Terrorismus in der EU

Nach einem Europol-Bericht spielte der islamistische Terrorismus 2009 kaum mehr eine Rolle, fast alle Terroranschläge gingen von separatistischen Bewegungen aus

Nach dem EU Terrorism Situation and Trend Report 2010, dem Jahresbericht von Europol für 2009, ist die Zahl der aufgedeckten, gescheiterten und erfolgreichen Terroranschläge ebenso drastisch zurück gegangen wie die Zahl der Festnahmen. Gegenüber 2008 ist sie um 33 Prozent von 441 auf 291 gefallen, gegenüber 2007 sogar um die Hälfte. Großbritannien wurde nicht einbezogen, weil hier anders gezählt wird. 294 Terroranschläge wurden in sechs EU-Ländern ausgeführt, 587 Menschen wurden in 13 EU-Ländern wegen des Verdachts auf Straftaten, die mit dem Terrorismus verbunden sind, festgenommen. Die meisten Länder hatten demnach mit Terrorismus nicht zu tun.

Obgleich die EU weiterhin die größte Bedrohung für die EU-Mitgliedsstaaten vom islamistischen Terrorismus ausgehen sieht und damit auch Verschärfungen der Überwachungs- und Sicherheitsmaßnahmen legitimiert werden, spielt dieser eigentlich keine Rolle mehr. 2009 fand nach Europol nur ein Bombenanschlag mit islamistischen Hintergrund in Mailand statt. Drohungen gäbe es zwar, die aber seien "zu einem gewissen Ausmaß", so Europol vorsichtig, "von Entwicklungen in den Konfliktzonen der Welt und von instabilen Ländern wie Afghanistan, das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet, Jemen oder Somalia beeinflusst". Länder, die militärisch Das heißt aber wohl auch, dass der Krieg in Afghanistan nicht den Frieden sichert, wie die Regierungen gerne sagen, sondern die terroristische Drohung verstärkt. Hingewiesen wurde von manchen Ländern, dass es zwar keine direkte Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus gebe, aber dass von EU-Ländern aus terroristische Aktivitäten im Ausland unterstützt würden.

EU Member States with a military presence in Afghanistan and Iraq, or which participate in the United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL), once more report being at risk of being targeted by Islamist terrorism, but with less emphasis on that specific issue in comparison to previous years.

Europol

Die meisten Terroranschläge fanden in Spanien und in Frankreich statt und haben mit separatistischen oder "ethnonationalistischen" Bewegungen im Baskenland (148) und in Korsika (89) zu tun. Zwar ist auch hier die Zahl der Anschläge um 40 Prozent zurück gegangen, aber es wurden insgesamt 6 Menschen getötet, 3 Polizisten durch Anschläge der ETA sowie 2 Polizisten und 1 Soldat durch irische Gruppen (RIRA und CIRA). 90 Prozent der Anschläge, die diesen separatistischen Gruppen zugeschrieben werden, waren erfolgreich.

Zugenommen haben hingegen nach Europol die Anschläge von linken und anarchistischen Gruppen um 43 Prozent. Insgesamt seien diese Gruppen für 40 Anschläge im letzten Jahr verantwortlich gewesen. Sie fanden neben Spanien und Italien vor allem im Pleiteland Griechenland statt, so dass man hier womöglich mit weiteren Anschlägen rechnen muss, wenn die Sparmaßnahmen der Regierung voll durchschlagen. Daneben wird von zwei Anschlägen von extremistischen Tierschutzgruppen in Österreich und Frankreich berichtet. Die Tierschützer würden zunehmend ähnlich wie andere Terroristen vorgehen und beispielsweise Spreng- und Brandsätze (IEDs und IIDs) verwenden.

Ungarn berichtete von vier Terroranschlägen mit rechtem Hintergrund, die anderen Mitgliedsländer ordneten Straftaten von Rechten unter Extremismus ein. Europol warnt, dass Einzelpersonen mit rechtsextremen Ansichten eine Bedrohung darstellen. Die begangenen Straftaten der Rechtsextremisten sei höher als die der Linksextrmisten.

Auch die Mehrzahl der Prozesse behandelte 2009 separatistischen Terrorismus, während 2008 noch der islamistische Terrorismus im Vordergrund stand. Die Zahl der Festnahmen, die im Rahmen des islamistischen Terrorismus erfolgten, ging von 187 im Jahr 2008 in 10 Mitgliedsländern auf 110 in 8 Mitgliedsländern (vor allem in Frankreich, Italien und Spanien) zurück. 29 Personen wurden wegen linkem, 22 wegen rechtem Terrorismusverdacht festgenommen. Die Mehrzahl der Festnahmen erfolgten aufgrund des Verdachts einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, 30 Prozent im Zusammenhang mit einem Anschlag und 17 Prozent wegen Finanzierung.

Auch wenn die Zahl der Terrorfälle in der EU abnimmt, erklärt Europol, dass vom Terrorismus eine "bedeutende Bedrohung" ausgeht. Und obgleich es nur einen Terroranschlag mit islamistischen Hintergrund gab, bei dem der Angreifer und ein Soldat leicht verletzt wurden, heißt es, dass islamistische Terroristen weiterhin große Terroranschläge planen. Als Beleg wird auf den missglückten Anschlag auf das Flugzeug in Detroit im Dezember 2009 verwiesen. Sich selbst radikalisierende Einzelpersonen werden als Risiko benannt, zudem würden islamistische Terrorgruppen versuchen, Wahlen in der EU zu beeinflussen.