Ukraine-Konferenz in der Schweiz: "Beitrag leisten, diesen Konflikt zu lösen und zu beenden"
Bekommt der Frieden der Ukraine in der Schweiz eine Chance? Bild: Lightspring, Shutterstock.com
Eine Friedenskonferenz, die nicht als Friedenskonferenz bezeichnet werden kann? Hat Sinn, findet Expertin Nora Meier. Was Sie heute im Telepolis-Podcast erfahren.
Derzeit steht der Konflikt in der Ukraine, der nunmehr seit über zwei Jahren andauert, im Fokus internationaler Bemühungen, eine diplomatische Lösung zu finden. Eine von der Ukraine initiierte Konferenz auf dem schweizerischen Bürgenstock, an der Vertreter aus zahlreichen Staaten teilnehmen, soll die Chancen für eine solche Lösung ausloten – auch wenn der Kriegsgegner Russland dort nicht vertreten ist.
Die Politikwissenschaftlerin Nora Meier, Mitinhaberin des Spezialunternehmens für Verhandlungsfragen Ambühl Meier AG, sieht in der Konferenz einen wichtigen Schritt im Konfliktlösungsprozess, auch wenn sie nicht als eigentliche Friedenskonferenz bezeichnet werden kann.
"Wichtiger Prozess in Richtung Konfliktlösung"
Im Interview mit Dietmar Ringel, das am heutigen Donnerstag um 12 Uhr im Telepolis-Podcast erscheint und zugleich an dieser Stelle online veröffentlicht wird, verteidigt Meier die Konferenz, um die es zuletzt einige Debatten gegeben hatte.
Die Konferenz habe Sinn, "weil sie ein Teil eines wichtigen Prozesses in Richtung Konfliktlösung ist", so Meier: "Und dieser Prozess wurde bereits zu früheren Zeitpunkten eingeleitet. Und nun ist das eben die Weiterführung oder die Fortsetzung eines Prozesses." Es ist ein "positives Zeichen und eine Willensbekundung, dass man eben einen Beitrag leisten will, diesen Konflikt zu lösen und zu beenden".
Momentum durch Konferenz
Die Schweizer Expertin betonte zugleich die Bedeutung des Momentums, das durch die Konferenz entstehen könne, und die Notwendigkeit, dieses in den Nachgang zu nutzen.
Bei der Konferenz sollen vier Themen, die aus dem Zehn-Punkte-Plan des ukrainischen Präsidenten Selenskyj stammen, diskutiert werden: Humanitäres, nukleare Sicherheit, freie Schifffahrt und Ernährungssicherheit.
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Diese Themen seien bewusst gewählt worden, da sie teilweise isoliert betrachtet und somit leichter Einigungen erzielt werden könnten. Meier wies darauf hin, dass jede erzielte Einigung mit Russland besprochen werden müsse, da letztlich Russland am Tisch sein müsse, um eine Lösung zu finden.
Das Interview berührte auch die Frage einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa, ein Thema, das Meier und ihr Partner Michael Ambühl in einer spieltheoretischen Forschungsarbeit an der Uni Zürich behandelt haben. Sie argumentierte, dass dies parallel zu Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland diskutiert werden müsse.
Strategie der kleinen Schritte
Zur Frage, ob Vermittler wie sie von Politikern gehört werden, meinte Meier, dass es zwar eine Herausforderung sei, da oft nur das gehört werde, was den eigenen Zielen diene. Das bedeute aber nicht, dass die Bemühungen aufgegeben werden sollten. Sie schlug vor, dass Vermittler ihre Ansätze möglicherweise in kleineren Schritten denken sollten, aber stets mit einem umfassenden Ansatz im Auge.
Das Interview, mit dem Telepolis seine umfassende Ukraine-Berichterstattung fortführt, unterstreicht die Komplexität der Suche nach einer Friedenslösung im Ukraine-Konflikt. Es zeigt auch, dass trotz der Abwesenheit Russlands bei der Bürgenstock-Konferenz ein konstruktiver Austausch zwischen den anwesenden Parteien stattfinden kann, der möglicherweise den Weg zu weiteren Verhandlungen ebnen könnte.