Pulverfass Asien
Droht ein neuer "Großer Krieg"?
Durch die sich überschlagenden Ereignisse in der Ukraine, wo nach einem von Washington und seinen Verbündeten beförderten rechten Umsturz die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO insbesondere in der Autonomen Republik Krim deutlich zugenommen hat, ist ein anderer Konfliktherd vorübergehend in den Hintergrund getreten.
Anfang Februar beschuldigte Kapitän James Fanell, Direktor der Marineaufklärung der US-Pazifikflotte, das chinesische Militär, einen kurzen, heftigen Krieg vorzubereiten, um die japanischen Kräfte im Ostchinesischen Meer zu zerstören und anschließend eine zwischen Japan und China umstrittene Inselkette zu besetzen, die in Japan unter dem Namen Senkaku, in China als Diaoyu bekannt ist. Fanells Auslassungen sind der bisherige verbale Höhepunkt eines regelrechten Trommelfeuers, mit dem US-Regierung und -Militär Peking für zunehmende Spannungen in Asien verantwortlich machen.
Unter dem Titel "Japans Übungen mit den USA haben eine Botschaft für China" berichtete die New York Times am 22. Februar über die Ausbildung einer von Japan neugeschaffenen amphibischen Einheit durch US-Marines in der "Rückeroberung einer von feindlichen Kräften eroberten Insel". Die Einheit wurde seit 2006 von ursprünglich 25 auf nunmehr 250 Mann aufgestockt. Die gemeinsame Übung mit dem Namen "Eiserne Faust", die jährlich staatfindet, verfolgte in diesem Jahr das Ziel, wie es im Marine-Jargon heißt, "für einen amphibischen Angriff […] an Land Objekte unter Kontrolle zu nehmen".
Marineoberstleutnant John O’Neill erläuterte, die einmonatige Übung in Camp Pendleton in Südkalifornien sei die bisher größte und intensivste gewesen. Die Übung habe defensiven Charakter gehabt und sei als Reaktion auf die "zunehmende militärische Stärke" Chinas erfolgt, hieß es. Sie gehe auf die gemeinsame "Besorgnis" amerikanischer und japanischer militärischer Kreise über "Chinas militärische Muskelspiele" zurück.
Bereits am 23 Januar hatte die Financial Times in einem Editorial mit dem Titel "Stoppt die Kriegsgefahr in der Ostchinesischen See" die wachsende Besorgnis herrschender Kreise über die Gefahr eines militärischen Konflikts zwischen Japan und China zum Ausdruck gebracht. "Die Möglichkeit eines Krieges", hieß es, "entwickelt sich schnell zu einem der größten Sicherheitsrisiken weltweit", und die beiden Regierungen "tun nichts, um einen Konflikt weniger wahrscheinlich zu machen".
Die FT verwies auf Bemerkungen des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe im Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz. Darin hatte Abe die gegenwärtige Rivalität in Ostasien mit der zwischen Großbritannien und Deutschland am Vorabend des Ersten Weltkriegs verglichen. Während der japanische Premier China als aggressive neue imperialistische Macht, vergleichbar mit dem wilhelminischen Deutschland, zeichnete, wandte er sich zugleich gegen Stimmen, die Japan als "Land der untergehenden Sonne" bezeichneten. Abe sprach wörtlich vom Anbruch einer "neuen Morgendämmerung". Seine Darstellung ging einher mit der Ankündigung von Plänen für eine wirtschaftsfreundliche Umstrukturierung Japans, die das Land zu einem der "wirtschaftsfreundlichsten" Orte der Welt machen solle.
Konflikt um unbewohnte Felseninseln
Schon am 1. Januar hatte die FT in einem Editorial unter dem Titel "Überlegungen über den Großen Krieg" historische Parallelen zwischen der aktuellen Lage und der vor Beginn des Ersten Weltkriegs gezogen. Darin wurde dem Leser zwar versichert, es gebe keinen Grund zur Befürchtung, "dass die Welt am Rande einer derart epochalen Katastrophe stünde", dennoch konstatierte das Editorial "einige beunruhigende Ähnlichkeiten zwischen damals und heute".
Die durch rivalisierende Nationalismen und historische Belastungen ausgelösten Spannungen seien "heute ebenso in der Lage, einen Krieg auszulösen wie im Jahr 1914". Die Risiken seien "besonders groß, wenn das Weltsystem durch den Aufstieg neuer Großmächte und den relativen Niedergang alter Großmächte neu geordnet wird". Während vor einem Jahrhundert Deutschland sich seinen "Platz an der Sonne" auf Kosten des britischen Empires habe sichern wollen, erinnerten heute zunehmende Spannungen im Ostchinesischen Meer zwischen Peking und seinen - von den USA unterstützten - Nachbarn an "Deutschlands belastete Beziehungen zu Großbritannien, Frankreich und Russland vor 1914".
Mit den zunehmenden Spannungen meinte die Zeitung in erster Linie den zwischen China und Japan wieder aufgeflackerten territorialen Streit über die Senkaku/Diaoyu-Inseln. Obwohl es sich bei dieser Inselgruppe lediglich um einige unbewohnte Felsen handelt, beanspruchen sie beide Staaten für sich, denn das sie umgebende Meer ist fischreich, und im Meeresboden werden riesige Öl- und Gasvorkommen vermutet.
Wieder entbrannt war der langjährige Streit, nachdem Japan angekündigt hatte, drei der von einem privaten Besitzer gepachteten Inseln käuflich erwerben zu wollen, um so den Ankauf der Besitztitel durch Staatsangehörige eines der beiden Chinas oder durch einen der beiden Staaten selbst zu verhindern. Als die japanische Regierung im September 2012 mit dem Besitzer handelseinig wurde, eskalierte der Streit. Sofort unterstützten die USA die Position Japans und entsandten am 20. Oktober 2012 den Flugzeugträger USS George Washington (CVN-73) vor die vietnamesische Küste.
Angesichts der tatsächlichen geographischen Verhältnisse ist die Position Washingtons und Tokios in dem Konflikt kaum zu rechtfertigen. Die Inseln sind nur 250 Meilen (402 km) von China, aber 600 Meilen (966 km) von Japan entfernt. China beruft sich darauf, dass die Inseln jahrhundertelang zu seinem Territorium gehörten, bis Japan sie 1895 in der Phase seiner imperialistischen Expansion, nach dem Ersten Japanisch-Chinesischen Krieg, annektierte.
Im Friedensvertrag von San Francisco vom 8. September 1951, der Japan die volle Souveränität zurückgab, wurden die Inseln unter US-amerikanische Treuhand gestellt. Die Volksrepublik China gehörte neben der Sowjetunion, Indien u.a. zu den Ländern, die weder an der vorangegangenen Konferenz teilgenommen hatten noch den Friedensvertrag unterzeichneten. Chinas Premierminister Zhou Enlai veröffentlichte am 18. September 1951 eine Erklärung, in der er den Friedensvertrag als illegal und ungültig bezeichnete.
Infolge der diplomatischen Zuspitzung des Konflikts weitete Peking im November 2013 seine Luftverteidigungsidentifizierungszone (Air Defense Identification Zone/ADIZ) im Ostchinesischen Meer auf rund 400 Meilen (644 km) aus. Dies rief prompt die scharfe Kritik der USA hervor, der sich die US-Verbündeten Japan, Südkorea (und Australien) anschlossen und Washingtons Darstellung unterstützten, wonach die Vereinigten Staaten Japan und Südkorea vor chinesischen Expansionsbestrebungen schützen müsse. Sowohl Tokio als auch Seoul kündigten militärische Flüge durch die Zone an, ohne die Forderung Chinas beachten zu wollen, Flugpläne vorzulegen und die Flugzeuge beim Eintritt in die ADIZ zu identifizieren.
Peking verteidigte die Ausweitung seiner Luftverteidigungszone mit dem Argument, sie entspreche internationalem Recht; die Kritik der USA daran sei schon deshalb unberechtigt, weil Washington selbst derartige Zonen rund um den Erdball eingerichtet habe. Tatsächlich haben seit 1950 mehr als 20 Staaten Luftverteidigungsidentifizierungszonen eingerichtet, eingeschlossen die USA, Japan und Südkorea. Japan wurde mehrfach dafür kritisiert, dass es seine ADIZ über die von internationalem Recht vorgesehenen Grenzen hinaus ausgeweitet hat, mit der Folge, dass diese die Diaoyu-/Senkaku-Inseln einschließt. Wie Karten zeigen, reicht die von Japan mit US-Unterstützung beanspruchte Luftverteidigungszone viel zu dicht an China heran und umfasst keineswegs nur die Hälfte des Luftraums zwischen China und Japan, was angemessen wäre. Die schon vor Jahrzehnten von Washington veranlasste willkürliche Festlegung verletzt de facto die territoriale Souveränität Chinas.
Nur drei Tage nach der Ausweitung der chinesischen Luftverteidigungszone flogen zwei atomwaffenfähige B-52-Langstrecken-Bomber der US-Luftwaffe durch die Zone - eine provokative Herausforderung von Pekings Autorität. Sowohl Japan als auch Südkorea folgten, indem sie tags darauf ebenfalls militärische Flüge durch die Zone ankündigten. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel warnte China, die USA würden Japan in einem Krieg um die umstrittenen Senkaku/Diaoyu-Inseln unterstützen. Die Regierung in Tokio forderte japanische Fluggesellschaften auf, die Forderung Pekings nach der Vorlage von Flugplänen und der Identifizierung ihrer Flüge durch die Zone auf den dafür bestimmten Kanälen (Frequenzen) zu ignorieren.
Seither erinnerten führende US-Politiker wie Verteidigungsminister Chuck Hagel und Außenminister John Kerry wiederholt provokativ an den seit Jahrzehnten bestehenden Militärpakt zwischen den USA und Japan und wiesen den Anspruch Chinas auf die Diaoyu/Senkaku-Inseln scharf zurück. Washington, so warnten sie, werde Tokio in einem Krieg mit Peking um die unbewohnten Felsenriffe unterstützen.
Unter Verkehrung der Realitäten haben US-amerikanische und internationale Mainstream-Medien ausschließlich China für die plötzliche Verschärfung der Spannungen in Ostasien verantwortlich gemacht. Den Vorgaben Washingtons folgend, versuchten sie den Anspruch Pekings auf eine eigene Luftverteidigungszone als gefährliche "Muskelspiele" zu diskreditieren. Der Wirtschaftskolumnist Ambrose Evans-Pritchard verglich die Ausweitung der chinesischen Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer Anfang Januar mit den Streitigkeiten des deutschen Kaisers mit Frankreich, die "Großbritanniens Reaktion vor dem Ersten Weltkrieg" testen sollten. Evens-Pritchard fuhr fort: "Die beiden asiatischen Großmächte befinden sich praktisch bereits auf Kriegsfuß. Sie befinden sich nur eine Fehleinschätzung weit davon entfernt, die Kette von Ereignissen auszulösen, die alle rationellen Überlegungen zerstören würde."
China kämpft gegen finanzielle Vorherrschaft der USA
Tatsächlich ist es nicht Peking, sondern Washington, das die Hauptverantwortung für die Verschärfung dieses gefährlichen Brandherdes im Ostchinesischen Meer trägt. Dabei geht es letztlich nicht um diese Inselkette. Die verständlichen und legitimen Ansprüche Chinas auf ein Seegebiet und den Luftraum darüber sind für die Obama-Regierung vielmehr ein willkommener Anlass, die US-Streitkräfte zu mobilisieren und China militärisch unter Druck zu setzen.
Finian Cunningham, ein Journalist und politischer Analyst, hat auf einen weiteren möglichen Grund für Washingtons militaristische Reaktion hingewiesen: Am 20. November kündigte China an, dass es seine risikobehafteten Dollar-Reserven durch eine Mischung anderer Währungen ersetzen will. China, zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und einer größten Ölimporteure, will die Ölgeschäfte mit seinen Hauptlieferanten Russland, Saudi-Arabien, dem Iran und Venezuela künftig nur noch in der jeweiligen Landeswährung abwickeln.
Schon seit einigen Jahren kämpft China gegen die finanzielle Vorherrschaft der USA, die vor allem darauf beruht, dass der US-Dollar als Weltreservewährung, sprich als allgemein anerkanntes Zahlungsmittel im internationalen (Öl-)Handel dient. Angesichts des drohenden US-Staatsbankrotts ist die Vormachtstellung des Dollars allerdings schon lange nicht mehr gerechtfertigt. Solange der US-Dollar Weltreservewährung ist, können die rekordverschuldeten USA weiter auf Pump und sich noch weiter verschulden.
Chinas Absicht, einen Teil seiner angehäuften 3,5 Billionen US-Dollar-Reserven abzustoßen und seine Öleinkäufe in den jeweiligen Landeswährungen abzuwickeln, stellen nicht nur eine gefährliche Bedrohung für die bisherige Vormachtstellung des US-Petro-Dollars als globale Reservewährung dar, sondern für die gesamten, ohnehin schon vor dem Staatsbankrott und vor unlösbaren sozialen Problemen stehende US-Ökonomie. Aus Sicht der herrschenden Kreise in Washington kommen diese Aktivitäten Pekings - obgleich genau so legitim wie seine territorialen Ansprüche - daher Kriegshandlungen gleich.
Obwohl Washingtons aggressive Strategie gegenüber China lange vor der Entscheidung Chinas begann, seine Dollarreserven zu reduzieren, könnte letztere die gegen China gerichtete Strategie des "Pivot to Asia" zusätzlich befeuert haben. Der von der Obama-Regierung zum geostrategischen Programm erhobene "Schwenk nach Asien" zielt darauf ab, China, den bedeutendsten ökonomischen Rivalen der USA, wirtschaftlich und diplomatisch zu isolieren und militärisch einzukreisen - den relativen wirtschaftlichen Niedergang der USA also durch militärische Kraftentfaltung wettzumachen.
Aus Sicht führender Kreise des US-Establishments hatte die Bush-Regierung mit ihrer Fokussierung auf den Nahen Osten die Vorherrschafft Washingtons über die profitablen Billiglohnländer in Asien, vor allem über China, untergraben. In den vergangenen vier Jahren hat die Obama-Regierung im Rahmen einer systematischen diplomatischen Offensive, dem Schmieden neuer Bündnisse etc., alles getan, um China als potentielle Gefahr für US-amerikanische Interessen auszuschalten. Die USA haben zudem ihre - vor allem maritime - militärische Präsenz in der Region deutlich verstärkt. Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil US-amerikanischer Kriegsschiffe im indischen und pazifischen Ozean auf bis zu 60 Prozent steigen. Daneben traf Washington neue Stationierungsabkommen mit Australien und anderen asiatisch-pazifischen Ländern, strukturierte die US-Militärbasen in Japan um und drängte Tokio, das Land zu remilitarisieren.