Seite 2: Die Vereinigten Staaten im Indo-Pazifik

Bereits 2013 hatte auch Obamas Außenminister John Kerry den Begriff Indo-Pazifik verwendet, um einen Wirtschaftsraum zu bezeichnen. Unter Trump nehmen also auch die Vereinigten Staaten Kurs auf den Indo-Pazifik. Damit wird vor allem Indien aufgewertet. Mit Japan und Australien binden die Vereinigten Staaten zwei alte Verbündete weiter an sich, hinzu kommt mit Indien, der "größten Demokratie" der Welt, ein geostrategischer Konkurrent Chinas. Allerdings hat Donald Trump den Begriff des Indo-Pazifik auf seinem Asien-Trip keineswegs nur als exklusive Bezeichnung einer Vierer-Gruppe verwendet, sondern auch als Synonym für die gesamte Region von Indien bis zu den äußersten Pazifikinseln.

Seinen "Indo-Pazifischen Traum" umriss Trump beim APEC-Gipfel in Vietnam wie folgt: Es werde ein Ort von "souveränen Nationen mit unterschiedlichen Kulturen und vielen verschiedenen Träumen, die alle nebeneinander prosperieren können und in Freiheit und Frieden gedeihen können". Die Vereinigten Staaten seien bereit, bilaterale Handelsverträge zum gegenseitigen Nutzen mit jeder Indo-Pazifischen Nation abzuschließen, die das wolle:

Als Herzstück dieser Partnerschaft wollen wir robuste Handelsverträge, die auf den Prinzipien von Fairness und Gegenseitigkeit basieren. Wenn die Vereinigten Staaten eine Handelspartnerschaft mit anderen Staaten oder Personen aufnehmen, erwarten wir von jetzt an, dass unsere Partner sich genauso an die Regeln halten wie wir. Wir erwarten, dass Märkte auf beiden Seiten in gleichem Maße offen sind und dass die Privatindustrie und nicht Regierungsplaner über Investitionen entscheidet. Unglücklicherweise ist viel zu lange und zu oft das Gegenteil passiert. Über viele Jahre haben die Vereinigten Staaten ihre Volkswirtschaft bei nur wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben Zölle gesenkt oder abgeschafft, Handelsbarrieren abgebaut und es erlaubt, dass ausländische Güter unser Land geflutet haben. Aber während wir Handelsschranken abbauten, haben andere Länder ihre Märkte nicht für uns geöffnet.

Donald Trump

Dadurch seien in Amerika viele Arbeitsplätze verloren gegangen, meinte Trump und wiederholte, was er schon bei seinem Besuch in China gesagt hatte: Er mache anderen keinen Vorwurf, die Vereinigten Staaten übervorteilt zu haben. Die jeweiligen Regierungen seien damit durchgekommen und hätten zum Nutzen ihres Landes gehandelt, wenn sie solche Verträge mit den USA abgeschlossen hatten.

Damit sei nun aber Schluss, sagte Trump: Künftig solle es nur noch direkte Verträge mit einzelnen Ländern statt umfassender Abkommen geben: "Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit jedem hier im Raum daran zu arbeiten, den Handel zum gegenseitigen Nutzen auszubauen, so dass er im Interesse sowohl ihrer Länder als auch meines ist. Das ist die Nachricht, die ich hier überbringe." Diese einzelnen Partnerschaften zusammengenommen sollen dann das ergeben, was Trump den "Indo-Pazifischen Traum" nannte.

Viele offene Fragen

Wie sich das Konzept des Indo-Pazifischen Raums mit den bisherigen Zusammenschlüssen wie der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (Asean) und vor allem der APEC verhält, hat Trump völlig offen gelassen. Mit Blick auf China und das von Peking beanspruchte Südchinesische Meer erklärte er, es müssten folgende Prinzipien gelten: die Herrschaft des Rechts, individuelle Rechte, die Freiheit der Seefahrt und Überflugsrechte sowie offene Seefahrtlinien.

Doch auch andere Ländern dürften ihre Probleme mit Trumps Vision haben, die zunächst nicht mehr als ein Angebot ist. So schreibt die liberale Neue Zürcher Zeitung, ohne einen Freihandelsvertrag wie TPP fehle der Indo-Pazifik-Idee die ökonomische Grundlage. Doch Trump habe auf seiner Asien-Reise die Gelegenheit dazu nicht genutzt und stattdessen wie im Wahlkampf über "unfaire" Handelspraktiken gewettert, kritisiert die NZZ:

Das Konzept eines von Amerika gestalteten indo-pazifischen Raums wird nicht funktionieren, wenn die USA gleichzeitig ihre Partner als Betrüger und Schlitzohren hinstellen und es verpassen, die wirtschaftlichen Bande mit ihnen zu stärken.

NZZ

Und tatsächlich: Die nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus TPP verbliebenen 11 Länder wollen jedenfalls weitermachen. Die Kernpunkte stünden bereits, hieß es bei APEC-Gipfel. Aus TPP wird nun das CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership). Mit dabei sind jetzt Australien, Brunei, Chile, Kanada, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Allerdings sollen einige Klauseln wegfallen, zum Beispiel zum Schutz von geistigem Eigentum. Bis 2018 sollen alle noch offenen Fragen geklärt sein. Ohne die Wirtschaftsmacht USA ist das zwar nicht dasselbe, aber immerhin symbolisch ein Signal gegen Trump.

In Trumps eigener Welt

Doch das kommentierte Donald Trump nicht weiter. Alle hätten ihn und damit die Vereinigten Staaten mit Respekt behandelt, tönte er nach seiner Heimkehr, und er habe großartige Kontakte geknüpft. "The failing @nytimes hates the fact that I have developed a great relationship with World leaders like Xi Jinping, President of China.....", twitterte Trump zum Beispiel. Wann sagt ihm jemand, dass das nur professionelle Freundlichkeit war?