The Apprentices?

Wer wird nach dem Rückzug von Andrew Puzder US-Arbeitsminister, wer Nationaler Sicherheitsberater - und wer ist der nächste, der sich aus der Trump-Administration verabschieden muss?

Gestern zog der von Donald Trump als Arbeitsminister vorgesehene Fast-Food-Ketten-Manager Andrew Puzder seine Bewerbung für das Amt zurück (vgl. Multimillionär als Arbeitsminister). Vorher hatten sechs republikanische Senatoren öffentlich verlautbart, ihn nicht zu bestätigen. Damit wäre er auf höchstens 47 der insgesamt hundert Stimmen im Senat gekommen und der elfte Ministerkandidat in der Geschichte der USA geworden, dem diese Parlamentskammer ihre Ablehnung explizit bescheinigt.

Puzder hatte eine illegale Einwanderin als Putzfrau beschäftigt, bestritt aber, von deren fehlender Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis gewusst zu haben. Außerdem war herausgekommen, dass ihm seine Ex-Frau Lisa Fierstein in einem Scheidungsverfahren vor 27 Jahren häusliche Gewalt vorgeworfen hatte - was Puzder ebenfalls von sich wies. Seinem Sprecher nach wäre Fierstein bereit gewesen, vor dem Senat zuzugeben, dass die Vorwürfe von damals unzutreffend waren. Viele Beobachter waren bereits vor diesen Vorwürfen überrascht, dass Trump ausgerechnet einen Mann als Arbeitsminister nominiert hatte, der für Mitt Romney Wahlkampf machte, ein Befürworter von Einwanderung und ein Gegner des von Trump im Wahlkampf versprochenen bezahlten Mutterschutzurlaubs war (vgl. US-Wahlkampf: Pepe, Dr. Oz und Mutterschutz).

Eine Frau, zwei Latinos und ein Schwarzer

Blooomberg zufolge prüft Trump nach Puzders Rückzug vier Ersatzkandidaten, die besser in der republikanischen Partei verankert sind: Peter Kirsanow, Alexander Acosta, Joseph Guzman und Catherine Templeton. Letztere war schon einmal Arbeitsministerin - in South Carolina. Im November hatte sie angekündigt, dort eventuell als Gouverneurin zu kandidieren. Die Entscheidung, ob sie tatsächlich antritt, verschob die als gewerkschaftskritisch geltende Juristin im Januar auf das Frühjahr.

Guzman lehrt am Human Resources and Labor Relations Department der Michigan State University (MSU) und war Ko-Vorsitzender von Trumps Kampagne in diesem Bundesstaat sowie Mitglied seines National Hispanic Advisory Council. Acosta, der ebenfalls lateinamerikanischer Abstammung ist, hat gute Verbindungen zu den Bush-Leuten bei den Republikanern: Er war unter George W. Bush Abteilungsleiter im Justizministerium und Mitglied im National Labor Relations Board (NLRB) - der Behörde, die das Arbeitsrecht umsetzt.

Dieser NLRB gehörte auch Kirsanow an, der trotz seines Namens Afro-Amerikaner ist und aktuell in der U.S. Commission on Civil Rights, der USCCR, sitzt. Auch er ist Jurist und vertrat in der Vergangenheit unter anderem den Industrieverband National Association of Manufacturers.

[Update: Inzwischen hat sich Trump für Acosta entschieden und ihn als Arbeitsminister nominiert.]

Petraeus im Gespräch

Für die langfristige Nachfolge des zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn sind in US-Medien aktuell vor allem drei Namen im Gespräch: Robert Harward, David Petraeus und Keith Kellog. Letzterer übt das Amt gerade kommissarisch aus und ist trotz seiner 72 Jahre ein eher unbeschriebenes Blatt. Bekannt ist, dass der pensionierte Drei-Sterne-General Trump bereits im Wahlkampf in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik beriet und im Irakkrieg für eine private Sicherheitsfirma gearbeitet hat.

Behält er den Posten nicht, könnte der pensionierte Vize-Admiral Robert Harward Nationaler Sicherheitsberater werden: Politico zufolge hat im Trump den Posten sogar schon angeboten, worauf hin sich Harward Bedenkzeit erbat. Er fungierte früher im US-Zentralkommando als Stellvertreter des neuen Verteidigungsministers James Mattis und ging für den Rüstungskonzern Lockheed Martin in die Vereinigten Arabischen Emirate.

[Update: Harvard winkte mittlerweile ab und gab dafür persönliche und familiäre Gründe an. Medien spekulieren außerdem, dass er sein eigenes Team mitbringen wollte, was Trump angeblich nicht erlaubte.]

Bekannter - aber auch umstrittener - ist der ebenfalls als Kandidat gehandelte pensionierte General David Petraeus. Der 64-Jährige trat 2012 als CIA-Chef zurück, nachdem das FBI wegen Geheimnisverrats an eine Liebschaft ermittelte (vgl. CIA-Direktor Petraeus tritt aus angeblich "persönlichen Gründen" zurück). 2015 wurde er dafür zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 100.000 US-Dollar Geldstrafe verurteilt. Vor seiner Zeit als CIA-Chef verbuchte Petraeus als Befehlshaber im Irak und in Afghanistan mehrere militärische Erfolge, die jedoch nicht von Dauer waren

Darüber hinaus will Trump nach Flynns Abgang der New York Times zufolge einen neuen Posten zur Übeprüfung der US-Geheimdienste einrichten. Besetzen soll diese Stelle dem Zeitungsbericht nach der Wall-Street-Mann Stephen A. Feinberg - ein "Außenseiter, der die Politik der Geheimdienste anders ausrichten könnte" (vgl. Trump will Milliardär von der Wall Street gegen die Geheimdienste einsetzen).

Wer geht als nächster?

Außer über die oben geschilderten Personalien spekulieren US-Medien wie die Washington Post und die New York Times auch darüber, wer das Trump-Team wohl als nächster verlässt: Die beiden heißesten Kandidaten sind dabei Pressesprecher Sean Spicer und Stabschef Reince Preibus.

Spicers Stuhl wackelt angeblich, weil sich seine Auftritte so leicht parodieren lassen - zum Beispiel in der Fernsehsendung Saturday Night Live (SNL). Preibus (dessen Berufung zum Stabschef insofern überraschte, als er Trump im Wahlkampf eher wenig unterstützte) soll vom Präsidenten dafür verantwortlich gemacht werden, dass es mit der Ministerernennung und den Einreisedekreten nicht so lief wie geplant. Sowohl Spicer als auch Preibus haben aber - anders als Flynn - viele einflussreiche Freunde in der republikanischen Partei, die einen personellen Umbau möglicherweise nicht hinnehmen würden - zumindest nicht ohne Gegenleistungen.