Von Tauben zu Falken: Der Wandel der US-Demokraten

Seite 3: Konkurrierende Impulse

Aufgrund dieser konkurrierenden Impulse war der demokratische Widerstand gegen den globalen Krieg gegen den Terror zersplittert und wurde von einer linken Antikriegsbewegung begleitet, die im Rückblick nur noch ein Schatten ihrer selbst aus der Vietnam-Ära war.

Zwar leisteten die Demokraten, wie schon beim Irakkrieg I, auch beim Irakkrieg II bemerkenswerten Widerstand, doch wurde dieser von der Tatsache überschattet, dass die demokratische Führung, insbesondere im Senat, einem Krieg zustimmte, der von einer republikanischen Administration geführt wurde.

Drei der letzten fünf demokratischen Präsidentschaftskandidaten - die damaligen Senatoren John Kerry, Hillary Clinton und Joe Biden - stimmten dem Einsatz militärischer Mittel gegen den Irak zu. Präsident Obama hat die Wahl 2008 zum Teil deshalb gewonnen, weil er sich bereits vor Beginn des Irak-Krieges öffentlich gegen diesen ausgesprochen hatte und sich im Wahlkampf auf dessen Beendigung konzentrierte.

Während er dieses Anliegen durch diplomatische Bemühungen mit dem Iran und die Öffnung gegenüber Kuba vorantrieb, leitete er auch Interventionen in Libyen, Syrien und Jemen ein, die oft unter dem Vorwand der "Schutzverantwortung" verkauft wurden.

Ähnlich wie die liberale Rechtfertigung früherer Interventionen wurde das amerikanische Engagement mit humanitären Gründen gerechtfertigt und stieß weitgehend auf die Zustimmung der Demokraten im Kongress und die Gleichgültigkeit der Wähler.

Der Liberalismus ist in eine neue Welle interner Konflikte über die Rolle Amerikas in der Welt eingetreten. In einer neuen Ära des Machtkampfes hat sich die progressive Basis der Demokratischen Partei stark gegen die bedingungslose Unterstützung der USA für die israelischen Kriege in Gaza und im Libanon ausgesprochen.

Sie hat sich auch in unterschiedlichem Maße gegen das Engagement der USA in der Ukraine-Krise ausgesprochen.

Doch anders als in der Vietnam-Ära konnte dieser Widerstand an der Basis die demokratische Politik nicht wesentlich beeinflussen, wo eine Parteielite an alten Ansichten über die Aufrechterhaltung internationaler Normen und Bündnisse festhält, egal wie inkonsistent oder kontraproduktiv diese Ansichten in der Praxis sein mögen.

Angesichts dieser innerparteilichen Spaltung ist es nicht verwunderlich, dass die Harris-Kampagne um die Unterstützung kriegstreiberischer Republikaner warb.

Diese Geschichte sollte jedoch nicht als unausweichlicher Weg nach vorn betrachtet werden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass diese Impulse nicht statisch sind, sondern von Menschen getragen werden, die entschlossen sind, die Zukunft zu gestalten.

Brandan P. Buck ist Forschungsstipendiat für Außenpolitik am Cato Institute und hat an der George Mason University in Geschichte promoviert. Er diente in der United States Army und der Virginia Army National Guard und war im Rahmen der Operation Enduring Freedom mehrfach in Afghanistan im Einsatz.

Dieser Text erschien zuerst bei unserem Partnerportal Responsible Statecraft auf Englisch.