SPD-Vorsitzendencasting: Scholz hat Frau gefunden

Klingbeil gibt auf, weil ihm das nicht gelang - was für den "queerpolitischen Fraktionssprecher" Karl-Heinz Brunner kein Grund ist

Fünf Tage nach der Verkündung seines Meinungswandels zu einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz (vgl. Olaf Scholz als SPD-Chef: Nur nichts ändern?) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die vom kommissarischen Vorsitzendentrio für ein Antreten gewünschte Frau gefunden: Klara Geywitz, um die es sich dabei handelt, ist bundesweit bislang eher unbekannt, hat aber für die SPD den Vorteil, dass sie im Brandenburger Landtag sitzt, der am 1. September neu gewählt wird.

Durch die bundesweite Aufmerksamkeit, die ihr jetzt zuteil wird, können die Sozialdemokraten im Berliner Umgebungsbundesland nun vielleicht einige lokalpatriotische Heimatstolzstimmen einsammeln, die sie sonst nicht bekommen hätten. Ob sie, wie sie in ihrer Kandidaturankündigung selbst behaupten, "die SPD wieder stark machen" können, ist eine andere Frage, die sich erst dann beantworten lässt, wenn sie die Parteimitglieder tatsächlich zur neuen Parteispitze wählen.

Weil tritt nicht an

Ihre Konkurrenz im Vorsitzendencasting besteht inzwischen aus sechs Duos und drei Einzelbewerbern. Neben Ralf Stegner und Gesine Schwan (vgl. SPD sackt auf elfeinhalb Prozent ab) sind das der Fliegenträger Karl Lauterbach und die ehemaligen UnternehmensGrün-Bundesgeschäftsführerin Nina Scheer, Heiko Maas' Staatssekretär Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und der Bautzener Bürgermeister Alexander Ahrens sowie der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping.

Pistorius' Antreten wird als Hauptursache dafür gewertet, dass der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil eine eigene Kandidatur gestern verneinte. Weil hatte sich dafür ausgesprochen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufzuheben, die in der Bevölkerung nur bei einer Minderheit gut ankommen. Einer aktuellen YouGov-Umfrage nach sind inzwischen bundesweit nur noch 23 Prozent für ein Beibehalten dieser Strafmaßnahmen, während 53 Prozent eine Entschärfung oder eine sofortige Abschaffung fordern. In Brandenburg sind lediglich elf Prozent für eine Verlängerung, in Sachsen (wo am 1. September ebenfalls gewählt wird) zwölf.

Brunner will seine Partei dazu bringen, nicht so "negativ" zu sein und "freudig" in die Zukunft zu blicken

Außer Weil sagte gestern auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ab. Er führte als Begründung dafür an, keine Frau gefunden zu haben die zu ihm passt. Außerdem seien "schon viele wunderbare Menschen auf dem Platz, die sich entschieden haben, dass sie Parteivorsitzende werden wollen".

Für den Neu-Ulmer Bundestagsabgeordneten und "queerpolitischen Fraktionssprecher" Karl-Heinz Brunner war das kein Grund, auf eine Kandidatur zu verzichten. Das Mitglied des so genannten "Seeheimer Kreises" von Johannes Kahrs verkündete gestern, es wolle seine Partei dazu bringen nicht so "negativ" zu sein und "freudig" in die Zukunft zu blicken.

Maier mit dänischem Kurs im Angebot

Ebenfalls alleine kandidieren der 79-jährige ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans Wallow und der 39-jährige Internetunternehmer Robert Maier. Der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums betont auf die von Telepolis gestellte Frage nach Alleinstellungsmerkmalen sein Augenmerk auf die innere Sicherheit. Sie muss seiner Ansicht nach verbessert werden, wenn einer aktuellen Umfrage nach nur noch ein Drittel der Bürger dem Staat ein gutes Erfüllen dieser Aufgabe bescheinigt. Die Migration sollte seinen Worten nach "so gestaltet werden, dass sie die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland nicht überfordert". Mit einem ähnlichen Kurs konnten die Sozialdemokraten in Dänemark gegen den europaweiten Trend einen Überraschungserfolg erzielten.

Außerdem hebt Maier hervor, dass eine starke Wirtschaft die Voraussetzung für einen leistungsfähigen Sozialstaat ist. Mit "Kollektivierungs- und Enteignungsplänen", wie sie der bezüglich einer Kandidatur noch unentschiedene Jungsozialistenvorsitzende Kevin Kühnert propagiert, kann der ShopAlike-Mitgründer der Wochenzeitung Die Zeit zufolge wenig anfangen.