Strategischer Kompass weist den Weg zur Militärmacht EU

Seite 3: Krieg und militärische Gefechte als Normalität

Der Krieg in der Ukraine, der strategische Kompass, die massiven Aufrüstungswellen in allen europäischen Staaten und allen voran in Deutschland verdeutlichen die Zäsur, in der wir uns befinden.

Deutschland will zukünftig weltweit den drittgrößten Militäretat haben und die Wirtschaftsmacht EU, die bisher erklärte, eine Diplomatie-Macht zu sein, wird weiterentwickelt zu einer Militärunion – wohlgemerkt mit einer besonderen Rolle von Deutschland und Frankreich darin.

Doch hinter allen vergangenen oder noch kommenden Kriegen steht das Ziel der ökonomischen und politischen Macht. Nun beobachten wir, wie die rivalisierenden Mächte der wirtschaftlich entwickeltesten und politisch mächtigsten kapitalistischen Staaten, um die Aufteilung der Welt untereinander streiten – ökonomisch und politisch und zu Not auch militärisch.

Dabei ist das Hauptkonfliktpotenzial um die entscheidenden Märkte der Zukunft in Asien, zwischen den zwei ökonomisch größten Weltmächten – der aktuellen Nummer eins USA und der ökonomisch immer weiter aufstrebende Weltmacht China, noch gar nicht in dem vollen Bewusstsein vieler.

Auch die Militärmacht Russland kündigte mit dem Beginn des Angriffskrieges an, sich in Zukunft wirtschaftlich und industriell weiterentwickeln zu wollen. Spiegelverkehrt macht es auch Deutschland.

Die in der EU ökonomisch stärkste Macht Deutschland will mit Frankreich zusammen auch die EU zu einer schlagkräftigen Militärunion ausbauen. Das große Kriegspotenzial, das hinter all den Ankündigungen steht und der bereits direkt begonnene Wirtschaftskrieg, sollte uns Warnsignal genug sein.

Denn die Kriege und dieser Machtkampf wird in allen Staaten auf dem Rücken der breiten Bevölkerung und der Arbeiter:innen ausgetragen. Damit sie nicht dafür mit Leib und Leben oder Hab und Gut bezahlen müssen, braucht es eine starke Friedensbewegung.