Träume vom Indo-Pazifik
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Donald Trump arbeitet an einer neuen strategischen Vision für Südostasien
Donald Trumps Asien-Reise war ein voller Erfolg. Findet jedenfalls Donald Trump. Es sei die längste Reise eines US-Präsidenten durch Asien seit mehr als einem Vierteljahrhundert gewesen, erklärte er nach seiner Rückkehr im Weißen Haus. "Meine Botschaft ist angekommen", behauptete der US-Präsident weiter: Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) hätten anerkannt, dass die Handel fair und zum beiderseitigen Nutzen sein müsse.
Ob das wirklich so ist, wird sich freilich erst noch zeigen, wenn die APEC-Staaten verdaut haben, was ihnen Donald Trump serviert hat. So hatte er nach Amtsantritt erst mal das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) beerdigt und damit viele asiatische Regierungen düpiert, die das Abkommen zum Teil gegen innere Widerstände durchgesetzt hatten. Auf seiner Asien-Reise zeichneten sich nun erste Konturen dessen ab, was die künftige Asien-Politik der Trump-Administration sein soll: Er habe sich für einen "freien und offenen Indo-Pazifik" eingesetzt, berichtete er, "der aus florierenden, unabhängigen Nationen besteht, die andere Länder und ihre eigenen Bürger respektieren, frei von ausländischer Vorherrschaft und ökonomischer Sklaverei sind".
Damit setzt sich Trump rhetorisch von seinem Amtsvorgänger ab. Unter Barack Obama hat die US-Administration meistens von der asiatisch-pazifischen Region ("asia-pacific") gesprochen, wenn es Ostasien und Südostasien ging. Gleichzeitig greift Trump damit strategische Überlegungen auf, die seit einigen Jahren in Indien, Japan und Australien kursieren. Diese drei Länder zusammen mit den Vereinigten Staaten sind denn auch der Kern der Gruppe, die am Rande des APEC-Gipfels gesondert beraten hat. "Ich habe auch die Premierminister von Indien, Australien und Japan getroffen, um unsere gemeinsame Verpflichtung für einen freien und offenen Indo-Pazifik zu diskutieren", so Trump.
Unterwegs im Indo-Pazifik
Neu ist diese Vierergruppe nicht. Sie traf sich zum ersten Mal 2007. Ziel war es, ein Gegengewicht zur aufsteigenden Großmacht China zu schaffen. Das machte kürzlich der japanische Außenminister Taro Kono wieder deutlich: Der expansiven chinesischen Politik im Südchinesischen Meer und im Indischen Ozean müsse die Freiheit der Meere entgegengesetzt werden. Er habe die Außenminister von Großbritannien und Frankreich zu den Treffen eingeladen, sagte er im Interview mit "The Nikkei". Reaktionen der beiden Länder sind bis heute nicht bekannt.
In den vergangenen Jahren kursiert der Begriff Indo-Pazifik vor allem in Regierungskreisen in Australien, Indien und Japan. Ausgeführt wurde er 2013 in einem White Paper der australischen Regierung zur Verteidigungspolitik. Darin wird die Notwendigkeit betont, Indien in die regionale Ordnung in Südostasien mit einzubeziehen. Dort heißt es:
Der Indo-Pazifik entwickelt sich als System erst noch. Bei seiner Verschiedenheit und Weite besteht seine Sicherheitsarchitektur, wenig überraschend, eher aus einer Reihe Unter-Regionen und Abkommen als aus einem einheitlichen Ganzen. Aber im Laufe der Zeit wird die Sicherheit von Australien wesentlich davon beeinflusst werden, wie sich der Indo-Pazifik und seine Sicherheitsarchitektur entwickeln.
White Paper
Teil von Australiens Sicherheitspolitik
Das australische Dokument enthält den Begriff "Indo-Pacific" gleich 58 Mal, ganze Kapitel beschäftigen sich damit, wie die Region definiert und gestaltet werden kann. Es ist offensichtlich, dass Trump hier Anleihen gemacht hat. Wie der US-Präsident heute sprach sich die australische Regierung 2013 für einen freien Indo-Pazifischen Raum aus. Gegen die neue Regionalmacht China und dessen Auftreten im Südchinesischen Meer formulierte die australische Regierung:
In und außerhalb von Südostasien unterstützt Australien eine regelbasierte regionale Ordnung, die Kooperation fördert, Spannungen zwischen Staaten abbaut und Anreize schafft für Großmächte wie China und Indien, friedlich aufzusteigen. Es ist besonders in unserem Interesse, dass keine feindliche Macht im Indo-Pazifik in der Lage ist, andere mit Gewalt oder der Androhungen von Gewalt zu etwas zu zwingen oder einzuschüchtern.
Australische Regierung