Rojava - Auf der Suche nach Erdogans Terroristen

Warum ist Europa nicht daran interessiert, dass das größte Volk der Welt ohne Staat Frieden findet?

Alles deutet mittlerweile auf einen unmittelbar bevorstehenden Einmarsch der Türkei hin. Nach Einschätzungen von lokalen Beobachtern besteht Erdogans Plan darin, im Gebiet der Grenzstadt Tall Abyad, (kurdisch: Gire Spi) bis Raʾs al-ʿAin (kurdisch: Serekaniye) einen Keil zu treiben, damit Kobane vom Kanton Cizire (häufig auch: Dschasira oder Jazira) abgetrennt wird. Dort soll dann an Stelle eines "arabischen Gürtels" ein "türkischer Gürtel" geschaffen werden.

Wie beim Einmarsch in Afrin Anfang dieses Jahres ist es auffällig still in Europas Politzentralen. Lediglich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte Besorgnis über die türkischen Angriffspläne auf Nordsyrien. Unsere Autorin machte sich im Oktober auf den Weg nach Nordsyrien, um Erdogans "Terroristen" zu suchen.

Ankunft

Im Büro der Grenzstation auf irakischer Seite sind die Grenzformalitäten schnell erledigt. Mit mir wollen noch weitere Europäer, Holländer, Franzosen, Amerikanern u.a. nach Semalka, wie die Grenzstation auf syrischer Seite heißt. Sie kommen in Gruppen und scheinen von Hilfsorganisationen zu sein. Es gibt also doch internationale Hilfe in Nordsyrien.

Ich frage mich, warum sich Deutschland so schwer damit tut. Auf einer Sicherheitskonferenz in Bahrain erklärte Verteidigungsministerin Ursula van der Leyen, eine Wiederaufbauhilfe, von der Assad profitieren würde, sei nicht vorstellbar. Dabei wäre doch eine lokale Wiederaufbauhilfe im auch schon seit Assads Zeiten benachteiligten Norden des Landes eine Unterstützung, von der nicht das Assad-Regime, sondern die Menschen der selbstverwalteten Region profitieren würden.

In weniger als 5 Minuten sind wir mit einer kleinen Fähre am anderen Tigris-Ufer angekommen.

Ein Grenzbeamter begrüßt uns freundlich und geleitet uns zur Gepäckkontrolle. Die penible Kontrolle ließ ich hier gerne über mich ergehen - wer will schon, dass sich IS-Leute wegen laxer Kontrolle einschmuggeln? Auch hier sind die Passformalitäten schnell erledigt. Auch hier äußerst freundliche Beamte - nicht nur uns Ausländern gegenüber. Bis jetzt habe ich noch keine martialisch dreinblickenden, bis unter die Zähne bewaffneten Milizen gesehen. Die bewaffneten Grenzbeamten sind eher locker und dezent.

Ich bin bei den beiden Bürgermeistern von al-Malikiya, kurdisch: Dêrik, einer Stadt im letzten syrischen Zipfel zwischen der Türkei und dem Irak, angemeldet. In Nordsyrien sind alle wichtigen Positionen mit einem Mann und einer Frau als Doppelspitze besetzt. Die Bürgermeisterin erwartet mich auf der Grenzstation persönlich mit ihrer Stellvertreterin. In al-Malikiya/Dêrik geht es gleich ins Rathaus, wo ich dem Ko-Bürgermeister und der Belegschaft vorgestellt werde.

Mein Anliegen: Ich will so viel wie möglich über das System der Selbstverwaltung lernen, mit möglichst vielen Menschen unterschiedlicher Ethnien, Religionen und politischen Meinungen sprechen, möglichst viel von der Umgebung kennenlernen.

Es wird viel gestorben in diesem Krieg

Der nächste Tag beginnt mit einem Besuch des Gefallenenfriedhofs. Er umfasst mehr als 700 Gräber von gefallenen YPG/YPJ- oder Asayis-Angehörigen (Asayis ist der Name der Polizei). Kurden, Araber, Christen, aber auch Internationalisten haben hier ihre letzte Ruhe gefunden. Sie alle sind umgekommen im Kampf gegen den IS oder wurden ermordet durch die türkische Armee bei ihren Angriffen aus der Luft und am Boden auf syrischem Territorium. Die nächsten Gräber sind schon in Vorbereitung.

Es wird viel gestorben in diesem Krieg, den der Westen beenden hätte können, wenn er denn wollte. Wir gehen durch die Gräberreihen, fast alle sind bestückt mit Bildern und Fotos dieser überwiegend jungen Menschen. Gesichter von jungen Menschen, die für eine demokratische Idee im Nahen Osten gestorben sind. Die sich den Schlächtern des IS entgegengestellt haben. Die auch uns in Europa vor dem IS geschützt haben und noch schützen. Plötzlich bekommen die Nachrichten über die Gefallenen Gesichter. Es sind nicht mehr nur Nachrichten, die man liest, hier liegen ihre Körper. Hier trauern ihre Angehörigen.

Ich lerne auf dem Friedhof die Organisation der Hinterbliebenen kennen. Ich erfahre, dass auch die Familien der Bürgermeister Opfer zu beklagen haben: ein Onkel der Bürgermeisterin ist gefallen, der Bruder des Bürgermeisters auch. Seine Mutter ist seitdem eine gebrochene Frau. Die Menschen starben bei türkischen Luftangriffen, in Rakka und anderen Orten im Kampf gegen den IS. Entlang der türkischen Grenzmauer wurden und werden immer wieder Bauern erschossen, die ihre Felder bestellen möchten, Kinder, die in der Nähe spielen.

Ich werde gefragt, was ich denke und fühle, mir versagt die Stimme. Krieg ist immer ungerecht, unmenschlich. Mir fallen die geschändeten und zerstörten Friedhöfe der Kurden, Aleviten, Eziden (häufig auch: Jesiden), Armenier in der Türkei und in Afrin ein. Das ist das Schlimmste, was man Menschen antun kann, den Ort der Trauer, des Gedenkens zu zerstören. Ich denke an die Samstagsmütter in der Türkei, die seit 20 Jahren demonstrieren, weil das türkische Militär ihre Söhne und Töchter hat verschwinden lassen. Heißt: Sie wurden ermordet und irgendwo "entsorgt".

Ich wünschte, Merkel und die anderen verantwortlichen Politiker würden sich solches vor Augen halten, weil es deutsche Waffen sind, mit denen hier gemordet wird. Ich frage mich: Warum gesteht man den Kurden nicht ihr seit Jahrtausenden bewohntes Siedlungsgebiet zu? Warum ist Europa nicht daran interessiert, dass das größte Volk der Welt ohne Staat Frieden findet? Warum lässt die Welt zu, dass diese Kultur vernichtet wird?

Wer entscheidet über Krieg und Frieden in Syrien?

Wenn man sich anschaut, wer über Krieg oder Frieden in Syrien debattiert und entscheidet, können Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Friedensbemühungen aufkommen. Da sitzen im Oktober am Wochenende in Istanbul Putin, Merkel und Macron mit dem eigentlichen Kriegstreiber in Nordsyrien, Erdogan am Tisch.

Putin hält eine demokratische und politische Lösung für möglich und fordert für Idlib erneut eine demilitarisierte Zone. Dafür sollte die Türkei sorgen. Bis heute ist das nicht gelungen. Im Gegenteil: immer mehr islamistische Milizen dringen ins von der Türkei völkerrechtswidrig besetzte Afrin ein und vertreiben die kurdische, christliche und ezidische Bevölkerung. Die Türkei stiehlt die Olivenernte aus der Region und füllt die Löcher ihrer maroden Wirtschaft mit geklauten Millionen. Millionen, die eigentlich den Olivenbauern in Nordsyrien zustehen.

In Idlib verschanzen sich die Hardcore-Islamisten, denen die Türkei egal ist, außer dass sie als logistische Basis dient. Völlig unbeantwortet ist auch die Frage, warum sich ausgerechnet die Türkei in Syrien engagieren soll, wenn Putin immer wieder betont, die Syrer sollen ihr Schicksal selbst bestimmen. Geopolitik ist manchmal unlogisch.

Macron geht es um den Kampf gegen den Terror. Welchen Terror er meint, bleibt im Dunkeln. Wenn er den Terror vom IS, al-Qaida, Al Nusra und Co. meint, warum arbeiten die französischen Truppen nicht mit den Syrian Democratic Forces (SDF) zusammen, die als einzige Bodentruppe erfolgreich gegen den IS kämpft?

Warum nutzen Putin und Macron nicht ihre Beziehungen zu Assad, um ihn mit Vertretern der nordsyrischen Föderation an einen Tisch zu bekommen, um über eine Autonomielösung zu sprechen, damit wenigstens der Norden zur Ruhe kommt und sich die SDF auf den Kampf gegen die Reste des IS in Deir el Zor konzentrieren können?

Vertreter der demokratischen Föderation machten schon mehrfach Gesprächsangebote an die syrische Regierung, die von jener ignoriert wurden, zuletzt am 15. Dezember, angesichts des drohenden türkischen Angriffs.

Merkel setzt auf eine politische Lösung mittels eines 150- köpfigen verfassungsgebenden Komitees in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen (UN). Ende des Jahres soll dieses Komitee in Genf die Arbeit aufnehmen. Ein Drittel der Beteiligten sollen die UN stellen. Danach sollen die Syrer wählen dürfen, auch die im Ausland lebenden.

Aber ein verfassungsgebendes Komitee ohne syrische Vertreter, die Vertreter der Kurden und anderen Bevölkerungsgruppen des Nordens, die immerhin ein Drittel Syriens ausmachen, ergibt keinen Sinn. Das ist nichts anderes als heiße Luft, um nicht mit leeren Händen nach Hause zu gehen. Das sieht nach taktischem Agieren aus, das Erdogan in die Hände spielt, damit er weitere Fakten à la Afrin schaffen kann.

Und Erdogan? Grinst sich eins, fühlt sich bestätigt und kündigt einen weiteren Angriffskrieg gegen die nordsyrische Föderation an? Er werde auch die Regionen östlich des Euphrat angreifen um "die Bedrohung unserer nationalen Sicherheit zu vernichten", erklärte er bei in der gemeinsamen Abschlussrunde beim Vierergipfel mit Merkel, Macron und Putin im Herbst: "Die Türkei wird weder innerhalb ihrer Grenzen noch in gleich welchem Gebiet Syriens das Anwachsen von Terrorgruppen tolerieren."

Er machte damit klar, dass nicht etwa der IS oder al-Qaida gemeint sind, sondern die demokratische Partei von Nordsyrien PYD und die syrischen demokratischen Kräfte (SDF), die dem IS den Kampf angesagt haben.

Trotz weltweiter gegenteiliger Pressemeldungen und Filmbelege behauptet er gebetsmühlenartig, in Dscharablus, Al-Bab und Afrin sei durch das "Engagement" der Türkei jetzt Frieden eingekehrt und die Menschen würden zurückkehren. In Letzterem hat Erdogan recht. Es kehren Menschen zurück.

Aber nicht die rechtmäßigen, ehemaligen Bewohner, sondern die von der Türkei und seinen Proxytruppen angesiedelten, ihm genehmen Syrer. Die Menschen von Afrin wurden zu Geflüchteten. Ich treffe bei einem Besuch im Ezidencamp "Newroz" am Rande von Dêrik Familien aus Afrin ebenso wie in einem fast verlassenen assyrischen Dorf am Khabur-Fluss. Die Menschen sind solidarisch hier und versuchen zu helfen, wo es geht.

Schweigen der Mächtigen

Vielleicht hat ja der Simultan-Übersetzer beim Vierergipfel im Oktober damals Putin, Merkel und Macron anderes ins Ohr geflüstert, jedenfalls zeigten alle drei keinerlei Reaktion auf die erneuten Drohungen Erdogans, einen Teil Syriens anzugreifen, der zu weiteren Flüchtlingsströmen führen wird. Stattdessen nochmals die Bekräftigung der "gemeinsamen Interessen im Kampf gegen den Terror", ohne den Verursacher des Terrors zu definieren. Besser man hält sich alles offen. Je nach politischem Kalkül kann man dann "Terroristen" definieren.

Wie es scheint, übernimmt die Bundesregierung den "Erdogan-Sprech" in Bezug auf Nordsyrien. Am 25.10.2018 bezeichnete die Tagesschau die kurdische Miliz der demokratischen Föderation Nordsyrien als "Terrororganisation". Nach Zuschauerprotesten änderte sie dies in "...syrisch-kurdische Miliz YPG, eine Schwesterorganisation der auch in Deutschland als Terrorvereinigung eingestuften PKK, ...".

Eine elegante Umschreibung die genau das Gleiche bedeutet. Ein Jugendblog nahm das auf und karikierte den Sender mit "ARD - das erste türkische Fernsehen?"

Als die Türkei am Sonntag, einen Tag nach dem Gipfel zum Friedensprozess für Syrien in Istanbul, die Dörfer in der Umgebung von Kobane in Nordsyrien grundlos bombardiert, spricht die FAZ davon, die YPG versuche "in Kobane einen selbstverwalteten Staat aufzubauen".

In diesem Halbsatz stecken gleich 3 Falschmeldungen, die typisch für unsere Medien sind, die unhinterfragt die Meldungen der gleichgeschalteten türkischen Presse übernehmen.

• 1. Fehler: Die YPG ist die kurdische Militäreinheit der ‚Syrian Democratic Forces‘ (SDF), dem Militär der demokratischen Förderation Nordsyrien, das aus der YPG, YPJ, christlichen, arabischen und ezidischen Einheiten besteht und gemeinsam mit den USA gegen den IS kämpft. Eine Staatsgründung liegt nicht in ihrer Macht und ihrem Interesse.
• 2. Fehler: Kobane ist nur einer von vier Kantonen der Föderation Nordsyrien und hat nicht vor, sich von den anderen abzuspalten.
• 3. Fehler: es wird auch nicht richtiger, wenn immer wieder behauptet wird, die Kurden würden in Nordsyrien einen eigenen Staat errichten wollen. Tatsache ist, dass die demokratische Föderation Nordsyrien explizit für einen Verbleib im syrischen Staat eintritt. Was sie fordern, ist eine kulturelle und politische Anerkennung als autonome Region mit eigener Verwaltung - wie das zum Beispiel in Südtirol der Fall ist.

Bei der Häufigkeit, mit der solche Falschaussagen in den hiesigen Medien lanciert werden, könnte man Absicht unterstellen, denn sie passen zur Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Türkei und den angeblich gewollten Friedensprozess in Syrien.

Kein Schmusekurs mit Erdogan

Es ist schon verständlich, dass sich die Bundesregierung Sorgen um die Nach-Erdogan-Ära macht. Keiner weiß, wie es mit oder ohne Erdogan in der Türkei weitergeht. Ehrlicherweise sollte die Bundesregierung sich aber eingestehen, dass sie einen Teil dieser Situation mit zu verantworten hat.

Noch immer lässt sie sich von ihm durch die politische Agenda ziehen, anstatt diesem Despoten Einhalt zu gebieten und den demokratischen Teil der türkischen Bevölkerung zu unterstützen. Die Politik der Bundesregierung stößt bei der Bevölkerung in Nordsyrien auf Unverständnis.

Ein alter Bauer in einem aramäischen Dorf erzählt mir, wie sein Großvater ihm von einem deutschen Kommandanten des deutschen Reiches berichtete, der 1915 an der Vertreibung der Christen aus der Türkei beteiligt war. Und jetzt vertreibe die Türkei wieder die Christen. Diesmal aus ihrer syrischen Heimat, in der sie Zuflucht gefunden hatten. Wieder mit der Unterstützung der Deutschen. Was sollte ich diesem alten Mann entgegnen? Er hat recht.

Ich besuche Ain Diwar, ein großes Dorf an der Grenze zur Türkei im letzten Zipfel im Dreiländereck. Die Bürgermeisterin erzählt, dass ihr Vater von den Türken erschossen worden sei, weil er sich weigerte, für die Türkei zu spionieren, als sie 2 Monate alt war. In dieser Gegend war die Grenze früher sehr durchlässig, sodass die Verwandten sich gegenseitig zu Hochzeiten oder Beerdigungen besuchen konnten.

Heute blicken sie auf eine geschlossene Mauer. Keine Maus kommt durch diese Betonwand, die der Berliner Mauer sehr ähnelt. "Für die Türkei gibt es keine Grenze oder Mauer", sagt die Bürgermeisterin. "Sie kommen und morden, wann sie wollen". In der Mauer sind in bestimmten Abschnitten, auf syrischer Seite nicht sichtbar, Tore eingebaut, durch die das türkische Militär mit Panzern auf syrisches Gebiet fahren kann wann sie will.

Die Bürgermeisterin und der Bürgermeister des Dorfes, beide sehr einfache Menschen, fragen mich: Warum glaubt ihr Deutschen dem Erdogan, wir seien Terroristen? Sind wir Terroristen, weil wir Bürgermeister unseres Dorfes sind? Sind die Bauern hier, die ihre Felder nicht mehr bestellen können, weil sie sonst erschossen werden, Terroristen?

Sind die Kinder, die nicht mehr am Fluss spielen oder angeln können, Terroristen? Nein, ich sehe hier keine Terroristen. Die Antwort auf ihre Frage, warum die Deutschen Erdogan glauben, bleibe ich schuldig.