Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm

Bild: Adam Lipiński

Mit einem "Propagandaverbot" für den Kommunismus soll Polen von unerwünschten Erinnerungen gesäubert werden

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Die Kommunen in Polen hatten bis vergangenen Samstag Zeit - dann mussten alle Namen auf Straßen und Plätzen sowie von Institutionen entfernt sein, wenn sie mit dem Kommunismus, beziehungsweise mit der Volksrepublik Polen zu deutlich verbunden sind.

Rechtliche Grundlage ist das "Propagandaverbot von Kommunismus oder anderen totalitären Richtungen". Das Gesetz wurde von der nationalkonservativen Regierung letztes Jahr eingeführt. Mit ihrem "Wandel zum Guten" will die allein regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) die Gesellschaft tiefgreifend verändern. Die Veränderungen in diesem konkreten Fall sind aufwändig, da die Betroffenen die Adressen in ihren Ausweisen und ihre Bankdaten ändern lassen müssen.

Um Geld zu sparen, werden kommunistische Größen in Warschau auf Antrag der Opposition mit Namensvettern ersetzt. So wird Jozef Ciszewski, ein polnischstämmiger Funktionär im Obersten Rat für Volkswirtschaft in Moskau, durch Jan Ciszewski ersetzt, einen verstorbenen Sportjournalisten. Falls kein gleichnamiger Ersatz gefunden wurde, wird teils zu heute populären Polen gegriffen. So soll der Bayern-München-Star Robert Lewandowski in einer schlesischen Kleinstadt einen kommunistischen General beerben. Ansonsten greift die PiS gerne zu Persönlichkeiten aus polnisch-patriotischen Schlachten sowie zu Geistlichen.

Als treibende Kraft gilt das "Institut für Nationales Gedenken" (IPN), eine Art Gauck-Behörde, jedoch mit staatsanwaltlichen Vollmachten ausgestattet. In den Gemeinden werden die Namensveränderungen teils autoritär ohne Mitsprache, beziehungsweise gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt, wie sich Regionalzeitungen beschweren.

Einige Gemeinden wollen an lokalen Mitgliedern der "Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei" (PZPR) festhalten, da sie sich für das Wohl der Stadt engagiert hatten. In Warschau protestierte ein kleines Grüppchen gegen die Beseitigung der Dabrowszczakow-Straße, die sich auf eine polnische Brigade im Spanischen Bürgerkrieg bezieht.

Der Kampf mit dem heute unerwünschten Erbe beschäftigt das Land seit der Wende 1989. Die PiS wurde als Partei im Jahre 2001 von Jaroslaw und Lech Kaczynski mit dem Versprechen gegründet, gegen die postkommunistischen Seilschaften in der Geschäftswelt vorzugehen und mit ehemaligen Funktionären der Volksrepublik abzurechnen. Aber auch die liberale Bürgerplattform beschloss in ihrer Regierungszeit, 2009 schärferen Strafen für die "Verbreitung totalitärer Ideologien" einzuführen, so dass schon das Tragen eines Che-Guevara-T-Shirts theoretisch als Straftat gilt.

Lawrow: "Antirussische Gehirnwäsche"

Den Kommunismus in reiner Form begrüßt in Polen nur eine verschwindende Minderheit. Die ehemaligen Mitglieder der PZPR agierten in der Nachwendezeit oft als Befürworter eines schrankenlosen Kapitalismus. Doch so rigoros im Nachkriegspolen die Erinnerung an das bürgerliche Polen gelöscht werden sollte, so radikal scheint nun das sozialistische Erbe getilgt werden zu müssen.

Zu Ende sind die Maßnahmen noch lange nicht. Nach dem zweiten September wird die Umbenennung kontrolliert und gegebenenfalls angemahnt. Zudem hat die PiS das "Propagandaverbot" im Juni auf Denkmäler, Gedenksteine und Gedenktafeln erweitert, so dass ein landesweiter Abriss von unerwünschten Zeugnissen ansteht.

Der russische Außenminister hat Mitte Juli scharf dagegen protestiert. Die Regierung in Warschau will auch die Erinnerung an die Rote Armee tilgen. Das betrifft allerdings nur Artefakte außerhalb von Friedhöfen. Innerhalb von Grabstätten sind diese durch einen bilateralen Vertrag weiterhin geschützt.

Lenin-Denkmäler, wie sie in der Ukraine im vergangenen Jahr im großen Stil abgebaut worden sind, wurden in Polen bereits nach der Wende entfernt. Doch noch stehen Denkmäler, die an die polnisch-sowjetische "Waffenbrüderschaft" erinnern. Zu den Namen, die das IPN beanstandet hat, gehören deswegen unter anderem "Die Straße der Ersten Polnischen Armee", die als Teil der Roten Armee Berlin eroberte.

Bereits im Vorfeld sorgte der Abbau sowjetischer Denkmäler in Polen immer für heftige russische Reaktionen. Der östliche Nachbar sieht sich als Befreier Polens vom Faschismus. In Polen sei eine "antirussische Gehirnwäsche" im Gange, so der russische Außenminister Sergej Lavrov.

Das nationalkonservative Polen gedenkt jedoch derzeit vor allem der Opfer des Stalinismus in den späten Vierzigern und Fünfzigern und errichtet diesen darum Denkmäler.