungen

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Mitte Juni wurde die Grenzstation Semalka, noch immer die einzige Möglichkeit, um nach Rojava zu gelangen, überraschend wieder geöffnet, nachdem sie über drei Monate geschlossen war. Hamid Darbandi, zuständig für den Grenzverkehr zwischen der KRG und Rojava, gab bekannt, dass die Grenze für humanitäre Hilfsgüter, Lebensmittel und Baumaterialien geöffnet wurde. Für wie lange ist allerdings unklar.

Es gelten auch jetzt einige wichtige Beschränkungen. So darf Rojava z.B. nicht mit Weizen, einem seiner wichtigsten Agrargüter handeln. Und die Einfuhr von Lebensmitteln nach Rojava ist rationiert. Journalisten bleibt die Einreise nach Rojava weiterhin verwehrt. Inwieweit nun auch wieder Delegationen und NGOs nach Rojava dürfen, ist nicht bekannt.

Durch die Schließung der Grenze vom Nordirak nach Rojava war die Föderation von Rojava komplett von der Versorgung abgeschnitten: Die nördliche Grenze zur Türkei ist geschlossen, westlich blockieren Al-Nusra und andere islamistische Milizen die Versorgung und im Süden steht der IS und die Truppen der syrischen Regierung.

HDP-Delegation besucht Barsani

Anfang dieser Woche brach eine Delegation der HDP mit dem Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas zu einem viertägigen Besuch in die nordirakische Autonomieregion auf. Es fand auch ein Treffen mit Masoud Barzani statt.

Bei der Ankunft am Flughafen in Erbil sagte Demirtas, es sei wichtig, die Entwicklungen in der Region und der Welt mit M. Barzani und den anderen Parteien zu diskutieren. Es sei der größte Wunsch der kurdischen Bevölkerung in den vier Teilen von Kurdistan, die Kurden, ihre Führer und Parteien Seite an Seite zu sehen.

Bei dem dreistündigem Treffen von Barzani und der Delegation äußerte Barzani seine Hoffnung, dass der Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bevölkerung zum Wohl der Kurden und Türken wiederaufgenommen werde. Thema war auch der Kampf gegen den IS und die Situation der Bevölkerung in Rojava.

Ob dieses Treffen dazu führen konnte, dass Barzani versucht, Erdogan wieder an den Verhandlungstisch mit den Kurden zu bringen, muss abgewartet werden. Ob es eine Annäherung bezüglich der humanitären Unterstützung der Föderation Nordsyrien - Rojava gegeben hat, darf bezweifelt werden.